Martin Peters

Martin Peters

SPD-Unterbezirk: Martin Peters bleibt Parteichef

Alsdorf. Große Fußstapfen waren es, in die Martin Peters mit dem Vorsitz des SPD-Unterbezirks Kreis Aachen vor zwei Jahren getreten ist. Sein Vorgänger Martin Schulz, heute Präsident des Europäischen Parlaments, war sogar in die Alsdorfer Stadthalle gekommen, um dem ordentlichen Parteitag des Unterbezirks Kreis Aachen beizuwohnen.

Neben dem obligatorischen Resümee der vergangenen beiden Jahre und der Auseinandersetzung mit Inhalten künftiger Politik ging es für die 113 Delegierten vor allem darum, einen neuen Vorstand zu wählen. Überraschungen blieben aus. Die Zahlen legen nahe, dass die Genossen – auch vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlerfolge – mit der Arbeit des Vorstandes zufrieden sind. Vorsitzender ist weiterhin Martin Peters (2010: 80,2 Prozent, 2012: 87,2 %), stellvertretende Vorsitzende bleiben die beiden Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers (94,7 % auf 98,6 %) und Stefan Kämmerling (87,2 % auf 89,2 %) sowie Detlef Loosz (86,2 % auf 97,3 %).

Kritik an Politik in Städteregion

Die politischen Verhältnisse in der Städteregion stießen auf Kritik in den Reihen der Sozialdemokraten. Nach drei Jahren, erklärte das Mitglied im Städteregionstag Manfred Bausch, zeige die schwarz-grüne Mehrheit keinen Gestaltungswillen. Die SPD-Städteregionsfraktion sei die einzige, die sich entsprechend aufgestellt habe und dieses Projekt weiterentwickeln könne. Martin Schulz sprach von einer Kompromissbereitschaft, ohne die die Zusammenarbeit weder auf europäischer Ebene noch in der Städteregion funktioniere. In diesem Zusammenhang wunderte er sich darüber, dass bejubelt werde, wenn zwei Hauptverwaltungsbeamte – gemeint waren wohl Städteregionsrat Helmut Etschenberg und Aachens OB Marcel Philipp – endlich miteinander redeten.

Keine höhere Regionsumlage

Delegierte aus den drei Stärkungspakt-Kommunen Monschau, Stolberg und Würselen stellten den Antrag, Etschenberg zum Sparen aufzufordern. Die Konsolidierung der Haushalte werde erschwert, „wenn uns die Städteregion das, was wir vor Ort einsparen, in Zukunft mit einer höheren Regionsumlage wieder aus der Tasche nimmt”, begründete Christoph Küppers für die Würselener SPD den Antrag. Martin Peters, der auch SPD-Fraktionschef im Städteregionstag ist, ergänzte: „Die Kommunen können keine weitere Erhöhung der Regionsumlage verkraften. Darum muss auch endlich in der Städteregion der Rotstift angesetzt werden. Dazu gehören vor allem die Aufgabe freiwilliger Leistungen und eine ehrliche Aufgabenkritik.“

(Quelle: Stolberger Nachrichten/Stolberger Zeitung vom 03.07.2012, Bericht von Thomas Vogel)