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		<title>48 Stunden Endspurt</title>
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		<pubDate>Fri, 11 May 2012 11:26:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Kämmerling</dc:creator>
				<category><![CDATA[Newsletter]]></category>
		<category><![CDATA[Endspurt]]></category>

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		<description><![CDATA[
Zur 48-Stunden-Endspurtaktion erkl&#228;rt Michael Groschek, Generalsekret&#228;r der NRWSPD:
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir k&#228;mpfen bis zur letzten Minute f&#252;r eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele W&#228;hlerinnen und W&#228;hler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist gepr&#228;gt von den direkten Gespr&#228;chen mit den B&#252;rgerinnen und B&#252;rgern in den St&#228;dten und auf den Pl&#228;tzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen. Zus&#228;tzlich zu den zahlreichen Aktionen und Wahlkampfst&#228;nden vor Ort stehen wir ab Freitagabend bis zum Sonntag rund um die Uhr unter der E-Mailadresse endspurt@nrwspd.de f&#252;r Fragen und Anregungen zur Verf&#252;gung. Unser Wahlkampfteam in der SPD-Parteizentrale in D&#252;sseldorf wird beim Beantworten der Fragen prominente Unterst&#252;tzung erhalten: Mit dabei sind unter anderem Norbert Walter-Borjans, Thomas Kutschaty, Veith Lemmen, Norbert R&#246;mer und Guntram Schneider. Sie alle arbeiten gemeinsam mit unseren Wahlk&#228;mpferinnen und ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p id="top" />
<p style="text-align: justify;"><img class="aligncenter size-full wp-image-4108" title="Quelle: nrwspd.de" src="http://stefankaemmerling.de/wp-content/uploads/2012_5_12_4_59_38_118710_568.jpg" alt="" width="565" height="343" />Zur 48-Stunden-Endspurtaktion erkl&#228;rt Michael Groschek, Generalsekret&#228;r der NRWSPD:</p>
<p>Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir k&#228;mpfen bis zur letzten Minute f&#252;r eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele W&#228;hlerinnen und W&#228;hler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist gepr&#228;gt von den direkten Gespr&#228;chen mit den B&#252;rgerinnen und B&#252;rgern in den St&#228;dten und auf den Pl&#228;tzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen. Zus&#228;tzlich zu den zahlreichen Aktionen und Wahlkampfst&#228;nden vor Ort stehen wir ab Freitagabend bis zum Sonntag rund um die Uhr unter der E-Mailadresse <a href="mailto:endspurt@nrwspd.de" target="_blank" class="limailto">endspurt@nrwspd.de</a> f&#252;r Fragen und Anregungen zur Verf&#252;gung. Unser Wahlkampfteam in der SPD-Parteizentrale in D&#252;sseldorf wird beim Beantworten der Fragen prominente Unterst&#252;tzung erhalten: Mit dabei sind unter anderem Norbert Walter-Borjans, Thomas Kutschaty, Veith Lemmen, Norbert R&#246;mer und Guntram Schneider. Sie alle arbeiten gemeinsam mit unseren Wahlk&#228;mpferinnen und Wahlk&#228;mpfern im ganzen Land bis zur letzten Minute f&#252;r eine starke SPD und klare Verh&#228;ltnisse in Nordrhein-Westfalen.<span id="more-4107"></span></p>
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		<title>Brunchen f&#252;r mehr Geld in der Lohnt&#252;te</title>
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		<pubDate>Thu, 10 May 2012 12:23:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Kämmerling</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressespiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Wir zitieren die Aachener Nachrichten/Zeitung]]></category>
		<category><![CDATA[Warnstreik]]></category>

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		<description><![CDATA[
Neue Form des Warnstreiks: IG Metall l&#228;sst im Talbahnhof die Betriebsr&#228;te zu Wort kommen, um ihre Forderungen zu unterstreichen
Stolberg/Eschweiler. Die Zeichen stehen auf Streik – und alles geht seinen gewohnten Gang. Aktuell wollen die Metaller 6,5 Prozent mehr Lohn, die Arbeitgeber bieten 3 Prozent. Es folgt das &#252;bliche Muskelspiel der Tarifparteien. Der Warnstreik ist ein erster Schritt der Gewerkschaften, ihren Forderungen mehr Gewicht zu geben. Alles wie immer, mag man denken. Gestern Morgen beschritt die IG Metall Stolberg/Eschweiler jedoch einen neuen Weg: Im Kulturzentrum Talbahnhof versammelten sich fast 400 Arbeitnehmer zu einem Warnstreik-Fr&#252;hst&#252;ck. Der Arbeitskampf bei Br&#246;tchen und Kaffee kam gut an bei den Streikenden.
