Die Berichterstattung der Stolberger Nachrichten vom 02.06.2018, der gemäß in Brüssel gespart und der Rotstift angesetzt würde[1], führte mit Bezug auf Förderanliegen der Projekte in Werth und Mausbach zur Klarstellung des Europaabgeordneten Arndt Kohn. Kohn führte aus, dass die Entscheidung über die Förderhöchstgrenzen nicht in Brüssel, sondern in Düsseldorf gefallen sei. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling zum Anlass, die Landesregierung mit dem parlamentarischen Mittel der „Kleinen Anfrage“ zu den Hintergründen der Einführung einer Förderhöchstgrenze zu befragen.

Die Antwort der Landesregierung liegt vor und ist ernüchternd. Sie wurde nach Auskunft der Landesregierung eingeführt, da die förderfähigen Gesamtkosten für Maßnahmen der Dorferneuerung bei den Gemeinden in der Vergangenheit je Projekt im Durchschnitt rund 107.565 Euro betragen haben. Davon haben Werth und Mausbach natürlich nichts und die Stadt Stolberg habe zudem bereits erklärt, die entfallenden Fördergelder im Zweifelsfall zu kompensieren. „Auf die Idee, vergangene, durchschnittliche, förderfähige Gesamtkosten zur Grundlage für die Einführung einer Obergrenze zu machen, wäre ich alleine nicht gekommen. Denn klar ist: Siehe Werth und Mausbach gibt es durchaus förderwürdige Projekte mit einem Volumen größer 250.000 Euro“, so der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling.

Vermerk: Die Antwort der Landesregierung erscheint in Kürze unter der Rubrik “Kleine Anfragen”.

[1] https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/3373c32c35