Zukunft des Kassenärztlichen Notdienstes unsicher – Landesregierung scheinbar ohne Kenntnis.

Der auch für Eschweiler und Stolberg zuständige Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (SPD) hat sich gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung erneut für den Erhalt beider Notfallpraxen in Eschweiler und Stolberg eingesetzt. In einem Schreiben führt er den aus seiner Sicht für beide Standorte gegebenen Bedarf aus und bittet die Entscheidungsträger, nicht ausschließlich wirtschaftlichen Überlegungen Raum zu geben.

Kämmerling zeigt sich gleichzeitig aber auch enorm verwundert über den erneuten Vorstoß des Kassenärztlichen Vereinigung, die Notfallpraxen in Eschweiler und Stolberg zu verändern. Auslöser der Verwunderung ist eine erst kürzlich ergangene Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten. Noch im November 2017 hatte sich Stefan Kämmerling mit einer Kleinen Anfrage, die als parlamentarisches Mittel zum Erhalt von Auskünften von der Landesregierung zu sehen ist, über die Zukunft der Notfallpraxen im Bezirk Nordrhein, speziell in Eschweiler und Stolberg, informiert.

In der im Dezember 2017 ergangenen Antwort führte der zuständige Minister aus, die Landesregierung sei Mitglied eines Landesgremiums, das sich mit eben dieser Neuordnung des Notdienstes befasse. Weiterhin schilderte die Landesregierung in ihrer Antwort an Stefan Kämmerling, dass „…derzeit kein konkretes Konzept der KVNO für eine Neuorganisation des Notdienstes…“ vorliege. Von der Kassenärztlichen Vereinigung will der Landtagsabgeordnete nun wissen, ob diese Aussage auch lediglich knapp drei Monate später, im März 2018, noch Bestand habe und formuliert in seinem Schreiben an die Kassenärztliche Vereinigung:

„Sollte nunmehr tatsächlich eine konkretes Konzept für eine Neuorganisation des Notdienstes mit Auswirkungen auf Eschweiler und Stolberg existent sein, widerspräche dies der Auskunft der Landesregierung Nordrhein-Westfalen an mich, zu welcher ich diese mit dem Mittel der Kleinen parlamentarischen Anfrage aufgefordert hatte. Konkret teilte mir die Landesregierung noch am 11.12.2017 mit, dass sie im Rahmen ihrer Präsenz in dem Landesgremium nach § 90a SGB V intensiv mit dem Thema einer Neuordnung befasst sei und „…derzeit kein konkretes Konzept der KVNO für eine Neuorganisation des Notdienstes…“ bestehe. Ich bitte Sie freundlich um Auskunft darüber, ob diese Aussage der nordrhein-westfälischen Landesregierung aus Dezember 2017 von Ihnen geteilt wird und ihr Inhalt auch im März 2018 noch Bestand hat.“

2018-03-15T09:10:59+00:00 Donnerstag, 15. März 2018|