Michelle Merken aus Eschweiler vertrat mich als Abgeordnete beim 11. Jugend-Landtag in Düsseldorf

Von Donnerstag, 28. Oktober 2021, bis Samstag, 30. Oktober 2021, fand der 11. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen statt. Die 195 teilnehmenden Jugendlichen haben in dieser Zeit die Plätze der Abgeordneten im NRW-Landtag eingenommen. Drei Tage lang erlebten die 16- bis 20-Jährigen hautnah die Arbeit des Parlaments. Von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen und Expertenanhörungen bis hin zur Plenarsitzung konnten die Teilnehmenden die Arbeitsweise des NRW-Landtags selbst nachempfinden.

Für mich zog Michelle Merken aus Eschweiler in den Jugendlandtag ein. Die Schülerin diskutierte gemeinsam mit den anderen jungen „Abgeordneten“ über die Themen „Digitalisierung in Schulen und Hochschulen“ und „Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei“. Die Beschlüsse des Jugend-Landtags wurden dem Hauptausschuss des Landtags übermittelt.

Michelle Merken war über einen Social Media Post auf meiner Seite auf die Möglichkeit, sich für den Jugend-Landtag bewerben zu können, aufmerksam geworden. „Ich kann die Teilnahme am Jugend-Landtag jedem jungen Menschen empfehlen. Man lernt nicht nur neue Menschen kennen, sondern auch neue Sichtweisen, über die man nachdenken kann. Und man lernt auch mehr über sich selbst.“, resümiert Merken.

Der 12. Jugend-Landtag wird voraussichtlich im Sommer 2022 stattfinden.

2021-11-18T14:01:22+01:00Donnerstag, 18. November 2021|

Vereine können noch bis Mai 2022 Förderung für öffentliche Veranstaltungen beantragen.

Im Juni 2021 hat der Landtag einstimmig den Beschluss gefasst, ein 54 Millionen Euro umfassendes Förderprogramm „Neustart miteinander“ aufzulegen. Damit sollen Vereine unterstützt werden, die nach der langen Zeit ausgefallener Veranstaltungen durch die Corona-Maßnahmen wieder den gesellschaftlichen Zusammenhalt festigen und mit neuem Leben füllen wollen.

Viele Monate lang fand das gesellschaftliche Leben nur auf Sparflamme statt. Nachdem so lange keine öffentlichen Veranstaltungen möglich waren, kehrt das öffentliche Leben mit zunehmendem Impffortschritt wieder zurück. Weil jedoch viele Vereine noch vorsichtig mit der Planung neuer Veranstaltungen sind und mit dem Neustart noch abwarten, sind noch Mittel verfügbar, die jetzt bis zum 31. Mai 2022 beantragt werden können. Mein Büro und ich unterstützen Vereine gern bei der Beantragung und stehen bei Rückfragen per E-Mail unter buero@stefankaemmerling.de zur Verfügung.

Über das Programm „Neustart miteinander“ können gemeinnützige Vereine eine einmalige Zuwendung als Beitrag zur Deckung von Ausgaben beantragen, die mit der Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung unter Einhaltung der jeweils geltenden Corona-Schutzmaßnahme zusammenhängen. Darunter können beispielsweise auch die Durchführung öffentlicher Veranstaltungen von Karnevalsvereinen, Sportvereinen oder Schützenvereinen fallen.

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2021-11-05T10:19:10+01:00Freitag, 5. November 2021|

45 Prozent in der Städteregion Aachen haben Sorge, sich hier künftig keine Wohnung mehr leisten zu können

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region haben große Sorgen mit Blick auf den Miet- und Wohnungsmarkt. Das sind alarmierende Zahlen.

45 Prozent der Menschen in der Städteregion Aachen haben Sorge, dass sie sich Wohnung oder Haus hier künftig nicht mehr leisten können. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor.

Die Zahl ist alarmierend. Der Zustand des Wohnungsmarkts ist unhaltbar. Bei vielen Menschen herrscht Wohnungsangst. In ganz NRW äußern 44,4 Prozent der Befragten diese Sorge.

Ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger in der Städteregion Aachen wünscht sich deshalb eine bessere Unterstützung von der Politik. 84,8 Prozent fordern in der Umfrage, dass die Landesregierung mehr in bezahlbaren Wohnraum investieren soll, in ganz Nordrhein-Westfalen sind es 84,7 Prozent. Wir müssen in NRW mehr in guten und bezahlbaren Wohnraum investieren. Daher fordern wir den Bau von 100.000 neuen Wohnungen in NRW, wovon 25.000 Wohnungen mietpreisgebunden sein sollen. Mietpreisgebundene Wohnungen sind ein Angebot, das sich an einkommensschwächere Haushalte richtet.

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2021-11-03T12:34:51+01:00Mittwoch, 3. November 2021|

Meine Arbeit im Landtag NRW

Am 30.10.2021 hat mich meine Partei für die Landtagswahl im Mai 2022 aufgestellt. Ich würde Euch gerne einmal einen kurzen Einblick in meine Arbeit geben! Schaut doch mal rein: Dauert keine 2 Minuten. 😉 #Landtagswahl22 #Eschweiler #Stolberg #Roetgen #Simmerath #Monschau

2021-11-03T12:30:38+01:00Mittwoch, 3. November 2021|

Plenarrede am 07.10.2021: Hochwasserfolgen schnell beseitigen – Organisationschaos beenden.

Die Anträge für Wiederaufbauhilfen sind zu kompliziert. Die Erläuterungen dazu bringen oft mehr Fragen, als Antworten. Anträge können nur online gestellt werden, obwohl in den betroffenen Gebieten noch längst nicht überall eine stabile Internetversorgung gewährleistet ist. Antragsteller brauchen zwingend eine E-Mail-Adresse, um überhaupt einen Antrag einreichen zu können. Und in den Kommunen kommt weniger Personal an, als für die Bearbeitung benötigt würde. So aktuell kann und darf diese „Wiederaufbauhilfe“ nicht weitergehen! Die Landesregierung hat ein ordentliches Chaos erzeugt! Die SPD-Landtagsfraktion hat zwei Anträge mit konkreten Vorschlägen Betroffene der Hochwasserkatastrophe bei der Bewältigung und beim Wiederaufbau zu unterstützen eingebracht. Dazu habe ich im Plenum gesprochen. Zu den beiden Anträgen geht es hier:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-15298.pdf http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-15254.pdf

[Quelle Video: „Landtag Nordrhein-Westfalen“]

2021-10-11T14:57:45+02:00Montag, 11. Oktober 2021|

+++ Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Hochwasser nimmt die Arbeit auf. +++

+++Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Hochwasser nimmt die Arbeit auf.+++

Die SPD hat einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt, der die Umstände der Hochwasserkatastrophe untersuchen soll.

Meine Fraktion hat mich zum Obmann gewählt und ich nehme jetzt gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen die Arbeit auf. Ich habe mir vorgenommen: Dieser Untersuchungsausschuss soll ein Ausschuss der Bürgerinnen und Bürger werden.

Mich interessieren Eure und Ihre Ansprüche an unsere Arbeit. Teilen Sie mir mit wo wir hinsehen sollen, was Sie von uns erwarten. Ich sage zu, dass wir alle Eingaben in unsere Arbeit einfließen lassen werden.

Hier finden Sie den Link zum Einsetzungsbeschluss des Untersuchungsausschusses

Link zu meiner Website mit allen meinen Kontaktdaten.

2021-10-13T09:10:35+02:00Donnerstag, 7. Oktober 2021|

Der Start in die Hochwasserhilfen wurde ordentlich verstolpert.

Der Start in die Hochwasserhilfen wurde ordentlich verstolpert.

Lange Wartezeiten in der Hotline und der umständliche Online-Antrag frustrieren Betroffene. Und der Landesbeauftragte für die Bewältigung der Hochwasserfolgen wird schon im November wieder abgezogen. Dass ist so nicht in Ordnung!

👉Wir wollen darum jetzt schnell diese Entscheidungen sehen:👈 (mehr …)

2021-10-04T16:31:09+02:00Montag, 4. Oktober 2021|

Ich räume meinen Platz im Landtag. Für drei Tage übernimmt Michelle Merken!

Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet, so die pandemische Lage es zulässt, zum 11. Mal der Jugend-Landtag NRW statt. Auch im Oktober heißt es für die 199 Abgeordneten des NRW-Landtags wieder „Plätze räumen“, denn Jugendliche aus ganz NRW übernehmen für drei Tage die Arbeit der Landtagsabgeordneten.

