17. Nov. 2009 | Kommentare deaktiviert

EN/EZ: Nachgefragt: “SPD an einer Klippe”

Pressebericht der EN/EZ vom 17.11.2009 (Stefan Kämmerling im Gespräch mit Michael Cremer

Eschweiler. Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die SPD eine personelle Wende vollzogen. Sind die Genossen an der Inde nun auch in Aufbruchstimmung? Michael Cremer fragte nach.

Sigmar Gabriel ist der fünfte Bundesvorsitzende in sechs Jahren. Hat die Basis Grund zur Hoffnung, dass er die Partei aus der Krise führt?

Kämmerling: Ich habe nach dieser historischen Wahlniederlage etwas erlebt, das Hoffnung macht: Jemand aus dem Seeheimer Kreis, nämlich Gabriel, und jemand von der Parteilinken, Frau Nahles, haben relativ schnell zusammengefunden und zwei Dinge richtig erkannt und auch ausgesprochen: Man kann die SPD nicht führen wie auf dem Kasernenhof oder wie eine Firma. Die Parteibasis möchte Politik von unten nach oben entwickeln und nicht umgekehrt. Der zweite Punkt ist, dass Gabriel sich sehr kritisch zur Agenda 2010 geäußert hat. Die Wahrheit ist, dass die SPD mit dieser Agenda nie glücklich gewesen ist. Zwar ist das Prinzip “Fördern und Fordern”, glaube ich, immer noch richtig, aber die Agenda beinhaltet soziale Ungerechtigkeiten.

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