Plenarreden

Plenarrede zum Thema “Wohnimmobilienkreditvergabe“

Am Mittwoch (05.10.2016) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP („Drastische Einschränkungen bei der Wohnimmobilienkreditvergabe zurücknehmen – Bürger und Institute nicht mit unverhältnismäßiger Bürokratie überziehen oder von Kreditvergabemöglichkeiten ausschließen“ Drucksache 16/13022) gesprochen. (Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/13104 und Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/13111).

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00Donnerstag, 6. Oktober 2016|

Plenarrede: „Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“

Am Mittwoch (02.12.2015) habe ich im Plenum zu einem Antrag der CDU-Fraktion („Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“ Drucksache 16/10300) und zu einem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/10368 gesprochen.

2017-03-30T14:07:37+00:00Freitag, 4. Dezember 2015|

Plenarrede: Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (04.12.2014) habe ich im Plenum zu einem gemeinsamen Antrag („Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW„) der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP gesprochen.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:40+00:00Freitag, 5. Dezember 2014|

Plenarrede: 2. Lesung „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (02.07.2014) habe ich im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten gesprochen.

Der Gesetzentwurf wurde nach der heutigen 2. Lesung im Parlament mit den Stimmen der Fraktion der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen abgelehnt.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:40+00:00Donnerstag, 3. Juli 2014|

Plenarrede: Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (04.06.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU gesprochen.

Den Antrag „Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:41+00:00Donnerstag, 5. Juni 2014|

Plenarrede: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (14.05.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Antrag „Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:41+00:00Donnerstag, 15. Mai 2014|

Plenarrede: Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (10.04.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gesprochen.

Den Antrag „Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen“, der mit Mehrheit beschlossen wurde, finden Sie hier.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:42+00:00Freitag, 11. April 2014|

Plenarrede: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet – Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten

Am Donnerstag (17.10.2013) habe ich im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Gesetzentwurf zu einem „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ finden Sie hier.

Der Gesetzentwurf wurde nach erster Lesung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:44+00:00Freitag, 18. Oktober 2013|