Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka - Fotolia.com

Mehr Mittel für den U3-Ausbau im Südkreis; Bild: matka_Wariatka – Fotolia.com

Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf für Familien, Kinder und Kommunen: „Der Südkreis der Städteregion Aachen kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“, so der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten.

Kämmerling berichtet, dass der Landtag jetzt zügig einen Gesetzentwurf der Landesregierung beraten werde, mit dem die Kommunen dauerhaft und verlässlich einen Ausgleich sowohl für die Betriebskosten als auch für die weiteren Investitionskosten beim Ausbau von Kitas und Kindertagespflegeplätzen erhalten.

„Für Stolberg und Eschweiler bringt der Ausgleich allein für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13 eine finanzielle Unterstützung von insgesamt 798.850 €. Die Eifelkommunen Monschau, Simmerath und Roetgen profitieren anteilig an einer Förderung der Städteregion Aachen in Höhe von 983.830 €. Auf diese Unterstützung haben wir gewartet. Denn sie ist eine große Hilfe für den weiteren Ausbau, damit der Rechtsanspruch ab August 2013 erreicht werden kann.“, so Kämmerling.

Das Land erfülle damit den verfassungsrechtlichen Anspruch der Kommunen auf einen Belastungsausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus. Stefan Kämmerling ruft die Abgeordneten von CDU, FDP und Piraten dazu auf, an einer zügigen Verabschiedung des Gesetzes mitwirken, damit das Geld im Interesse der Kinder und Familien schnell vor Ort ankommt. Ab 2013/14 wird das Land seinen Anteil an der Finanzierung der U3-Plätze nach derzeitigem Stand um annähernd 20 Prozent auf rd. 55 Prozent erhöhen, landesweit mache das pro Platz durchschnittlich fast 2000 Euro pro Jahr aus.

„Erfreulich ist außerdem“, so Kämmerling „dass das Land sein von 2010 bis 2013 laufendes Investitionsprogramm für U3-Plätze um weitere 40 Millionen Euro aufstockt und die Kommunen so mit insgesamt 440 Millionen Euro unterstützt.“

[divider2]

Eschweiler

Einmalzahlung des Landes für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13: 246.500,- Euro
U3-Investitionsmittel des Landesd NRW und des Bundes für 2013: 119.199,- Euro

Gesamt: 366.499,- Euro

Stolberg

Einmalzahlung des Landes für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13: 552.350,- Euro
U3-Investitionsmittel des Landesd NRW und des Bundes für 2013: 120.179,- Euro

Gesamt: 672.529,- Euro

Monschau, Simmerath und Roetgen (anteilige Förderung durch die Städteregion Aachen, da die Kommunen keine eigenen Jugendämter betreiben)

Einmalzahlung des Landes für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13: 983.830,- Euro
U3-Investitionsmittel des Landesd NRW und des Bundes für 2013: 155.822,- Euro

Gesamt: 1.139.652,- Euro