Stefan Kämmerling MdL: Weitere Mittel für den U3-Ausbau in Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg

Weitere Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka - Fotolia.com

Weitere Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling teilt mit:

“Der Bundesrat hat am 01.02.2013 dem „Gesetz zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege“ zugestimmt. Der Bund stellt damit in den Jahren 2013 und 2014 im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ weitere Bundesmittel zur Verfügung.

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2017-03-30T14:07:47+02:00Freitag, 8. März 2013|

U3-Kostenausgleich: 1,8 Mio. Euro für den U3-Ausbau

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis

U3-Kostenausgleich: Mittel für das Kindergartenjahr 2012/2013 werden bereits jetzt ausgezahlt – 1,8 Mio. Euro für den U3-Ausbau in Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg

Das Belastungsausgleichsgesetz zur U3-Betreung soll heute im Landtag verabschiedet werden. Damit wird das Land den Kommunen bis 2017 insgesamt 1,4 Milliarden Euro zusätzlich für die Betreuung der Kleinsten zur Verfügung stellen. Die Rot-grüne Landesregierung hat die Mittelzuweisung mit einem Änderungsantrag zugunsten der Kommunen vorgezogen. Im Gesetzentwurf war ursprünglich festgehalten, dass die zweite Tranche erst am 01.02.2013 ausgezahlt werden soll. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

“Die für 2012 vorgesehenen 107 Millionen Euro werden um 75 Millionen an Landesmitteln aufgestockt. Dieses zusätzliche Geld sollte ursprünglich erst im nächsten Jahr fließen. Die Beschleunigung wurde durch ein frühzeitiges Votum des Fachausschusses für Familie, Kinder und Jugend möglich. Auch für meinen Wahlkreis erhoffe ich mir dadurch eine weitere Beschleunigung des U3-Ausbaus. Die Stadt Eschweiler kann in diesem Zusammenhang noch dieses Jahr mit Zuweisungen in Höhe von rd. 249.000,- Euro rechnen. Rund 557.000,- Euro stehen für die Stadt Stolberg bereit. Die Nordeifelkommunen profitieren anteilig an einer Zuweisung an die Städteregion Aachen in Höhe von rd. 993.000,- Euro.

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2017-03-30T14:07:49+02:00Mittwoch, 7. November 2012|

Stolberg: Finanzspritze vom Land für den investiven U3-Ausbau

Stolberg Rund 180 000 Euro Bundesmittel stehen der Stadt Stolberg zur Verfügung. Realisierung von 22 Plätzen für die Kita „Im Hahn“ sicher.

Es ist ein weiteres Kapitel im Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren (U3). Der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (SPD) informierte jetzt die Stadt Stolberg, dass die Bundesregierung das Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpaktes beschlossen hat. Und in diesem Zuge komme die Regierung auch den Forderungen der Länder nach, sich stärker finanziell an den Kosten zu beteiligen, die durch den U3-Ausbau entstehen.

Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des „Bundesinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung“ rund 126,5 Millionen Euro zur Verfügung. Und Stolberg kann sich von diesem Kuchen Mittel in Höhe von 180 269 Euro abschneiden. Das ist Neuland, denn in der Vergangenheit wurden die Mittel für U3-Plätze noch pro Kopf an die Kommunen verteilt. „Mit rund 20 000 Euro für einen Kita-Platz konnte man da rechnen“, sagt Willi Seyffarth, Fachbereichsleiter im Stolberger Amt für Kinder, Jugendliche, Familie, Soziales und Wohnen.

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2017-03-30T14:07:49+02:00Donnerstag, 11. Oktober 2012|

180.000,- Euro vom Bund für den Kita-Ausbau in Eschweiler

Eschweiler Erfreuliche Nachrichten hatte der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling in dieser Woche für die Stadt Eschweiler. Nachdem der Bund und die Länder eine Einigung über die Inhalte des Fiskalpaktes erzielt haben, hat die Bundesregierung jetzt das „Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags“ beschlossen. Damit kommt die Bundesregierung auch den Forderungen der Länder nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes an den durch den U3-Ausbau entstehenden Kosten nach.Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des „Bundesinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung“ rund 126,5 Mio. Euro für den investiven U3-Ausbau zur Verfügung. Für die Stadt Eschweiler stehen aus diesem Programm Mittel in Höhe von 180 000 Euro bereit.

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2017-03-30T14:07:49+02:00Samstag, 6. Oktober 2012|

Städteregion Aachen: 233.733 Euro für den investiven U3-Ausbau

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka - Fotolia.com

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka – Fotolia.com

Nachdem der Bund und die Länder eine Einigung über die Inhalte des Fiskalpaktes erzielt haben, hat die Bundesregierung jetzt das „Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags“ beschlossen. Damit kommt die Bundesregierung unter anderem auch den Forderungen der Länder nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes an den durch den U3-Ausbau entstehenden Kosten nach.

Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des „Bundesinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung“ rd. 126, 5 Mio. Euro für den investiven U3-Ausbau zur Verfügung. Für die Städteregion Aachen stehen aus diesem Programm Mittel in Höhe von 233.733,- Euro zum Abruf bereit.

„Ich habe die Städteregion Aachen, zu deren Jugendamtsbezirk auch die Städte und Gemeinden Monschau, Simmerath und Roetgen gehören, in dieser Woche über das Programm informiert und Städteregionsrat Etschenberg darauf hingewiesen, dass die Mittel ab sofort abgerufen werden können.“, so Stefan Kämmerling.

Wurden die Mittel in der Vergangenheit noch pro Kopf an die Kommunen verteilt, so stellt die Rot-Grüne Landeregierung jetzt allen Kommunen in NRW zunächst einen Sockelbetrag von 180.000,- Euro zur Verfügung. Hiervon profitieren insbesondere die kleineren Jugendämter mit weniger als 1.000 Kindern im Alter von 1 und 2 Jahren.

