Stefan Kämmerling MdL: Kommunen werden ab 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet; Bild: eccolo - Fotolia.com

Stefan Kämmerling MdL: Kommunen werden ab 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet; Bild: eccolo – Fotolia.com

Die Kommunen in der Region werden ab dem Jahr 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet. „Die Rathäuser in meinem Wahlkreis können ab dem Jahr 2018 mit zusätzlichen Mitteln rechnen“, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. Dann greife die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen wonach den Kommunen jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugutekommen.

Von den fünf Milliarden entfallen auf die Stadt Monschau jährlich rund 259.000,- Euro. Die Gemeinde Roetgen kann mit rund 92.000,- Euro pro Jahr rechnen. Die Gemeinde Simmerath wird jährlich rund 254.000,- Euro erhalten. In Eschweiler und Stolberg wird die Entlastung mit rund 1,433 Millionen Euro bzw. 1,416 Millionen Euro positiv zu Buche schlagen.

„Grundlage für diese Entwicklung ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landesregierung 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden“, kommentiert Stefan Kämmerling. „Ich freue mich, dass diese Verhandlungen nunmehr auch zu positiven Auswirkungen in der Nordeifel führen. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann nun konkret kalkuliert und geplant werden.“

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben.