Stefan Kämmerling MdL

Stefan Kämmerling MdL

Zur aktuellen Diskussion um den DSL-Breitbandausbau in Kinzweiler und St. Jöris erklärt der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

Ein leistungsfähiger Breitbandanschluss ist in vielerlei Hinsicht ein bedeutsamer Standort- und Wettbewerbsfaktor und stellt für die Entwicklung der Stadt Eschweiler und ihrer Außenbezirke eine immense Bedeutung dar.

Nach persönlichen Gesprächen mit der Bezirksregierung und dem hier zuständigen Umweltministerium des Landes weiß ich, dass die entsprechenden Anträge der Stadt Eschweiler weiterhin in Bearbeitung sind. Die Landesregierung hat in dieser Woche die Neuauflage des Landeshaushaltes beschlossen. Im Zuge dessen wird die Bezirksregierung noch in diesem Herbst auch über die Förderanträge der Kommunen zum Breitbandausbau entscheiden. Meinungsbekundungen, dass seitens der Stadtverwaltung Eschweiler, der Bezirksregierung oder der Landesregierung jemand „auf der Bremse“ stünde, entbehren nach den mir vorliegenden Informationen jeder Grundlage.

Die SPD vor Ort oder im Land für Verzögerungen bei Förderbescheiden verantwortlich zu machen ist legitim, entbehrt aber ebenfalls jeder sachlichen Grundlage. Vielmehr sind zeitliche Verzögerungen dem nicht beschlossenen Landeshaushalt geschuldet. Und exakt diesen hatte die Opposition aus CDU und FDP im Landtag von Nordrhein-Westfalen blockiert.

Ich werde die Stadt Eschweiler im Rahmen meiner Möglichkeiten weiterhin bei der Realisierung dieses wichtigen DSL-Projektes unterstützen.