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Meldungen

Aus Verbundenheit zum Rheinischen Revier: Stefan Kämmerling wechselt in den Wirtschaftsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen

Mit sofortiger Wirkung wechsele ich in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung und lege hierfür meine Mitgliedschaft im Haushalts- und Finanzausschuss nieder, dem ich über sieben Jahre lang angehörte. Parallel hierzu übernehme ich auf der Organisationsebene der SPD-Region Mittelrhein gemeinsam mit Bürgermeister Sascha Solbach (Bedburg) die SPD-seitige Koordinierung des Themas Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Ich freue mich auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den kommunalen Praktikern vor Ort. Sie sind die wahren Strukturwandelexperten. Für meine Heimatregion ist der Strukturwandel unverkennbar die gewaltigste Herausforderung der kommenden Jahrzehnte. Und die Musik zum Thema spielt wesentlich im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Darum, und aus Verbundenheit mit dem Revier, ist mein Ausschusswechsel richtig.
2019-06-28T11:02:55+00:00Freitag, 28. Juni 2019|

Lichtsignalanlage für Fußgänger Rue de Wattrelos / Aachener Straße / Am Hohenstein in Eschweiler

Stefan Kämmerling MdL:

Bild: © Marco2811 Fotolia.com

Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, weil die Ampelschaltungen für Fußgänger in Eschweiler im Bereich zwischen McDonalds und Autohaus Westphal, sowie auf der anderen Seite, Am Hohenstein zwischen ATU und der Aachener Straße auf der Seite der Stoltenhoffstraße, nicht richtig funktionieren, erhält die Stadt Eschweiler regelmäßig und seit längerer Zeit.

Nun sind der SPD-Stadtverordnete Klaus Fehr und der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling MdL an den Landesbetrieb Straßen NRW herangetreten, mit der Bitte, wegen akuter Gefährdung von Verkehrsteilnehmern, die Lichtsignalanlagen zu überprüfen und zu warten.

Gemäß den bisherigen Ausführungen von Straßen NRW soll u.a. der Anforderungstaster defekt gewesen sein. Auch der Austausch eines Mastes hatte wohl kurzzeitig zu einer anderweitigen Programmierung der Anlage geführt, weshalb der Ursprungszustand der Anlage wiederhergestellt werden musste. Da jedoch nach wie vor Meldungen über nicht erfolgte Grünphasen für Fußgänger bei der Stadt Eschweiler eingegangen waren, haben Fehr und Kämmerling nun eine dringliche Behebung der defekten Lichtsignalanlagen bei Straßen NRW angeregt.

2019-06-28T09:47:39+00:00Donnerstag, 27. Juni 2019|

Realschule Patternhof besucht den Landtag NRW

Die derzeitige Jugendkultur, der wachsende Einfluss von Youtubern wie Rezo und LeFloid sowie die Geschichte des Landtags waren nur einige von vielen Themen, die die Schülerinnen und Schüler der Realschule Patternhof bei ihrem Besuch im Landtag am 25.06.2019 im Gepäck hatten.

Ausführlich diskutierten die Jugendlichen mit mir über den Alltag eines Landtagsabgeordneten und zeigten sich interessiert über die vielfältigen Aufgaben und politischen Zusammenhänge.

Zuvor hatte die Gruppe unter der Leitung der Lehrerinnen Brigitte Vonken-Möller und Sigrid Hendryk an einem Informationsprogramm der Landtagsverwaltung teilgenommen.

Von der Aufgeschlossenheit und guten Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler der Realschule Patternhof bin ich begeistert! Wenn alle Jugendlichen so politikinteressiert sind wie sich die der Realschule aus Eschweiler heute zeigten, mache ich mir keine Sorgen um die Zukunft unserer Demokratie.

2019-06-27T13:52:05+00:00Mittwoch, 26. Juni 2019|

Landesweiter Protest unterstützt SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Experten-Anhörung im Landtag zeigt großen Handlungsbedarf

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen heute dazu Expertinnen und Experten zu Wort.

Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger zuzumuten. Welche Schicksale die Erhebung der Straßenausbaubeiträge in den betroffenen Anliegern verursacht, wurde eindrücklich von einer Vertreterin einer Bürgerinitiative und einem Bürgermeister geschildert. (mehr …)

2019-06-19T14:15:29+00:00Freitag, 7. Juni 2019|

Stefan Kämmerling MdL: „Stichwahl muss bleiben!“

CDU und FDP in NRW ziehen es durch: Heute haben sie mit einer Abstimmung im Landtag einen weiteren Schritt getan, die Stichwahl von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten in unserem Land abzuschaffen. Beim Zuschnitt von Kommunalwahlkreisen sollen außerdem zukünftig Nicht-EU-Ausländer nicht mehr mitzählen, was demnächst sehr große Wahlkreise produzieren wird. Gegen die Stichwahlabschaffung kämpfen nicht nur wir als SPD-Fraktion, sondern auch der Verein „Mehr Demokratie“, der fast 18.000 Unterschriften für die Beibehaltung der Stichwahl gesammelt hat. Morgen im Landtag steht die abschließende Abstimmung über das Gesetz an. Bleiben CDU und FDP dabei, die Änderung mit Macht durchzusetzen, werden wir diese eine verfassungsrechtlichen Überprüfung zuführen und vor dem Verfassungsgericht klagen.

2019-04-10T17:41:56+00:00Mittwoch, 10. April 2019|

Stefan Kämmerling MdL: „Die Abschaffung der Stichwahl schadet unserer Demokratie!“

Rede im Landtag Nordrhein-Westfalen vom 10.04.2019 von Stefan Kämmerling MdL zu TOP 3: „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften“

Gesetzentwurf der Landesregierung,

Drucksache 17/3776 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen Drucksache 17/5666 2. Lesung

Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 17/5712

2019-04-10T17:40:54+00:00Mittwoch, 10. April 2019|

Radiologische Versorgung in der Nordeifel: Landesregierung erklärt sich für nicht zuständig und sieht keinen Anlass für aufsichtsrechtliches Einschreiten.

Ich hatte mich in die Diskussion rund um die radiologische Versorgung in der Nordeifel eingebracht und mich mit einer sogenannten „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung gewandt. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) hatte im März für Verunsicherung in der Gemeinde Simmerath gesorgt. Nur zwei Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist legte sie Einspruch gegen die ambulanten radiologischen Untersuchungen von gesetzlich versicherten Patienten in der Eifelklinik St. Brigida ein, nachdem der zuständige Zulassungsausschuss Anfang des Jahres 2019 zunächst grünes Licht gegeben hatte. (mehr …)

2019-04-08T11:12:55+00:00Montag, 8. April 2019|

8 Fragen und Antworten zum Thema Grundrente

Der Bundesarbeitsminister Heil hat kürzlich einen Vorschlag zur Grundrente vorgelegt. Sie soll für Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet haben und trotzdem nur eine gesetzliche Rente unterhalb des Existenzminimums bekommen, die Rente aufstocken. Doch was ist die Grundrente überhaupt, wer ist anspruchsberechtigt und wie steht die SPD-Landtagsfraktion in NRW zu diesem Vorschlag? Diese und mehr Fragen beantworte ich in diesem Video.

2019-04-05T12:54:36+00:00Freitag, 5. April 2019|

Was ist eigentlich die Bedeutung der Europäischen Union?

Vor mehr als 60 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Das war die Geburtsstunde der Europäischen Union. Die Grundsteine für Frieden, für Wohlstand und auch für die Wiedervereinigung Deutschlands sowie die Überwindung des Kalten Krieges auf unserem Kontinent, wurden mit dieser Union gelegt.

#SozialesEuropa

Quelle Musik: Buddha by Kontekst https://soundcloud.com/kontekstmusic Creative Commons — Attribution 3.0 Unported— CC BY 3.0 https://creativecommons.org/licenses/… Music provided by Audio Library https://youtu.be/b6jK2t3lcRs

2019-03-25T13:17:11+00:00Montag, 25. März 2019|