Die Kreuzung der Zechenstraße und der Südstraße ist schon seit vielen Jahren ein heiß diskutiertes Thema. Der Verkehrsfluss ist zäh, es bilden sich mitunter lange Staus, Verkehrsteilnehmer benötigen viel Geduld und hohe Aufmerksamkeit zum Befahren der Kreuzung und leider ereignen sich auch gelegentlich Verkehrsunfälle.

Um Abhilfe zu schaffen wäre ein ausreichend dimensionierter Kreisverkehr gemeinsamer Wunsch vieler Beteiligter. Für Straßenbaumaßnahmen dieser Kategorie „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten je Maßnahme“ sind die jeweiligen Regionalräte der Bezirksregierungen zuständig, wo der Bau eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich der Zechenstraße und Südstraße schon seit geraumer Zeit den Prioritätenrang 1 innehat. Aus der Zuteilung der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind neben Neubeginnen auch die noch laufenden Bauprojekte zu finanzieren, sodass trotz des höchsten Prioritätenrangs nicht jede Maßnahme unmittelbar finanziert werden kann.

In der Vergangenheit waren unterschiedliche Aussagen zu einem möglicherweise bevorstehenden Baubeginn zu vernehmen, was ich zum Anlass genommen habe, erneut tätig zu werden. Nachdem ich bereits in der Vergangenheit regelmäßig mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW und anderen Beteiligten in Kontakt stand und für den Bau des Kreisverkehrs geworben habe, habe ich mich jetzt an die Landesregierung gewandt und um Aussage zum aktuellen Sachstand gebeten. Die Landesregierung hat mir leider nur sehr vage geantwortet, sodass der Beginn eines Umbaus des Kreuzungsbereichs weiterhin unsicher und nicht abschätzbar bleibt. Positiv festzuhalten ist, dass bereits ein Vorentwurf aufgestellt und im August dieses Jahres genehmigt wurde.

Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass sie auf Entscheidung des Regionalrats der Bezirksregierung keinen Einfluss nehme und daher keine Aussage über einen potenziellen Baubeginn treffen könne. Laut Landesverkehrsminister seien mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zunächst noch andere Projekte zu finanzieren. Aus der Antwort geht jedoch auch hervor, dass die ursprünglich mit 600.000 Euro bezifferte Kostenschätzung des Knotenumbaus inzwischen bei rund 778.000 Euro liege, was auf aktuellen Preisen vergleichbarer Projekte beruhe.

Antwort der Landesregierung (17/7523)