In chronologischer Reihenfolge: Kleine Anfragen nebst Antworten zum Strukturwandel im Rheinischen Revier.

5457: Atommüllendlager im Braunkohletagebau – statt Restseen nun Atommüllendlager?

Kleine Anfrage 5457 (DS 17/13803)


5329: Wie unterstützt die Landesregierung das Projekt „LOOP – Klimaschutz und Ressourceneffizienz durch Kreislaufwirtschaft“ im Rahmen des Strukturwandels?

Kleine Anfrage 5329 (DS 17/13610)


5308: Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier und die zwölf wartenden Aufsichtsratsmitglieder

Kleine Anfrage 5308 (DS 17/13529)


5183: Merkwürdigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln für den Strukturwandel im Rheinischen Revier: Das TZJ Jülich

Kleine Anfrage 5183 (DS 17/13117)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13544)


5182: Technologiezentrum im Gewerbegebiet Königskamp Jülich

Kleine Anfrage 5182 (DS 17/13116)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13543)


5181: Das TZJ Jülich und immer mehr Merkwürdigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln für den Strukturwandel im Rheinischen Revier

Kleine Anfrage 5181 (DS 17/13115)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13542)


5054: Nutzung von Kraftwerksflächen im Rheinischen Revier – wie will die Landesregierung die Anrainerkommunen unterstützen?

Kleine Anfrage 5054 (DS 17/12818)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13439)


5050: Selbstbedienungsladen Rheinisches Revier? Berichterstattung von Westpol am 21.02.2021 wirft neue Fragen auf.

Kleine Anfrage 5050 (DS 17/12814)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13517)


5022: Wann wird die Landesregierung die Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ beschließen und veröffentlichen?

Kleine Anfrage 5022 (DS 17/12724)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13108)


5021: Deutliche Kritik der IHK Aachen lässt aufhorchen. Trifft es zu, dass die Landesregierung Unternehmen im Strukturwandelprozess „weitgehend außen vor“ lässt?

Kleine Anfrage 5021 (DS 17/12723)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13508)


5020: Aachener Zeitung zum Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier: Es hagelte Kritik von Kommunen.

Kleine Anfrage 5020 (DS 17/12722)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13439)


5019: Die ZRR und ihre Sterne

Kleine Anfrage 5019 (DS 17/12721)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13047)


5018: Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier und ihre Gremien

Kleine Anfrage 5018 (DS 17/12720)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13108)


5017: WDR am 12.02.2021: „Heftiger Streit um Gelder für Braunkohle-Kommunen“

Kleine Anfrage 5017 (DS 17/12719)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13231)


4907: Wie wirkt das Anpassungsgeld für die Beschäftigten im Rheinischen Revier?

Kleine Anfrage 4907 (DS 17/12508)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12827)


4906: Wieso wird nun die Westspange Köln über das Investitionsgesetz Kohleregionen finanziert?

Kleine Anfrage 4906 (DS 17/12507)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12794)


4905: Wie ist der Fahrplan für die Fortführung des Tagebaus Garzweiler?

Kleine Anfrage 4905 (DS 17/12506)
Antwort der Landesregierung (DS 17/13036)


4859: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier – ein Prozess vieler im Stillen tagender
Gremien. Wer berät den Wirtschaftsminister?

Kleine Anfrage 4859 (DS 17/12422)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12786)


4858: Minister Pinkwart und die 6.000 Arbeitsplätze für das Rheinische Revier. Folgen Worten
jetzt auch Taten? Und wie sehen die aus?

Kleine Anfrage 4858 (DS 17/12421)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12782)


4857: Das Bund-Länder-Koordinierungsgremium und die seltsamen milliardenschweren Mittelverschiebungen der vergangenen Tage – steht der Ministerpräsident noch zu Investitionen in den Strukturwandel im Rheinischen Revier?

Kleine Anfrage 4857  (DS 17/12420)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12599)


4775: Welche Auswirkungen hat die Bewässerung der Restseen der Tagebaue für den Rhein?

Kleine Anfrage 4775 (DS 17/12189)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12406)


4759: Weniger Mittel für das Rheinische Revier, weil die Landesregierung nicht aufgepasst hat?

Kleine Anfrage 4759 (DS 17/12172)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12444)


4732: Wie wurde die Spurgruppe an der Zukunft des Rheinischen Reviers beteiligt?

Kleine Anfrage 4732 (DS 17/12086)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12263)


4711: Welche finanziellen Mittel fließen in das Rheinische Revier?

Kleine Anfrage 4711 (DS 17/12017)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12558)


4707: Wie werden die Revierbegleitausschüsse beim Strukturwandel im Rheinischen Revier beteiligt?