Dabei erleben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. In Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Sachverständigenanhörungen erarbeiten die Jugendlichen selbstständig Positionen und vertreten diese. Höhepunkt ist schließlich immer die große Plenarsitzung am 30. Oktober im Plenarsaal des Landtags. Insgesamt haben seit 2008 rund 2.200 junge Menschen aus allen Teilen von Nordrhein-Westfalen mitgemacht.

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2021-09-30T17:13:08+02:00Donnerstag, 30. September 2021|

Aufbauhilfe für Betroffene des Hochwassers startet.

Voraussichtlich ab Freitag, den 17.09.2021, können Anträge für Aufbauhilfen für Privathaushalte und Unternehmen der Wohnungswirtschaft, für Unternehmen, für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, für Fischerei und Aquakultur und für den Wiederaufbau der Infrastrukturen in den Kommunen eingereicht werden. Die Hilfen können bis zum 30. Juni 2023 über ein Online-Förderportal beantragt werden. Die Förderung umfasst in der Regel bis zu 80 % der förderfähigen Kosten für den Wiederaufbau. Für Schäden am eigenen Hausrat wird in der Regel eine Pauschale in Höhe von 13.000 Euro für einen Ein-Personen-Haushalt gewährt. Haushalte mit mehr Personen erhalten eine gestaffelt höhere Pauschale.

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2021-09-14T07:43:11+02:00Dienstag, 14. September 2021|

Die Landesregierung muss unmittelbar handeln: Corona-Fallzahlen an NRWs Schulen steigen rasant

Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 127,7 in NRW (Stand 30.08.2021). Eine Woche zuvor lag sie noch bei 103,3. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 75,8. Bei den Neuinfektionen ist Nordrhein-Westfalen damit unrühmlicher Spitzenreiter im bundesweiten Ländervergleich.

Dem jüngsten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts vom 26. August 2021 ist zu entnehmen, dass sich die 4. Coronawelle vor allem in der Altersgruppe der 10 bis 24-Jährigen ausbreitet. Nach Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit NRW lag die 7-Tagesinzidenz in der Gruppe der 15 bis 19-Jährigen bei 282,7, in der Gruppe der 10 bis 14-Jährigen bei 372,8 und bei den 5 bis 9-Jährigen bei 316,4 und zwar mit steigender Tendenz. In allen übrigen Altersgruppen lag der Maximalwert bei höchstens 186,4.

Die Situation in NRW scheint außer Kontrolle zu geraten. Die Landesregierung sieht jedoch keinen Bedarf, durch politische Maßnahmen entgegen zu steuern.

Jetzt muss alles dafür getan werden, damit die Impfkampagne in NRW wieder an Fahrt aufnimmt. Nach der langen Phase der Schulschließungen und des Fern- und Wechselunterrichtes darf es nicht schon wieder zu Einschränkungen im Schulbetrieb kommen. Ein weiterer Lockdown im Bildungsbereich wäre Staatsversagen. Die Landesregierung muss daher sicherstellen, dass Präsenzunterricht möglich ist. Hierzu gehören u.a. Luftfilteranlagen in Kombination mit regelmäßigem Stoßlüften in den Innenräumen.

In einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Sondersitzung des Landtags werden wir die Landesregierung am Donnerstag zu ihrem Pandemie-Fahrplan befragen. Unsere Forderungen an die Landesregierung sind u.a. folgende:

+ Umgehend muss eine neue und landesweit einheitliche Quarantäne-Regelungen an den Schulen geschaffen werden.

+ Für Kinder, die in Quarantäne sind, müssen gute digitale Angebote geschaffen werden, damit diese nicht den Unterrichtsstoff komplett verpassen.

+ Endlich müssen mit Landesmitteln genügend Luftfilter angeschafft werden. Denn Luftfilter müssen in den Kindertagesstätten und Schulen die Regel und nicht die Ausnahme sein.

+ Die Kontaktnachverfolgung soll wiedereingeführt werden, um bei einer bekannten Infektion mögliche Betroffene zu informieren und somit zu schützen.

+ Die Impfzentren sollen nicht zu Ende September zu schließen, sondern in kleinerer und ggf. mobiler Form fortgesetzt werden.

2021-08-31T13:17:28+02:00Dienstag, 31. August 2021|
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