Stefan Kämmerling MdL: "Nachteile durch langjährige Tagebaue müssen ausgeglichen werden"

Stefan Kämmerling MdL: “Nachteile durch langjährige Tagebaue müssen ausgeglichen werden”

SPD-Abgeordnete fordern, dass der neue Landesentwicklungsplan die strukturelle Prägung des Rheinischen Reviers durch den Braunkohletagebau Rechnung trägt

„Das Rheinische Revier ist durch den Braunkohletagebau in unserer Region geprägt. Der anstehende perspektivische Strukturwandel muss die energiewirtschaftliche Kompetenz des Rheinischen Reviers aufgreifen und zukunftsfähig machen können. Dies muss im neuen Landesentwicklungsplan Berücksichtigung finden“, so die SPD-Landtagsabgeordneten des Rheinischen Reviers.

Zurzeit arbeitet die NRW-Staatskanzlei an der Erstellung eines neuen Landesentwicklungsplans (LEP). Notwendig ist er, da vielfältige Ansprüche aus Gesellschaft und Wirtschaft im Wettbewerb miteinander stehen, aber der Raum hierfür nur begrenzt vorhanden ist. Im Landesentwicklungsplan werden verschiedenste Interessen von Gewerbe, Wohnungswirtschaft, über Freizeit, Naturschutz, Verkehr und vieles mehr in einer übergeordnete landesweiten Planung gebündelt. Bis Ende Februar waren Kommunen und Verbände aufgerufen, Stellungnahmen zum Landesentwicklungsplan abzugeben, die jetzt akribisch ausgewertet werden

„Wenn unsere Region die Chance für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung bekommen soll, muss der durch den Bergbau bedingte beschränkte Planungszugriff der Vergangenheit angemessen berücksichtigt werden. Wir als Abgeordnete unterstützen daher die Stellungnahme des Beirates der IRR, insbesondere in den Bereichen die sich auf die Innovationsregion Rheinisches Revier beziehen, da die IRR den geeigneten regionalen Rahmen darstellt, der eine solche raumübergreifende Entwicklung anstoßen und koordinieren kann.
Dies sollte durch die Landesplanung aufgegriffen und unterstützt werden“, erklären jetzt die SPD-Abgeordneten Dagmar Andres, Guido van den Berg, Brigitte Dmoch-Schweren, Stefan Kämmerling, Peter Münstermann und Rainer Thiel.

Der Braunkohletagebau im Rheinischen Revier habe seit jeher Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden, da die wandernden Tagebau und die damit verbunden zahlreichen Umsiedlungen die Raumnutzung durch die Kommunen stark geprägt und eingeschränkt haben. Diesen Nachteil gelte es bei zukünftigen Planungen zu berücksichtigen und auszugleichen. Um diesen Zusammenhang darzustellen haben die sechs Landtagsabgeordneten der SPD aus der Region eine eigene Eingabe an die Landesregierung formuliert und dem Chef der NRW-Staatskanzlei, Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense übergeben.