Stolberg Stolberg kann mit 27,6 Millionen Euro im kommenden Jahr rechnen

Stolberg. Die Kupferstadt erhält vom Land die höchste Zuweisung in ihrer Geschichte, erklärte gestern der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. Demnach kann Stolberg im kommenden Jahr mit 27 614 673 Euro rechnen.

„Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen“, sagte der Sozialdemokrat zu den gestern von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellten Eckdaten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013. Auf der Basis einer ersten Modellrechnung dürfte Stolberg mit den gut 27,6 Millionen Euro rund 4 824 449 Euro, ein Plus von 21,2 Prozent, mehr erhalten als in diesem Jahr.

Kämmerling erläuterte, dass die Gesamtzuweisung sich im Einzelnen aus Schlüsselzuweisungen in Höhe von 24 546 558 Euro, einer allgemeinen Investitionspauschale in Höhe von 1 581 557 Euro, einer Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 1 330 795 Euro sowie einer Sportpauschale in Höhe von 155 763 Euro zusammensetzt.

In seiner Modellrechnung geht der Innenminister von einer um 5,2 Prozent niedrigeren Steuerkraft (46,5 Millionen Euro) im kommenden Jahr aus, während die fiktive Finanzkraft um 3,2 Prozent auf 71,1 Millionen Euro steige.

Kämmerling freut sich, dass das Land die gute Entwicklung bei den Steuereinnahmen an die Kommunen weiter gebe: „Rund 8,7 Milliarden Euro landesweit bedeuten nicht nur das höchste Gemeindefinanzierungsgesetz aller Zeiten, sondern unterstreicht auch gemeinsam mit den Entlastungen der Kommunen in Höhe von 300 Millionen Euro.

(Quelle: Stolberger Nachrichten / Stolberger Zeitung vom 30.08.2012)