"3. Bauabschnitt L 238 n zwischen Eschweiler und Stolberg: Keine Einigkeit vor Ort."; Bild: Joachim Opelka - Fotolia.com

“3. Bauabschnitt L 238 n zwischen Eschweiler und Stolberg: Keine Einigkeit vor Ort.”; Bild: Joachim Opelka – Fotolia.com

Zu der Entscheidung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV NRW), die Planung eines 3. BA L 238 n bis auf weiteres nicht fortzuführen, erklärt Stefan Kämmerling MdL:

“Das Linienbestimmungsverfahren ergab drei denkbare Varianten. Für Variante 3 hätte die von Bürgerinnen und Bürgern bewohnte Wohnbebauung der rückwärtigen Phönixstraße abgerissen werden müssen. Keine der beteiligten Behörden hielt dieses Szenario für realistisch.

Die Variante 2 erhielt die mit Abstand schlechteste Umweltbewertung, hätte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine aussichtsreiche Verbandsklage ausgelöst und wurde ebenfalls von keiner der beteiligten Behörden als umsetzbar angesehen.

Der Variante 1 standen millionenschwere Grunderwerbs- und Abstandszahlungen unter anderem an zwei Firmen auf Stolberger Stadtgebiet entgegen. Die jetzt neu entwickelte modifizierte Führung der Variante 1 hätte das Problem von Entschädigungszahlungen umgangen und zahlreiche weitere Probleme gelöst, galt jüngst als allgemein konsensfähig und wurde von der Stadt Eschweiler sowie der Stadt Stolberg unterstützt. Selbst diese Konsenstrasse aber befindet die Städteregion Aachen in ihrer Funktion als Untere Landschaftsbehörde als nicht zustimmungsfähig.

Damit ist die grundlegende Voraussetzung für eine Fortführung der Planung, nämlich die Einigkeit vor Ort, nach wie vor nicht gegeben.

Alle runden Tische und Moderationsversuche des Ministeriums sowie des Landesbetriebs Straßen.NRW nutzen nichts, wenn wir nicht einmal bei uns vor Ort einig werden.”