Pressemitteilungen

Besuchergruppe des Eschweiler Geschichtsvereins zu Besuch im Landtag NRW

Rund 30 Besucher des Eschweiler Geschichtsvereins waren der Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling gefolgt und haben den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht. Im Landtagsgebäude informierten sie sich über die parlamentarischen Abläufe, die Historie des Hauses und diskutierten zum Ende des Informationsprogramms schließlich noch mit ihrem Abgeordneten Kämmerling.

Dass der Eschweiler Geschichtsverein jedoch einen sehr besonderen Tag für seinen Besuch erwischt hatte, konnte zuvor niemand ahnen!

Kurz zuvor war auch noch die Plenarsitzung für eine halbe Stunde unterbrochen worden, was durchaus selten geschieht! Die AfD hatte einen Antrag zur 3. Lesung zur Änderung des Polizeigesetzes gestellt. Diese 3.Lesung hätte eine Sondersitzung des Parlaments in der Nacht zum Samstag erforderlich gemacht. Die Sitzung sollte um kurz nach Mitternacht stattfinden, wurde jedoch zwischenzeitlich wieder abgesagt.

Aufgrund der Sitzungsunterbrechung rutschte die von Kämmerling zu haltende Rede zeitlich genau in die Diskussionszeit mit dem Eschweiler Geschichtsverein. Als der Abgeordnete direkt im Anschluss an seine Rede zurück zur Gruppe kehrte, konnte die verbliebene Zeit glücklicherweise noch für ein kurzes Gespräch sowie ein gemeinsames Foto genutzt werden.

2018-07-13T16:55:23+00:00 Freitag, 13. Juli 2018|

Besuchergruppe des Ortsvereins Stolberg-Ost diskutiert im Landtag mit Stefan Kämmerling MdL

Unter der Leitung von Franz Josef Haselier und dem Ortsverein Stolberg-Ost hatten sich rund 45 Stolbergerinnen und Stolberger im Rahmen eines Informationsprogramms der Landtagsverwaltung über die Arbeit des Landesparlamentes und die ihres Abgeordneten Stefan Kämmerling informiert. Während einer einstündigen Diskussion, unter anderem zu den Themen kostenfreie Kita-Plätze und Umweltschutz, stand ihnen ihr Abgeordneter Kämmerling dann auch persönlich Rede und Antwort. „Ich stelle immer wieder gerne heraus, dass die Gruppen ihr eigenes Haus besuchen! Das Haus steht den Bürgerinnen und Bürgern offen und soll, ebenso wie meine Arbeit hier und im Wahlkreis, ihnen dienen“, so Kämmerling.

2018-07-13T16:54:05+00:00 Freitag, 13. Juli 2018|

Kämmerling legt Ausschussvorsitz nieder und übernimmt neue Aufgabe

Foto: Th.Weiland

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (Eschweiler) ist zum  kommunalpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt worden. Er folgt damit auf Sven Wolf (Remscheid), welcher zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt wurde und künftig die Fachbereiche Rechts- und Innenpolitik verantwortet. Den Vorsitz des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags hat Kämmerling mit Wirkung vom 15.07.2018 niedergelegt; die Funktionen von Ausschussvorsitz und fachpolitischem Sprecher sind nicht miteinander vereinbar. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und freue mich auf die neue Aufgabe. Den Ausschussvorsitz habe ich sehr gerne ausgeübt. Hier gilt mein Dank den hervorragenden Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, mit denen ich in der Funktion als Vorsitzender in der letzten und der aktuellen Wahlperiode eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten durfte.“, so Kämmerling

2018-07-11T12:51:33+00:00 Mittwoch, 11. Juli 2018|

Niklas Offermann sitzt drei Tage lang für Stefan Kämmerling im Landtag

Foto: B. Schälte / Landtag NRW

Erneut musste der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling seinen Platz im nordrhein-westfälischen Landtag räumen. Zum neunten Mal in Folge wurde nun die parlamentarische Arbeit im Düsseldorfer Landtag drei Tage lang von Jugendlichen aus ganz NRW übernommen.

Für den SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling reiste in diesem Jahr der 19-jährige Simmerather Niklas Offermann zum „Jugend-Landtag NRW“ nach Düsseldorf und nahm an den verschiedensten Sitzungen im Landtagsgebäude teil, die schließlich in einer großen Plenarsitzung im Plenarsaal gipfelten.

Der Student der Politikwissenschaften zeigte sich nach seiner Rückkehr begeistert: „Die Teilnahme am Jugend-Landtag war eine besonders spannende und einzigartige Erfahrung für mich. Die Abläufe im Landtag hautnah miterleben und selbst gestalten zu können, gab mir unvergleichbare Eindrücke der parlamentarischen Arbeit eines Landtagsabgeordneten“, umreißt Offermann seine Zeit in Düsseldorf.

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2018-07-06T11:08:36+00:00 Freitag, 6. Juli 2018|

Werther Kreuzung „Vier Wege“ fast fertig.

Foto: Sascha Ciarletta

Lange haben die Werther warten müssen, endlich ist es so weit. Die Baumaßnahmen für eine Sicherung des Verkehrs an der Werther Kreuzung „Vier Wege“ durch diverse verkehrsberuhigende Maßnahmen sind nun fast abgeschlossen. Initiiert wurde die nun erfolgte Baumaßnahme durch Anwohner, die gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Stolberg-Süd nach Verbesserungsmöglichkeiten suchten und schließlich den SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling einschalteten.

