Allgemein

Von Donnerstag, 28. Oktober 2021, bis Samstag, 30. Oktober 2021, fand der 11. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen statt. Die 195 teilnehmenden Jugendlichen haben in dieser Zeit die Plätze der Abgeordneten im NRW-Landtag eingenommen. Drei Tage lang erlebten die 16- bis 20-Jährigen hautnah die Arbeit des Parlaments. Von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen und Expertenanhörungen bis hin zur Plenarsitzung konnten die Teilnehmenden die Arbeitsweise des NRW-Landtags selbst nachempfinden.

Für mich zog Michelle Merken aus Eschweiler in den Jugendlandtag ein. Die Schülerin diskutierte gemeinsam mit den anderen jungen „Abgeordneten“ über die Themen „Digitalisierung in Schulen und Hochschulen“ und „Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei“. Die Beschlüsse des Jugend-Landtags wurden dem Hauptausschuss des Landtags übermittelt.

Michelle Merken war über einen Social Media Post auf meiner Seite auf die Möglichkeit, sich für den Jugend-Landtag bewerben zu können, aufmerksam geworden. „Ich kann die Teilnahme am Jugend-Landtag jedem jungen Menschen empfehlen. Man lernt nicht nur neue Menschen kennen, sondern auch neue Sichtweisen, über die man nachdenken kann. Und man lernt auch mehr über sich selbst.“, resümiert Merken.

Der 12. Jugend-Landtag wird voraussichtlich im Sommer 2022 stattfinden.

Am 30.10.2021 hat mich meine Partei für die Landtagswahl im Mai 2022 aufgestellt. Ich würde Euch gerne einmal einen kurzen Einblick in meine Arbeit geben! Schaut doch mal rein: Dauert keine 2 Minuten. 😉 #Landtagswahl22 #Eschweiler #Stolberg #Roetgen #Simmerath #Monschau

+++Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Hochwasser nimmt die Arbeit auf.+++

Die SPD hat einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt, der die Umstände der Hochwasserkatastrophe untersuchen soll.

Meine Fraktion hat mich zum Obmann gewählt und ich nehme jetzt gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen die Arbeit auf. Ich habe mir vorgenommen: Dieser Untersuchungsausschuss soll ein Ausschuss der Bürgerinnen und Bürger werden.

Mich interessieren Eure und Ihre Ansprüche an unsere Arbeit. Teilen Sie mir mit wo wir hinsehen sollen, was Sie von uns erwarten. Ich sage zu, dass wir alle Eingaben in unsere Arbeit einfließen lassen werden.

Hier finden Sie den Link zum Einsetzungsbeschluss des Untersuchungsausschusses

Link zu meiner Website mit allen meinen Kontaktdaten.

Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 127,7 in NRW (Stand 30.08.2021). Eine Woche zuvor lag sie noch bei 103,3. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 75,8. Bei den Neuinfektionen ist Nordrhein-Westfalen damit unrühmlicher Spitzenreiter im bundesweiten Ländervergleich.

Dem jüngsten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts vom 26. August 2021 ist zu entnehmen, dass sich die 4. Coronawelle vor allem in der Altersgruppe der 10 bis 24-Jährigen ausbreitet. Nach Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit NRW lag die 7-Tagesinzidenz in der Gruppe der 15 bis 19-Jährigen bei 282,7, in der Gruppe der 10 bis 14-Jährigen bei 372,8 und bei den 5 bis 9-Jährigen bei 316,4 und zwar mit steigender Tendenz. In allen übrigen Altersgruppen lag der Maximalwert bei höchstens 186,4.

Die Situation in NRW scheint außer Kontrolle zu geraten. Die Landesregierung sieht jedoch keinen Bedarf, durch politische Maßnahmen entgegen zu steuern.

Jetzt muss alles dafür getan werden, damit die Impfkampagne in NRW wieder an Fahrt aufnimmt. Nach der langen Phase der Schulschließungen und des Fern- und Wechselunterrichtes darf es nicht schon wieder zu Einschränkungen im Schulbetrieb kommen. Ein weiterer Lockdown im Bildungsbereich wäre Staatsversagen. Die Landesregierung muss daher sicherstellen, dass Präsenzunterricht möglich ist. Hierzu gehören u.a. Luftfilteranlagen in Kombination mit regelmäßigem Stoßlüften in den Innenräumen.

In einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Sondersitzung des Landtags werden wir die Landesregierung am Donnerstag zu ihrem Pandemie-Fahrplan befragen. Unsere Forderungen an die Landesregierung sind u.a. folgende:

+ Umgehend muss eine neue und landesweit einheitliche Quarantäne-Regelungen an den Schulen geschaffen werden.

+ Für Kinder, die in Quarantäne sind, müssen gute digitale Angebote geschaffen werden, damit diese nicht den Unterrichtsstoff komplett verpassen.

+ Endlich müssen mit Landesmitteln genügend Luftfilter angeschafft werden. Denn Luftfilter müssen in den Kindertagesstätten und Schulen die Regel und nicht die Ausnahme sein.

+ Die Kontaktnachverfolgung soll wiedereingeführt werden, um bei einer bekannten Infektion mögliche Betroffene zu informieren und somit zu schützen.

+ Die Impfzentren sollen nicht zu Ende September zu schließen, sondern in kleinerer und ggf. mobiler Form fortgesetzt werden.