Multimedia und Talks
Dass eine k&#228;mpferische, aber dennoch gute Stimmung herrschte, lag aber auch daran, dass auf der B&#252;hne eben nicht die &#252;blichen Reden geschwungen wurden, die in den Jahren zuvor an der Tagesordnung waren. Der 1. Bevollm&#228;chtigte Helmut Wirtz und die Gewerkschaftssekret&#228;re Georg Moik und Martin ...]]></description>
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<p style="text-align: justify;">Neue Form des Warnstreiks: IG Metall l&#228;sst im Talbahnhof die Betriebsr&#228;te zu Wort kommen, um ihre Forderungen zu unterstreichen</p>
<p style="text-align: justify;"><strong>Stolberg/Eschweiler.</strong> Die Zeichen stehen auf Streik – und alles geht seinen gewohnten Gang. Aktuell wollen die Metaller 6,5 Prozent mehr Lohn, die Arbeitgeber bieten 3 Prozent. Es folgt das &#252;bliche Muskelspiel der Tarifparteien. Der Warnstreik ist ein erster Schritt der Gewerkschaften, ihren Forderungen mehr Gewicht zu geben. Alles wie immer, mag man denken. Gestern Morgen beschritt die IG Metall Stolberg/Eschweiler jedoch einen neuen Weg: Im Kulturzentrum Talbahnhof versammelten sich fast 400 Arbeitnehmer zu einem Warnstreik-Fr&#252;hst&#252;ck. Der Arbeitskampf bei Br&#246;tchen und Kaffee kam gut an bei den Streikenden.<span id="more-4098"></span></p>
<p style="text-align: justify;"><strong>Multimedia und Talks</strong></p>
<p style="text-align: justify;">Dass eine k&#228;mpferische, aber dennoch gute Stimmung herrschte, lag aber auch daran, dass auf der B&#252;hne eben nicht die &#252;blichen Reden geschwungen wurden, die in den Jahren zuvor an der Tagesordnung waren. Der 1. Bevollm&#228;chtigte Helmut Wirtz und die Gewerkschaftssekret&#228;re Georg Moik und Martin Peters hatten sich n&#228;mlich eine neue Form der Veranstaltung einfallen lassen. Dort, wo sonst Kabarettisten und Musiker ihre Zuh&#246;rer im Talbahnhof unterhielten, sprachen diesmal Betriebsratsvertreter und Auszubildende zu den Kernforderungen der IG Metall. Unterbrochen wurden die Talk-Runden durch Multi-Media-Pr&#228;sentationen des Ortsjugendausschusses.</p>
<p style="text-align: justify;">Im Saal des Kulturzentrums wurde es eng, schlie&#223;lich beteiligten sich Vertreter von einigen Unternehmen aus Stolberg und Eschweiler an dem Warnstreik. Als indest&#228;dtische Firmen waren Arbeitnehmer von Hoffmann, Elektrowerk, Kordt, ESW und Prysmian dabei. Mit dem Bus aus Stolberg kamen Teile der Belegschaft von Leoni, Schwermetall, KME, Aurubis und Berzelius sowie von der Prym-Gruppe Prym Fashion, Cunsumer, Inovan und PFH. Viele waren ausgestattet mit roter Streikweste, Kappe und Streikpfeife. Schlie&#223;lich soll der Protest nicht nur sichtbar, sondern auch weit h&#246;rbar sein.</p>
<p style="text-align: justify;">Das war schon bei der Ankunft der Hoffmann-Mitarbeiter auf dem Vorplatz des Talbahnhofs der Fall. Wenig sp&#228;ter trafen die anderen Metaller ein. Nach einer kurzen St&#228;rkung ging es in den Saal, wo der „Warn-Brunch“, so nannte Georg Moik die Veranstaltung scherzhaft, fortgesetzt wurde. Nat&#252;rlich stand auch das Thema Leiharbeit auf der Agenda. Und da hat die IG Metall nat&#252;rlich eine klare Position: Leiharbeiter d&#252;rfen nicht als Ersatz f&#252;r Festangestellte einer Firma gelten. Die Realit&#228;t sehe jedoch anders aus, meint Gewerkschaftssekret&#228;r Georg Moik. „Im vergangenen Jahr wurde jede dritte neue Stelle in der Metallbranche als Leiharbeit vergeben.“ Als Einstieg in ein festes Angestelltenverh&#228;ltnis sieht er die Leiharbeit zudem nicht und unterstreicht diese Haltung mit einer Zahl: „Nur sieben Prozent wurden in eine dauerhafte Stelle &#252;bernommen.“</p>
