Zahlreiche Verkehrsinseln in NRW liegen an Landesstraßen – so beispielsweise rund um Ampelanlagen, an Fußgängerüberwegen oder zur Trennung von Fahrspuren.

Solche Verkehrsinseln können ganz unterschiedlich gestaltet sein. Mal dienen sie gleichzeitig auch als Fußgängerüberweg, mal sind sie begrünt, mal auch asphaltiert oder gepflastert. Eines haben diese Verkehrsinseln jedoch gemeinsam: Von Zeit zu Zeit sorgen sie für Ärger und Missmut bei Bürgerinnen und Bürgern. Die oftmals an Einfallstraßen oder Durchgangsstraßen unserer Städte und Gemeinden gelegenen Verkehrsinseln geben nicht alle ein schönes Bild ab und werden häufig entweder als Müllablageort missbraucht oder sind von Unkraut und Gräsern bewachsen – teilweise gar überwuchert.

Ich habe daher kürzlich die Landesregierung zu diesem Thema befragt und wollte unter anderem wissen, in welchem Rhythmus und nach welcher Maßgabe aktuell die Reinigung dieser Verkehrsinseln stattfindet, wie viele Beschwerden über zu wenig gepflegte Flächen an Landesstraßen bekannt sind und ob es die Möglichkeit von Vereinbarungen mit Kommunen gibt, wonach die Kommune selbst die Pflege von Verkehrsinseln an Landesstraßen übernimmt.

Die Landesregierung hat inzwischen geantwortet und mir mitgeteilt, dass Verkehrsinseln in der Regel ein bis zwei Mal pro Jahr gemäht und in der Regel vor der Mahd gereinigt würden. Außerdem seien dem Ministerium für Verkehr des Landes NRW seit Mitte 2017 lediglich 20 Beschwerden über zu wenig gepflegte Flächen an Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen in ganz NRW bekannt.

Nur 20 Beschwerden innerhalb von mehr als drei Jahren zum Pflegezustand an Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen sind wirklich nicht repräsentativ. Ich möchte von der Landesregierung jetzt wissen, welche Beschwerden das konkret waren und warum es keine Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger gibt, Missstände zentral zu melden. Wenn es eine solche Möglichkeit gäbe, könnten solche Beschwerden von der zuständigen Stelle erfasst und schnell behoben werden, damit das Erscheinungsbild für uns alle besser wird. Insbesondere für die vor Ort ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ist es immer wieder unangenehm, wenn sich Bürgerinnen und Bürger verständlicherweise über zugemüllte oder überwucherte Verkehrsinseln beschweren. Denn die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler sind hier leider Zwängen der Zuständigkeit ausgesetzt und häufig dauert es zu lange, bis tatsächlich Abhilfe geschaffen wurde. Das geht auch besser.

Die Landesregierung hat jetzt vier Wochen Zeit um die Fragen zu beantworten.