28. Mrz. 2010

www.nein-zur-kopfpauschale.de

www.nein-zur-kopfpauschale.de

29. Nov. 2009

SUPER SONNTAG: Eschweiler erhält 2010 1,54 Millionen weniger Geld

Wir zitieren die SUPER SONNTAG vom 29.11.2009:

Stefan Kämmerling zeigt sich verärgert

Eschweiler. „Die Kommunen bleiben die Leidtragenden der Regierung Rüttgers”, zu dieser Einschätzung kommt Stefan Kämmerling, designierter Landtagskandidat und Stadtverbandsvorsitzender der Eschweiler SPD.

Nach Angaben der SPD-Landtagsfraktion zahlt das Land NRW den Kommunen im Jahr 2010 nur noch rund 7,6 Milliarden Euro aus dem Steuerverbund.

17. Okt. 2009

Finanzielle Entlastung der Kommunen

Landesregierung soll Hausaufgaben vor Ort machen.

Die NRW-Landesregierung hat angekündigt, sich bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und FDP in Berlin, für eine finanzielle Entlastung der Kommunen einzusetzen. Das wäre uneingeschränkt begrüßenswert, wäre da nicht die Situation vor Ort in NRW. Hier hat sich die schwarz-gelbe Landeregierung seit der Regierungsübernahme 2005 mit über 3 Milliarden EUR an den Kommunen bereichert.

Städte und Gemeinden stehen bereits jetzt vor einem finanziellen Chaos und absehbare Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer werden die Lage noch verschlimmern. Die NRWSPD fordert deshalb seit langem einen “Stärkungspakt Stadtfinanzen”. Während aber die schwarz-gelbe Landesregierung berechtigterweise in Berlin eine Entlastung durch den Bund einfordert, ist sie in ihrem eigenen Verantwortungsbereich vor Ort untätig.

Stefan Kämmerling:

Der medienwirksame Auftritt der Landesregierung in Berlin ist zu begrüßen. Die Landesregierung ist allerdings noch sehr viel mehr in der Pflicht, ihre Hausaufgaben hier vor Ort zu machen. Ein Anfang wäre es, den Kommunen in NRW endlich die seit fast zwei Jahren ausstehenden Erstattungen aus dem “Fonds Deutscher Einheit” zu überweisen.

Jungwählerquiz

Informationen zur Briefwahl

Die 9 aktuellsten Fotos auf flickr

Hier twittert Stefan Kämmerling live aus dem Landtagswahlkampf.

• @lieb_chen ??? Tweet anzeigen 6 Stunden her
• Ich halte dann heute mal mit den Bayern. #fcb #finaledahoam Tweet anzeigen 11 Stunden her
• Soeben im Wahlkreis Eschweiler-Stadtmitte, den ich als Stadtverordneter betreue, alle Dreieckständer reingeholt. Tweet anzeigen 11 Stunden her
• Lesenswert: Wer sparen will, braucht Wachstum! | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) http://t.co/twjhar3c Tweet anzeigen 18 Stunden her
• Heute die erste Fraktionssitzung im NRW-Landtag absolviert. Allerbeste Stimmung, gute erste Kontakte, insgesamt ein sehr guter Start. :) Tweet anzeigen 15.05.2012

TV-Sport der NRWSPD zur Landtagswahl 2012

STEFANKÄMMERLING.DE RSS-Feed

Schlagworte

Suchen

Links

• Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
• SPD in der StädteRegion Aachen
• SPD-Gemeindeverband Simmerath
• SPD-Ortsverein Monschau
• SPD-Ortsverein Roetgen
• SPD-Stadtverband Eschweiler
• SPD-Stadtverband Stolberg