Plenarreden

Plenarrede: „Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“

Am Mittwoch (02.12.2015) habe ich im Plenum zu einem Antrag der CDU-Fraktion („Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“ Drucksache 16/10300) und zu einem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/10368 gesprochen.

2017-03-30T14:07:37+00:00 Freitag, 4. Dezember 2015|

Plenarrede: Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (04.12.2014) habe ich im Plenum zu einem gemeinsamen Antrag („Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW„) der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP gesprochen.

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2017-03-30T14:07:40+00:00 Freitag, 5. Dezember 2014|

Plenarrede: 2. Lesung „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (02.07.2014) habe ich im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten gesprochen.

Der Gesetzentwurf wurde nach der heutigen 2. Lesung im Parlament mit den Stimmen der Fraktion der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen abgelehnt.

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2017-03-30T14:07:40+00:00 Donnerstag, 3. Juli 2014|

Plenarrede: Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (04.06.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU gesprochen.

Den Antrag „Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

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2017-03-30T14:07:41+00:00 Donnerstag, 5. Juni 2014|

Plenarrede: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (14.05.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Antrag „Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

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2017-03-30T14:07:41+00:00 Donnerstag, 15. Mai 2014|

Plenarrede: Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (10.04.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gesprochen.

Den Antrag „Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen“, der mit Mehrheit beschlossen wurde, finden Sie hier.

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2017-03-30T14:07:42+00:00 Freitag, 11. April 2014|

Plenarrede: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet – Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten

Am Donnerstag (17.10.2013) habe ich im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Gesetzentwurf zu einem „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ finden Sie hier.

Der Gesetzentwurf wurde nach erster Lesung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.

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2017-03-30T14:07:44+00:00 Freitag, 18. Oktober 2013|

Plenarrede zur Neuordnung der Provinzial-Versicherungen

Stefan Kämmerling MdL

Stefan Kämmerling MdL

Am Donnerstag (26.09.2013) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP gesprochen.

Den Antrag mit dem Titel „Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen“ finden Sie hier.

Der Antrag wurde nach der Debatte an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

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2017-03-30T14:07:44+00:00 Freitag, 27. September 2013|

Plenarrede zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich“

Stefan Kämmerling MdL am 15.05.2013

Stefan Kämmerling MdL am 15.05.2013

Am Mittwoch (15.05.2013) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP gesprochen.

Den Antrag mit dem Titel „Kommunen fair behandeln – NRW braucht eine verlässliche und transparente Informationsgrundlage zum kommunalen Finanzbedarf!“ finden Sie hier.

Der Antrag wurde nach der Debatte an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Unten eingebettet finden Sie ein Viedeo meiner Rede.

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2017-03-30T14:07:46+00:00 Donnerstag, 16. Mai 2013|