Koalitionsvertrag in Düsseldorf unterzeichnet

Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags (Bild: NRWSPD)

Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags (Bild: NRWSPD)

Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann und die Vertreterinnen und Vertreter der Verhandlungskommission von NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW haben gestern in Düsseldorf den Koalitionsvertrag zwischen beiden Parteien für die kommenden fünf Jahre unterzeichnet.

Zu dem feierlichen Akt im K21-Museum waren auch die Unterstützerinnen und Unterstützer aus den jeweiligen inhaltlichen Arbeitsgruppen eingeladen. Gut fünf Wochen nach dem Wahltermin ist damit die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Grünen nun auch formell besiegelt. Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann lobten in ihren Ansprachen den ausgehandelten Vertrag und die Verhandlungsführung beider Seiten noch einmal ausdrücklich und dankten allen Beteiligten für die kollegiale und ausdauernde Zusammenarbeit. Die Koalitionsvereinbarung für den Zeitraum 2012 – 2017 trägt den Titel: “Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten.”

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2017-03-30T14:07:50+02:00Dienstag, 19. Juni 2012|

Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Grünen NRW

Die Koalitionsvereinbarung für 2012-2017 zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW  trägt den Titel: “Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten.”

Das Dokument kann hier herunter geladen werden. Er ist erst dann gültig, wenn er von beiden Parteitagen beschlossen und den Parteien unterzeichnet wurde.

2012-08-01T11:21:11+02:00Dienstag, 12. Juni 2012|

Hannelore Kraft und Veith Lemmen: Wir sind bestürzt und fassungslos

Quelle: Rote_Nelke_Fotolia_12856529_XS_©-Pookeyman-Fotolia.com

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Zum Attentat in Oslo und der Tragödie auf der Insel Utøya erklären die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Veith Lemmen:

Wir sind bestürzt und fassungslos über die schrecklichen Ereignisse in Oslo und auf der norwegischen Insel Utøya. Viele Unschuldige haben ihr Leben verloren. Die meisten von ihnen waren junge Menschen, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die gemeinsam in einem Jugendcamp einen unbeschwerten Sommer genießen wollten.

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2017-03-30T14:07:52+02:00Samstag, 23. Juli 2011|

Studiengebühren abgeschafft! Auftrag erledigt: Für alle Studierenden ab dem Wintersemester 2011/12.


Antworten auf häufig gestellte Fragen:

1. Warum hat die SPD die Studiengebühren abgeschafft?

  • Mit der Abschaffung der sozial ungerechten Studiengebühren zum Oktober 2011 wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt. Wir halten, was wir versprochen haben.
  • Studiengebühren waren der Einstieg in die private Finanzierung von Bildung. Das war und ist der falsche Weg. Bildung ist ein öffentliches Gut und keine Ware. Ihre Finanzierung ist eine staatliche Aufgabe.
  • Für uns ist darum das Ziel klar: das Hochschulstudium muss gebührenfrei sein – und gleichzeitig brauchen wir eine dauerhafte qualitative Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen.

2. Warum sind Studiengebühren sozial ungerecht?

  • Studiengebühren treffen Studierende aus Familien mit geringerem und mittlerem Einkommen in besonderer Weise. Sie schrecken vom Studium ab und verbauen damit Chancen.
  • Wir setzen auf Durchlässigkeit im Bildungswesen, sie macht den Aufstieg durch Bildung möglich. Darum gilt: Jedes Kind muss unabhängig von seiner Herkunft und seiner individuellen Lebenssituation gleiche Chancen für den Zugang zu Bildung haben. Bildung darf nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit des Elternhauses abhängen. Das ist eine elementare Frage der Bildungsgerechtigkeit.
  • Nachgelagerte Gebühren (Akademikersteuer), wie sie von Schwarz-Grün in Hamburg eingeführt worden sind, belasten einseitig Menschen mit einem Einkommen auf der Basis einer Hochschulausbildung. Statt einer solchen „Sonderabgabe“, die vom Studium abschreckt, fordern wir ein sozial gerechtes Steuersystem. Alle starken Schultern müssen in gleicher Weise zur Finanzierung der öffentlichen Aufgabe „Beste Bildung“ beitragen.

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2012-08-01T16:24:04+02:00Samstag, 12. März 2011|

“Gemeinsam neue Wege gehen”: Koalitionsvertrag 2010 – 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW

Bild: nrwspd.de

Bild: nrwspd.de

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat gestern einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.

Am kommenden Samstag soll er von Parteitagen der NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen in Köln bzw. Neuss beschlossen werden.

Koalitionsvertrag als PDF

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2017-03-30T14:07:52+02:00Donnerstag, 8. Juli 2010|

Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen

Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Presseinformation zum Koalitionsvertrag “Gemeinsam neue Wege gehen”

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2012-08-01T16:27:14+02:00Mittwoch, 7. Juli 2010|

NRWSPD stellt Programm in verschiedenen Formaten zur Verfügung

Am 9. Mai entscheidet sich bei der Landtagswahl die Zukunft unseres Landes. Deshalb muss jeder Gelegenheit haben, sich über die politischen Ziele der SPD zu informieren. Unser Wahlprogramm stellen wir deshalb nicht nur in der Originalfassung zur Verfügung, sondern auch in einer Kurzversion.

Darüber hinaus wollen wir es Menschen mit Behinderungen so leicht wie möglich machen. (mehr …)

2012-08-01T19:46:46+02:00Mittwoch, 21. April 2010|

TV-Spot der NRWSPD

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2017-03-30T14:07:54+02:00Dienstag, 13. April 2010|

Stefan Kämmerling: “Bildung darf nicht von der Größe des Geldbeutels abhängen!”

Seit der Einführung von Studiengebühren in NRW ist die Anzahl von Erstsemestern an den Hochschulen landesweit zurück gegangen – eine Entwicklung, die die SPD sehr kritisch beäugt. Und auch viele Vertreterinnen und Vertreter der Studenten und Hochschulmitarbeiter haben die negativen Folgen von Studiengebühren kritisch geäußert: Eine große Anzahl junger Menschen verzichtet auf ein Studium – aus Angst, die daraus resultierenden finanziellen Belastungen nicht tragen zu können.

Auch SPD-Landtagskandidat Stefan Kämmerling sieht in dieser Entwicklung eine “soziale Auslese”. Gerade Angehörige aus sozial schwachen Familien nehmen aus finanziellen Gründen kein Studium auf – ein Zustand, der für Kämmerling nicht tragbar ist.

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2012-08-02T11:10:32+02:00Mittwoch, 10. März 2010|
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