Mit schnellem Internet auf die Datenautobahn – Zwischen 2009 und 2015 bereits rund 2,2 Mio. Euro Landesmittel für den Breitbandausbau in der Nordeifel

Stefan Kämmerling MdL:

Stefan Kämmerling MdL: „Die Landesregierung fördert schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro. Kein Euro aus Berlin zum Breitband-Ausbau wird wegen fehlender Landesmittel verfallen.“ Bild: Thomas Weiland

„Schnelles Internet für alle!“, dafür soll ein Förderprogramm der Landesregierung sorgen, das in dieser Woche vorgestellt wurde. Mit einem Volumen von rund einer halben Milliarde Euro soll bis zum Jahr 2018 ein flächendeckender Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen realisiert werden. „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von mindestens 50 Megabit/s anzubieten“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling die Initiative der Landesregierung. „Auch die Kommunen in der Nordeifel werden davon profitieren können.“ In dem Zeitraum von 2009 bis 2015 wurden den Gemeinden der Nordeifel insgesamt bereits Landesmittel in Höhe von 2.189.694,- Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt.

Das Geld bringen der Bund, das Land, die Europäische Union und zu einem kleinen Teil die Städte und Gemeinden gemeinsam auf. 50 Millionen Euro fließen in Gewerbegebiete. Mit 9 Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede von ihnen erhält zwischen 2016 und 2018 jährlich 50.000,- Euro.

Weitere 65 Millionen Euro dienen dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum und weitere 10 Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen.

Außerdem ergänzt das Land die angekündigte Förderung des Bundes mit weiteren Landesmitteln in Höhe von rund 350 Millionen Euro. Der Hintergrund: Berlin unterstützt in einem Auswahlverfahren Breitbandprojekte der Kommunen zur Hälfte, Städte und Kreise müssen zehn Prozent beisteuern, das Land ist mit 40 Prozent dabei. Die Landesregierung wird diese Finanzierungslücke in jedem Fall schließen. „Kein einziger Euro des Bundes für Breitband in NRW wird an fehlender Landesförderung verfallen. Das garantieren wir“, sagt Stefan Kämmerling.

Darüber hinaus stellt das Land rund 1 Million Euro für den Ausbau öffentlicher WLAN-Zugänge bereit. Hiervon können zum Beispiel Kommunen profitieren, die sich dazu entscheiden, ihren Bürgerinnen und Bürgern Freifunk anzubieten. Die Freifunk-Technologie ermöglicht schon mit kleinsten Investitionen den Aufbau effektiver, kostenfreier und rechtssicherer WLAN-Zugänge.

2017-03-30T14:07:37+00:00 Freitag, 6. November 2015|