B 258: "Vorwurf kommt wie ein Bumerang zurück"

B 258: “Vorwurf kommt wie ein Bumerang zurück”

Monschauer Straße: SPD Aachen kritisiert Verwaltung

Für die SPD kommt der Vorwurf wie eine Art Bumerang daher. Oberbürgermeister Marcel Philipp und Städteregionsrat Helmut Etschenberg haben gefordert, zügig die Ausbauplanung für die Monschauer Straße zwischen Lichtenbusch und Kalkhäuschen voranzutreiben. Die Diskussion um eine vierspurige Planung ist dabei vom Tisch.

Etschenberg und Philipp sprechen sich für einen dreispurigen Ausbau aus, bei dem abschnittsweise pro Fahrtrichtung zwei Spuren angelegt werden. Aus der „bisherigen Passivität“ müsse eine „zukunftsorientierte Aktivität entstehen“, so die beiden Verwaltungschefs.

„Der Vorwurf der Passivität kommt als Bumerang zur Aachener Verwaltungsspitze zurück“, sagt Ratsherr Michael Servos, verkehrspolitischer Sprecher der Aachener SPD-Fraktion. Das Thema B 258 sei in der Vergangenheit im Dezember 2011 im Mobilitätsausschuss behandelt worden – und dann lange Zeit nicht mehr.

„Wir als SPD haben daher im September 2012 beantragt, zumindest einmal wieder einen aktuellen Sachstandsbericht zu bekommen. Die Stadtverwaltung Aachen hat sich bis heute außer Stande gesehen, diesen Bericht abzugeben.“

Im vierten Quartal 2013 habe eine Mehrheit aus CDU/SPD im Ausschuss beschlossen, den „Landesbetrieb Straßen.NRW“ zwecks Berichterstattung in den Ausschuss einzuladen. „Bis heute warten wir vergeblich darauf, dass Frau Nacken oder der OB die Fachleute vom Landesbetrieb in den Ausschuss einladen. Insofern weint da jetzt zumindest ein Krokodil, wenn OB Philipp mit seinem Kollegen Etschenberg genau den Stillstand bei der B 258 bekämpfen möchte, den zumindest Marcel Philipp und seine Verwaltung in der Vergangenheit maßgeblich selbst mitverursacht haben“, so Michael Servos. Nach Einschätzung von SPD-Verkehrspolitiker Servos war es auf städteregionaler Seite vor allem der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling, der sich in den letzten Jahren kontinuierlich um Fortschritte beim Projekt B 258 gekümmert habe – „aber nicht Städteregionsrat Etschenberg“.

(Queller: Eiefeler Zeitung vom 11.02.2014)