<p style="text-align: justify;">In einigen Unternehmen wurden Vereinbarungen mit den Betriebsr&#228;ten getroffen. Bei Hoffmann in Eschweiler wurde eine Quote ausgehandelt, nach der maximal vier Prozent der Besch&#228;ftigten Leiharbeiter sein d&#252;rfen. Bei Leoni Kerpen in Stolberg setzte man durch, dass die Leiharbeiter zu den gleichen Konditionen bezahlt werden wie die &#252;brigen Mitarbeiter. „Anfangs wurde das als Einzelfalll&#246;sung gesehen, inzwischen jedoch nicht mehr“, berichtete Karl-Heinz Lach, Betriebsratsvorsitzender bei Leoni. In der Stolberger Bleih&#252;tte ist es dem Betriebsrat in Verhandlungen mit der Gesch&#228;ftsf&#252;hrung gelungen, Leiharbeitspl&#228;tze umzuwandeln.</p>
<p style="text-align: justify;">Alle Vertreter waren sich einig: Es muss eine politische L&#246;sung her. Das war das ideale Stichwort f&#252;r Stefan K&#228;mmerling (SPD), der bei der Stammw&#228;hlerschaft der Sozialdemokraten die Haltung seiner Partei erl&#228;uterte.</p>
<p style="text-align: justify;">„&#220;bernahme unbefristet“ skandierten dann die Vertreter vom IG-Metall-Ortsjugendausschuss. Dessen Vertreter Nadine R&#246;mer (Leoni) und Daniel Mrosek (Aurubis) nahmen kein Blatt vor dem Mund. „Der Bedarf an Fachkr&#228;ften steigt, die Zahl der Schulabg&#228;nger sinkt. Die Unternehmer s&#228;gen also an dem Ast, auf dem sie sitzen“, rief Daniel Mrosek in die Runde und forderte nochmals, Auszubildende nach bestandener Pr&#252;fung dauerhaft zu &#252;bernehmen. Noch deutlicher wurde Nadine R&#246;mer: „Hier wird das Potenzial einer ganzen Generation verschleudert!“ Wieder wurde es laut – es gab Applaus und zustimmende Pfiffe aus den Streikpfeifen.</p>
<p style="text-align: justify;">Dass der IG-Metall-Nachwuchs keineswegs unt&#228;tig gewesen ist, zeigt eine Bildergalerie mit Musik vom Aktionstag „Operation &#220;bernahme“ auf dem K&#246;lner Heumarkt, an dem auch Stolberger und Eschweiler Auszubildende teilnahmen. Zum Abschluss ging es in die Lanxess-Arena, wo Culcha Candela und Revolverheld ein Konzert gaben.</p>
<p style="text-align: justify;">Derma&#223;en prominent endete der gestrige Warnstreik nicht. Bei der letzten Talkrunde dominierten Zahlen, die die Forderung nach mehr Lohn begr&#252;ndeten. 52 Milliarden Euro habe der Gewinn der Metallbranche im vergangenen Jahr betragen. Horst Martin, betriebsratsvorsitzender von Schwermetall Stolberg: „6,5 Prozent mehr Lohn bedeuten gerade einmal 19 Prozent vom Gewinn in 2011.“ Als Vorsitzender des Europa-Betriebsrates von Aurubis zog Karl-Heinz Hamacher einen internationalen Vergleich: „Wir liegen bei den Lohnkosten im Mittelfeld der EU.“ Besser verdienten Leiharbeiter in den Niederlanden. Deren Flexibilit&#228;t werde gesondert entlohnt.</p>