Dieser sagte den Werthern zu, Kontakt mit der Städteregion Aachen und dem Landesbetrieb Straßen.NRW aufzunehmen und die Umsetzung des Projekts zu forcieren.

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2018-07-02T16:33:50+00:00 Montag, 2. Juli 2018|

Auch ein Jahr nach Regierungsantritt: Lautes Schweigen der Landesregierung zur Zukunft des Aachen-Gesetzes

Am 02.08.2016 hatte Herr Ministerpräsident Armin Laschet MdL gemeinsam mit weiteren politischen Akteuren aus der StädteRegion Aachen einen Forderungskatalog zur Weiterentwicklung des Aachen-Gesetzes namens „Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen der Stadt Aachen sowie des Städteregionstages, der Städteregionalen Landtagsabgeordneten, des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen sowie des Städteregionsrates der Städteregion Aachen zur Evaluierung des Aachen-Gesetzes“ unterzeichnet. (mehr …)

2018-06-21T09:15:59+00:00 Donnerstag, 21. Juni 2018|

Stefan Kämmerling: „Warum schweigt die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW zu den Schulden der FDP-Bundestagsfraktion bei der RZVK?“ – Direkte Auswirkungen auch auf Versicherte im Raum der Städteregion Aachen.

Im September des vergangenen Jahres wurde eine Auseinandersetzung zwischen der damals noch in Liquidation befindlichen FDP-Bundestagsfraktion und der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) über die Zahlung von Beiträgen in Höhe von mehr als 5,8 Millionen Euro für rund 100 entlassene Mitarbeiter bekannt. Da die RZVK ihren Sitz in Köln hat, liegt die Rechtsaufsicht über sie bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Die Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling, Martin Börschel und Stefan Zimkeit wollten deshalb von der Landesregierung wissen, was diese zum Schutz aller und speziell der nordrhein-westfälischen Beitragszahler tat.

Die Antwort fiel ernüchternd aus: Zum Zeitpunkt der Anfrage der SPD-Abgeordneten war der Landesregierung der Sachverhalt noch nicht einmal bekannt. Und nicht nur das, die Landesregierung sah sich nach Kenntnisnahme auch nicht veranlasst, Maßnahmen zu ergreifen. Sie begründete das mit ausstehenden Klärungen und mit einem von der vormaligen FDP-Bundestagsfraktion abgegebenen Verjährungseinredeverzicht, welcher zwischenzeitlich bis zum 31.03.2018 verlängert wurde.

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2018-06-20T15:40:59+00:00 Mittwoch, 20. Juni 2018|

SPD-Landtagsabgeordneter Kämmerling (Eschweiler) lässt Berichte über dramatisch schlechte Personalausstattung bei der Bundespolizeiinspektion Aachen nicht auf sich beruhen.

Nach Bekanntwerden der dramatisch schlechten Personalausstattung in der Bundespolizeiinspektion Aachen, werden Fragen nach der Zumutbarkeit für die Region aber auch für die Polizeibeamten laut. Laut Recherchen der Aachener Zeitung stünden für die Aufgabenwahrnehmung regelmäßig lediglich 170 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zur Verfügung. Das sind 120 Beamte weniger, als das Personal-Soll von 290 Planstellen vorsieht. Der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat errechnet, dass der eigentliche Planstellenbedarf für die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben in der Inspektion Aachen sogar bei 870 liegen soll. (mehr …)

2018-06-21T09:20:31+00:00 Mittwoch, 20. Juni 2018|

Kämmerling nimmt vermeintlich schlechte Nachrichten für Stolberg zum Anlass, für parteiübergreifenden neuen Anlauf für die L238 zu werben.

In der jüngsten Sitzung des städteregionalen Ausschusses für regionale Zusammenarbeit hatte die Verwaltungsspitze der Städteregion Aachen aus der Aufsichtsratssitzung der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) und aus einer bislang unveröffentlichten Machbarkeitsstudie berichtet. Durch eine voneinander getrennte w​eitere Entwicklung eines „Industriedrehkreuzes Weisweiler-Inden-Stolberg“ und eines „Güterverteilzentrums Stolberg“, sinken vermeintlich die Umsetzungschancen für das Stolberger Projekt, sollte sich die verkehrliche Erschließung nicht verbessern. (mehr …)

2018-06-20T10:25:00+00:00 Dienstag, 19. Juni 2018|

Ist das geplante studentische Wohnheim für muslimische Männer in Stolberg integrationshemmend? Die Landesregierung hat hierzu keine Meinung.

Als bekannt wurde, dass der Verband der Islamischen Kulturzentren e.V., kurz VIKZ, die Errichtung eines Wohnheims für ausschließlich männliche Muslime im Stolberger Stadtteil Mühle plant, löste dies eine kontroverse Diskussion in der Kupferstadt aus.

Vor etwa vier Wochen stellte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling eine Kleine Anfrage an die Landesregierung und wollte unter anderem wissen, wie diese die integrationsfördernde oder integrationshemmende Wirkung solcher Wohnheime einschätze, wie sie sich zu Pressemeldungen positioniere, nach denen dem VIKZ in der Vergangenheit Genehmigungen untersagt worden seien und welche Erkenntnisse in der Vergangenheit durch die sogenannte „Arbeitsgruppe VIKZ“ der Kölner Polizei gesammelt wurden.

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2018-06-15T11:44:01+00:00 Freitag, 15. Juni 2018|