Kreisverkehr Südstraße / Zechenstraße: Prio-Rang 1 bereits 2014 – Hoher Prio-Wert jedoch erst 2017

Unter Bezug auf seine Pressemitteilung vom 20.11.2017 („Kreisverkehr Südstraße / Zechenstraße wird 2018 nicht wie erhofft gebaut“) und nach der Berichterstattung dazu in der Eschweiler Zeitung / Eschweiler Nachrichten erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Anlass meiner Beschäftigung mit dem Kreisverkehr Südstraße / Zechenstraße ist nicht die Tatsache, dass CDU und FDP in NRW nicht ihr Wahlkampfversprechen einlösen, massiv den Landeshaushaltstitel Straßenneubau zu erhöhen, auch wenn alleine dafür schon Grund genug bestünde. Anlass ist viel mehr, dass sich Bewertungskennzahlen für den Kreisverkehr verändert haben. Verändern sich solche Bewertungskennzahlen und erkenne ich neue Umsetzungschancen für Vorhaben und Projekte in meinem Landtagswahlkreis, werde ich als zuständiger Abgeordneter aktiv. Das gilt auch in diesem Fall und ich will die veränderten Bewertungskennzahlen als Anlass meiner Aktivität gerne detailliert erklären:

Es ist richtig, dass die Maßnahme „Kreisverkehr Südstraße / Zechenstraße“ beim Landesbestrieb Straßen.NRW bereits seit dem Jahr 2014 mit dem so genannten „Prio-Rang 1“ gelistet wird. Bei der Priorisierung aller Projekte kommt dem so genannten „Prio-Wert“ jedoch ebenfalls eine große Bedeutung zu. Bei der Berechnung dieses Wertes spielt nicht nur die verkehrliche Situation vor Ort eine Rolle, sondern z. B. auch der planerische Fortschritt beim Landesbetrieb Straßen.NRW und die insgesamt zur Verfügung stehenden Finanzmittel im Haushalt des Landes.

Was den Bau des Kreisverkehrs in Eschweiler betrifft, so hat dieses Projekt beim Landesbetrieb Straßen.NRW für das Jahr 2018 einen Prio-Wert von 1,97. Bis zuletzt lag der Prio-Wert jedoch noch bei 2,08. Andere Projekte mit höheren Prio-Werten – bei gleichem Prio-Rang wie der Kreisverkehr in Eschweiler – wurden deshalb vorranging geplant und ausgeführt. So wird beispielsweise eine Baumaßnahme an der Landesstraße 300 bei Wesseling, die schon 2010 einen Prio-Rang 1 hatte, erst im Jahr 2018 fertiggestellt, weil zwischenzeitlich andere Maßnahmen mit höheren Prio-Werten vorgezogen wurden.

Auch in den vergangenen Jahren habe ich regelmäßig den Kreisverkehr aufgerufen und transparent zu den aktuellen Bewertungen informiert. Insofern wird hier das Gegenteil einer neuen Sau durchs Dorf getrieben. Prio-Ränge und Prio-Werte werden sich in der kommenden Monaten und Jahren bei zahlreichen Projekten immer wieder ändern. Ich behalte dies mit akribischer Arbeit und Wiedervorlagen im Blick. Ergeben sich daraus neue Chancen für die Umsetzung von Vorhaben, so werde ich das nachhalten, ansprechen, öffentlich machen und begleiten. Ob Herrn Göbbels von der Eschweiler FDP das gefällt, oder nicht, ist für mich dabei kein Maßstab. Herrn Göbbels Äußerungen will ich aber ausdrücklich mit Verständnis begegnen. Wäre ich Mitglied der FDP und meine Partei würde zentrale Wahlkampfversprechen gleich mit dem ersten Landeshaushalt in die Tonne kloppen, wäre ich auch sehr getroffen.“

2017-11-27T17:12:08+00:00 Montag, 27. November 2017|