Plenarreden

Plenarrede zum Thema “Deutsche Leitkultur statt Islamisierung“

Am Mittwoch, 16.05.2018 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der AfD („Deutsche Leitkultur statt Islamisierung – Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen muss ein tragfähiges Heimatkonzept als Grundlage eines kohärenten Regierungshandelns vorlegen!“ Drucksache 17/2554) gesprochen. Ich nutzte meine Redezeit für klare Ansagen gegen die ganz rechte Seite des Hauses. Meine Rede richtete sich aber auch gegen Ideenlosigkeit von Heimatministerin Ina Scharrenbach, welche durch die Ablehnung einer Begriffsdefinition Tür und Tor dafür geöffnet hat, dass der Begriff Heimat von jedem und für alles gebraucht und missbraucht werden kann.

2018-05-18T12:37:56+02:00Freitag, 18. Mai 2018|

Plenarrede zum Thema ”Unterhaltsvorschussgesetz”

Am Mittwoch, 15.02.2017 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU (“Nach der Einigung von Bund und Ländern auf die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses – Landesregierung muss Kommunen entlasten” Drucksache 16/14173) in Verbindung mit einem Antrag der Fraktion der FDP (“Unzureichende “Bund-Länder-Einigung” zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes. Nordrhein-Westfalen muss auf die Beseitigung der Doppelbürokratie drängen und den kommunalen Anteil der Kosten für Unterhaltsvorschusszahlungen deutlich verringern” Drucksache 16/14176) gesprochen.

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2017-03-30T14:07:33+02:00Donnerstag, 16. Februar 2017|

Plenarrede zum Thema ”Wohnimmobilienkreditvergabe”

Am Mittwoch (05.10.2016) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP („Drastische Einschränkungen bei der Wohnimmobilienkreditvergabe zurücknehmen – Bürger und Institute nicht mit unverhältnismäßiger Bürokratie überziehen oder von Kreditvergabemöglichkeiten ausschließen“ Drucksache 16/13022) gesprochen. (Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/13104 und Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/13111).

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2017-03-30T14:07:33+02:00Donnerstag, 6. Oktober 2016|

Plenarrede: “Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben”

Am Mittwoch (02.12.2015) habe ich im Plenum zu einem Antrag der CDU-Fraktion (“Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben” Drucksache 16/10300) und zu einem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/10368 gesprochen.

2017-03-30T14:07:37+02:00Freitag, 4. Dezember 2015|

Plenarrede: Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (04.12.2014) habe ich im Plenum zu einem gemeinsamen Antrag (“Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW“) der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP gesprochen.

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2017-03-30T14:07:40+02:00Freitag, 5. Dezember 2014|