<p style="text-align: justify;">Wieder applaudierten die Metaller. Nach eineinhalb Stunden war die Luft jedoch ein wenig raus. Schlie&#223;lich ist der Tarifstreit noch nicht beendet. Weitere Aktionen sollen folgen. Auch dar&#252;ber sprach man gestern beim Ausklang auf dem Vorplatz des Talbahnhofs.</p>
<p style="text-align: justify;">
<p style="text-align: justify;"><em>Von Patrick Nowicki</em></p>
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		<title>Die Kommunen sind keine Bittsteller</title>
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		<pubDate>Mon, 07 May 2012 10:18:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Kämmerling</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressespiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten/Zeitung]]></category>
		<category><![CDATA[Eschweiler]]></category>
		<category><![CDATA[IGBCE]]></category>
		<category><![CDATA[Jörg Erkens]]></category>
		<category><![CDATA[Marc Herter]]></category>

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		<description><![CDATA[
Finanzielle Besserstellung steht obenan. Wahlkampf bestimmt Arbeitnehmerempfang von SPD und Industriegewerkschaft BCE.
Eschweiler. Die ersten 30 Minuten, in denen das „Peter Janton Duo“ handgemachten Swing und Jazz pr&#228;sentierte, verliefen im wahrsten Sinne des Wortes noch „Piano“. Doch dann wurden beim Arbeitnehmerempfang der SPD Eschweiler und des Regionalforums der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), der am Freitagabend im Talbahnhof stattfand, heftigere T&#246;ne angeschlagen. Dabei war die Veranstaltung, deren Planung bereits im Herbst begonnen hatte, urspr&#252;nglich keinesfalls als Wahlkampfveranstaltung vorgesehen. Doch wenn es der neue Terminplan hergibt&#8230;
So propagierte Mafred Maresch, Bezirksleiter der IG BCE im Bezirk Alsdorf, den erneuten Schulterschluss der Gewerkschaften mit den Sozialdemokraten: „Jahrelang sind wir auseinandergedriftet. Jetzt gilt es, wieder gemeinsam die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten.“ Die Schlagworte m&#252;ssten lauten, „gerechte L&#246;hne und soziale Gerechtigkeit“. Deshalb sei die Forderung nach einer Lohnerh&#246;hung von sechs Prozent f&#252;r die Besch&#228;ftigten in der Chemischen- sowie in der Glasindustrie absolut berechtigt. Seltsam ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p id="top" />
<p style="text-align: justify;"><img class="alignright size-medium wp-image-4095" title="Arbeitnehmerempfang des Regionalforums der IGBCE und des SPD-Stadtverbandes Eschweiler" src="http://stefankaemmerling.de/wp-content/uploads/IMG_6791-250x166.jpg" alt="" width="250" height="166" />Finanzielle Besserstellung steht obenan. Wahlkampf bestimmt Arbeitnehmerempfang von SPD und Industriegewerkschaft BCE.</p>
<p style="text-align: justify;"><strong>Eschweiler.</strong> Die ersten 30 Minuten, in denen das „Peter Janton Duo“ handgemachten Swing und Jazz pr&#228;sentierte, verliefen im wahrsten Sinne des Wortes noch „Piano“. Doch dann wurden beim Arbeitnehmerempfang der SPD Eschweiler und des Regionalforums der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), der am Freitagabend im Talbahnhof stattfand, heftigere T&#246;ne angeschlagen. Dabei war die Veranstaltung, deren Planung bereits im Herbst begonnen hatte, urspr&#252;nglich keinesfalls als Wahlkampfveranstaltung vorgesehen. Doch wenn es der neue Terminplan hergibt&#8230;</p>
