Genossen bekennen sich nach wie vor zur Windenergie. Wolf sieht Christdemokraten nicht im Einklang mit Koalitionsvertrag. Missbrauch als Hundetoiletten.

Auf zahlreiche Aktivitäten hat Peter Jussen, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Süd, bei der Jahreshauptversammlung der Genossen zurückgeblickt. In der „Kupferkanne“ in Mausbach resümierte Jussen etwa die Bemühungen der SPD um die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich oder um die Nahversorgung sowie einen Jugendtreff in Gressenich.

In Werth sei der Ortsverein für den Erhalt der alten Schule als Bürgerhaus aktiv, und in Mausbach am ersten Weihnachtsmarkt der Interessengemeinschaft Mausbacher Vereine entscheidend beteiligt.

Wildwuchs und Schandfleck

Der Verbindungsweg zwischen Gressenicher- und Gartenstraße sei durch meterhohen Wildwuchs und Missbrauch als Hundetoilette zu einem Schandfleck verkommen gewesen und auf Antrag der Sozialdemokraten gereinigt worden und soll 2016 asphaltiert werden.

Für Schevenhütte habe der Ortsverein einen Antrag gestellt, um die Bemühungen der SPD zu unterstützen, den optisch schlechten Eindruck von Bauruinen und nicht gepflegtem privatem Grund zu verbessern. Gemeinsam mit der Siedlergemeinschaft habe der Ortsverein an dem von der Stadt initiierten Frühjahrsputz teilgenommen, so dass insgesamt 21 Säcke voller Müll eingesammelt wurden.

In Vicht sei mit Unterstützung des Ortsvereins ein Halteverbot vor dem Dorfladen eingerichtet worden, um den Verkehr in diesem Bereich sicherer zu machen. Doch „unser Ortsverein ist nicht nur am Geschehen in den südlichen Stadtteilen interessiert“, sagte Jussen und nannte als ein Beispiel, dass die Kupferstädter Weihnachtstage auf Antrag der SPD jetzt auch freitags geöffnet sind. Und: „Der Ortsverein bekennt sich mit der SPD-Fraktion ausdrücklich zum Ausbau der Windenergie an den Stellen, wo sie für Mensch und Tier nicht schädlich ist“, betonte Jussen. „Andere Parteien sind auch für Windenergie und stimmen Projekten in der Nachbarschaft zu. Nur in der eigenen Stadt werden sie abgelehnt.“ Das Thema Windenergie griff auch der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dieter Wolf auf: „Die Rolle unseres Koalitionspartners CDU ist diesbezüglich wenig akzeptabel und glaubwürdig. Die Haltung der CDU ist nicht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag, sondern populistisch.“

Eine laute Stimme

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Patrick Haas, lobte den Ortsverein Süd in seinem Grußwort ebenso wie Martin Peters, Vorsitzender der Städteregionsfraktion der SPD: Der Ortsverein habe eine laute Stimme und seine Stärke sei es, immer wieder den Weg in die Mitte der Gesellschaft zu finden. Detaillierte Zahlen lieferte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling den Kupferstädter Genossen. „Dank des von der rot-grünen Landesregierung aufgelegten Stärkungspakts Stadtfinanzen wird Stolberg bis zum Jahr 2020 mehr als 37 Millionen Euro Landesmittel erhalten haben“, erklärte Kämmerling und kam auch auf die Flüchtlingsthematik zu sprechen: „In diesem Jahr erhält Stolberg vom Land NRW fast 1,4 Millionen Euro mehr als vorgesehen für die Flüchtlingshilfe.“

(Quelle: Stolberger Nachrichten / Stolberger Zeitung vom 12.11.2015; Bericht von Dirk Müller)