Stefan Kämmerling: „Diese Entscheidung der Landesregierung ist vernünftig. Rot-Grün lässt kleine und mittelgroße Kommunen auch hier nicht im Regen stehen.“

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2017-03-30T14:07:49+02:00Freitag, 5. Oktober 2012|

Wolfgang Jörg: Rückenwind für den rot-grünen Kurs beim U3-Ausbau

Wolfgang Jörg MdL, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Wolfgang Jörg MdL, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Belastungsausgleichsgesetz Kinder- und Jugendhilfe erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Klarer kann das Votum kaum ausfallen: Alle Sachverständigen waren sich heute einig: Das von der SPD-geführten Landesregierung eingebrachte Belastungsausgleichsgesetz sollte schleunigst verabschiedet werden. Damit wird erneut eine Hinterlassenschaft der Regierung Rüttgers erledigt. Die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich seinerzeit geweigert, mit den Kommunen Gespräche zum Belastungsausgleich für den U3-Ausbau zu führen. Städte und Gemeinden hatten deswegen Ende 2010 ein entsprechendes Urteil des Verfassungsgerichts erwirkt.

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2017-03-30T14:07:49+02:00Donnerstag, 27. September 2012|

Jetzt schlägt‘s 13 in Sachen Kindertagesplätze

AWO-Demo in Eschweiler; Bild: AWO

AWO-Demo in Eschweiler; Bild: AWO

Rund um den Eschweiler Narrenbrunnen hing der Himmel voller Luftballons: Kinder und Betreuerinnen aus sieben Kindertagesstätten der Awo – vier in Eschweiler, zwei in Herzogenrath, eine in Alsdorf waren anlässlich des gestrigen Weltkindertages vors Rathaus der Indestadt gezogen, um für die Einhaltung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab August 2013 zu demons-trieren. Ihre Gesprächspartner dort: Eschweilers Bürgermeister Rudi Bertram und der Eschweiler SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling.

„Jetzt schlägt‘s 13!“ ist die Kampagne überschrieben, mit der sich die Awo dafür stark macht, „dass alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Wohnort die gleichen Chancen auf Bildung und Teilhabe bekommen“, wie Christine Willems, Fachbereichsleiterin der Arbeiterwohlfahrt, erklärt. „Eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung spielt hierfür eine entscheidende Rolle.“

Der Anspruch auf einen Betreuungsplatz könne wie kaum ein anderer Rechtsanspruch Familien dabei unterstützen, Berufstätigkeit und Familienleben miteinander in Einklang zu bringen.

(Quelle: Eschweiler Nachrichten vom 21.09.2012; Bericht von Rudolf Müller)

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2017-03-30T14:07:50+02:00Freitag, 21. September 2012|

Weltkindertag 2012: Aktion der AWO vor dem Eschweiler Rathaus

Stefan Kämmerling MdL

Stefan Kämmerling MdL

Im Rahmen des Weltkindertages hat die Eschweiler AWO heute vor dem Eschweiler Rathaus – zusammen mit Erzieherinnen und Kindern aus AWO-Kindertagesstätten – darauf hingeweisen, dass Kinder ab dem nächsten Kindergartenjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben werden.

Die Aktion stand unter dem Motto “Wer zusagt, muss auch aufmachen!”. Kinder und Beschäftigte der Kitas haben Bürgermeister Rudi Bertram und dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling dazu einen Forderungskatalog überreicht und bunte Ballons in die Luft steigen lassen.

Stefan Kämmerling MdL: “Ich unterstütze die Initiative der AWO und werde den Forderungskatalog in der kommenden Woche persönlich an Frau Ministerin Schäfer überreichen. Darüberhinaus bin ich zuversichtlich, dass wir in Eschweiler zum nächsten Kindergartenjahr genug Plätze geschaffen haben werden.”

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2017-03-30T14:07:50+02:00Donnerstag, 20. September 2012|

Stefan Kämmerling: Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis der Städteregion Aachen

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka - Fotolia.com

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka – Fotolia.com

Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf für Familien, Kinder und Kommunen: „Der Südkreis der Städteregion Aachen kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“, so der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten.

Kämmerling berichtet, dass der Landtag jetzt zügig einen Gesetzentwurf der Landesregierung beraten werde, mit dem die Kommunen dauerhaft und verlässlich einen Ausgleich sowohl für die Betriebskosten als auch für die weiteren Investitionskosten beim Ausbau von Kitas und Kindertagespflegeplätzen erhalten.

„Für Stolberg und Eschweiler bringt der Ausgleich allein für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13 eine finanzielle Unterstützung von insgesamt 798.850 €. Die Eifelkommunen Monschau, Simmerath und Roetgen profitieren anteilig an einer Förderung der Städteregion Aachen in Höhe von 983.830 €. Auf diese Unterstützung haben wir gewartet. Denn sie ist eine große Hilfe für den weiteren Ausbau, damit der Rechtsanspruch ab August 2013 erreicht werden kann.“, so Kämmerling.

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2017-03-30T14:07:50+02:00Dienstag, 21. August 2012|

Eschweiler kann mit 476.798,00 Euro für Kita-Ausbau rechnen

Bild: © emmi - Fotolia.com

Bild: © emmi – Fotolia.com

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöht die Landesregierung die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Eschweiler. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 476.798,00 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, so Stefan Kämmerling, Stadtverbandsvorsitzender der Eschweiler SPD. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort.

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2017-03-30T14:07:52+02:00Samstag, 4. Februar 2012|
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