Kleine Anfrage 4707 (DS 17/12004)
Antwort der Landesregierung (DS17/12257)


4706: Wie wird das Rheinische Revier Zugang zu weiteren Förderkulissen erhalten?

Kleine Anfrage 4706 (DS 17/12003)
Antwort der Landesregierung (DS 17/12256)


„Wie geht es weiter mit den E-Mobilitäts-Leuchttürmen Streetscooter und e.go?“

Schriftlicher Bericht der Landesregierung


4277: Wie werden Projekte für das Rheinische Revier gefördert?

Kleine Anfrage 4260 (DS 17/10803)
Antwort der Landesregierung (DS 17/11577)


3766: Inwiefern hat die Landesregierung die Einbeziehung eines Fördergebietes „Kernrevier“ aus den Verhandlungen zum Strukturstärkungsgesetz streichen lassen?

Kleine Anfrage 3766 (DS 17/9516)
Antwort der Landesregierung (DS 17/10167)


3753: Land lässt Kommunen des Rheinischen Braunkohlereviers mit Eigenanteilen bei geförderten Projekten im Regen stehen?

Kleine Anfrage 3753 (DS 17/9492)
Antwort der Landesregierung (DS 17/10071)


3752: Haushaltssituation rund um Kraftwerksstandorte und Braunkohletagebaue – Landesregierung lässt erneut ärmere Kommunen im Stich.

Kleine Anfrage 3752 (DS 17/9491)
Antwort der Landesregierung (DS 17/9952)


3746: Wie will die Landesregierung die Kommunen im Kernrevier des Rheinischen Reviers unterstützen?

Kleine Anfrage 3746 (DS 17/9485)
Antwort der Landesregierung (DS 17/10212)


3678: Welche Infrastrukturprojekte meldet die Landesregierung für das Strukturstärkungsgesetz an?

Kleine Anfrage 3678 (DS 17/9271)
Antwort der Landesregierung (DS 17/9860)


3677: Welche Projekte werden aus dem Sofortprogramm Plus der Landesregierung gefördert?

Kleine Anfrage 3677 (DS 17/9270)
Antwort der Landesregierung (DS 17/9893)


3544: Wie setzt sich die Landesregierung für Verbesserungen am Strukturstärkungsgesetz ein?

Kleine Anfrage 3544 (DS 17/9132)
Antwort der Landesregierung (DS 17/9628)


3543: Welche Prioritäten verfolgt die Landesregierung in den derzeit laufenden Verhandlungen einer Bund-Länder-Vereinbarung?

Kleine Anfrage 3543 (DS 17/9131)
Antwort der Landesregierung (DS 17/9629)


3431: Wie setzt sich die Landesregierung für die Beschäftigten von Zulieferern im Rheinischen Revier ein?

Kleine Anfrage 3431 (Drucksache 17/8743)
Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/8942)


3050: Wie bringt sich die Landesregierung bei den Beratungen zum Strukturstärkungsgesetz (StStG) im Bundesrat ein?

Kleine Anfrage 3050 (17/7658)
Antwort der Landesregierung (DS 17/8050)


2887: Schienen für das Revier – Wie wird gefördert? Wie wird priorisiert?

Kleine Anfrage 2887 (DS 17 7211)
Antwort der Landesregierung (DS 17/7474)


2815: Wirkung des “Entfesselungspaket IV” für den Strukturwandel


2811: Welche Bundesbehörden sollen im Rheinischen Revier angesiedelt werden?

Kleine Anfrage 2811 (DS 17/7024)
Antwort der Landesregierung (DS 17/7225)


2796: Welche Verpflichtungen bestehen für den Rückbau von Kraftwerksstandorten?

Kleine Anfrage 2796 (DS 17/6997)
Antwort der Landesregierung (DS 17/7287)


2774: Wie bewertet die Landesregierung den Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes der Bundesregierung?

Kleine Anfrage 2774 (DS 17/6946)
Antwort der Landesregierung (DS 17/7392)


2773: Wie wurden die Schienenprojekte zur beschleunigten Umsetzung im Rahmen des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ für das Rheinische Revier ausgewählt?

Kleine Anfrage 2773 (DS 17/6945)
Antwort der Landesregierung (DS 17/7391)


2588: Positionspapier der 19 Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte –wie steht die NRW-Landesregierung zu den Forderungen des Kernreviers?

Kleine Anfrage 2588 (DS 17/6413)
Antwort der Landesregierung (DS 17/6764)


391: Wie positioniert sich Landesregierung zu Vorschlägen eines Sachverständigenrates der Bundesregierung, der den Tagebau Inden nur noch drei Jahre fortführen will?

Kleine Anfrage 391 (DS 17/898)
Antwort der Landesregierung (DS 17/1268)