Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) sorgte kürzlich für Verunsicherung in der Gemeinde Simmerath. Nur zwei Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist legte sie Einspruch gegen die ambulanten radiologischen Untersuchungen von gesetzlich versicherten Patienten in der Eifelklinik St. Brigida ein, nachdem der zuständige Zulassungsausschuss Anfang des Jahres 2019 zunächst grünes Licht gegeben hatte.

In einer Bedarfsplanung zum Verhältnis zwischen niedergelassenen Radiologen und Kassenpatienten kam die KVNO zu dem Ergebnis, in der Region Aachen sei mit über 40 ambulant tätigen Radiologen kein „Mangel“ in der radiologischen Versorgung zu erkennen. Bereits tätige Radiologen seien 30 bis 70 Kilometer vom Standort Simmerath entfernt niedergelassen. Der Einspruch der KVNO hat zur Folge, dass die Untersuchungen von rund 190 gesetzlich Krankenversicherte, die einen Termin für eine ambulante radiologische Behandlung in der Eifelklinik vereinbart hatten, vorerst nicht mehr gestattet wird. Erst im Frühjahr 2017 waren die neuen radiologischen Geräte an der Eifelklinik in Betrieb genommen worden. Einzig Privatpatienten könnten nun von diesen in der Eifelklinik Gebrauch machen.

Ich habe den Einspruch der KVNO zur Kenntnis genommen, sehe die Entscheidung jedoch kritisch. Mit dem Mittel der „Kleinen Parlamentarischen Anfrage“ habe ich mich zu der Angelegenheit an die Landesregierung gewandt und diese im Rahmen ihrer Auskunftspflicht zu einer Stellungnahme befragt.

Nach Rücksprache mit  Kollegen vor Ort bereiten mir die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen der KVNO in Simmerath Sorgen. Viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Simmerath fühlen sich berechtigterweise ungerecht behandelt, wenn sie 30 bis 70 Kilometer fahren müssen, obwohl neue radiologische Geräte vor ihrer Haustüre sind. Die Landesregierung muss sich der Sache nun annehmen und spätestens innerhalb der nächsten vier Wochen antworten.

Meine Kleine Anfrage 2146 (DS 17/5423) finden Sie hier.