<p style="text-align: justify;">So propagierte Mafred Maresch, Bezirksleiter der IG BCE im Bezirk Alsdorf, den erneuten Schulterschluss der Gewerkschaften mit den Sozialdemokraten: „Jahrelang sind wir auseinandergedriftet. Jetzt gilt es, wieder gemeinsam die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten.“ Die Schlagworte m&#252;ssten lauten, „gerechte L&#246;hne und soziale Gerechtigkeit“. Deshalb sei die Forderung nach einer Lohnerh&#246;hung von sechs Prozent f&#252;r die Besch&#228;ftigten in der Chemischen- sowie in der Glasindustrie absolut berechtigt. Seltsam sei nur, dass Arbeitgeber, die eben noch starke Gewinne pr&#228;sentiert h&#228;tten, auf einmal wieder Gewitterwolken am Himmel der Wirtschaftsentwicklung s&#228;hen, sobald es um Lohnerh&#246;hungen gehe.<span id="more-4094"></span> „F&#252;r ihre gute Arbeit haben die Arbeitnehmer nun einen kr&#228;ftigen Schluck aus der Pulle verdient. Dies w&#228;re nicht nur gerecht, sondern ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft“, so der Gewerkschafter. Das Rezept „sparen, sparen, sparen“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel f&#252;hre dageg en in den Abgrund.</p>
<p style="text-align: justify;">„Was w&#228;re passiert, wenn nach der Wiedervereinigung die neuen Bundesl&#228;nder kaputtgespart worden w&#228;ren?“, fragte Manfred Maresch. Die Bundesrepublik sei in Europa zwar der Mustersch&#252;ler, aber auch der Besserwisser. „Deutschland liegt in der Rangliste der L&#228;nder mit Versch&#228;rfung der sozialen Ungerechtigkeit weit vorne. Ein zukunftsf&#228;higes Europa kann aber nur ein soziales Europa sein.“ Stattdessen sei der Markt anstelle des Menschen in den Mittelpunkt ger&#252;ckt. „Doch wer ist der Markt? Banken und Finanzanleger, die der Politik Entscheidungen diktieren!“</p>
<p style="text-align: justify;">H&#246;hepunkt sei der Fiskalpakt, der einen Angriff auf die L&#246;hne und Rechte der Arbeitnehmer darstelle. L&#246;hne seien f&#252;r Arbeitgeber heute nur noch Kostenstellen. „6,7 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland inzwischen im Niedriglohnsektor“, kritisierte der Bezirksleiter, der zum Abschluss seine Zuh&#246;rer aufforderte, bei der Landtagswahl am 13. Mai ihre Stimme abzugeben. „Die Freiheit, w&#228;hlen zu d&#252;rfen, ist auch eine Verpflichtung. Geht zur Wahl, denn eine geringe Beteiligung birgt die Gefahr, dass Personen in den Landtag einziehen, die dort nicht hingeh&#246;ren.“</p>
<p style="text-align: justify;">Gleicher Lohn f&#252;r gleiche Arbeit</p>
<p style="text-align: justify;">Marc Herter, Parlamentarischer Gesch&#228;ftsf&#252;hrer der SPD-Landtagsfraktion, nahm zu Beginn seiner Ausf&#252;hrungen noch einmal zum Verh&#228;ltnis zwischen den Gewerkschaften und seiner Partei Stellung: „Dieses war zuletzt nicht immer spannungsfrei, muss es aber auch nicht zwingend sein.“ Meinungsverschiedenheiten k&#246;nnten auch zu L&#246;sungen f&#252;hren. Entscheidend sei, dass die Interessen der Arbeitnehmer im Vordergrund st&#252;nden. Eines der Hauptziele m&#252;sse lauten: Gleicher Lohn f&#252;r gleiche Arbeit. Dies gelte f&#252;r Leiharbeiter genauso wie f&#252;r Frauen. „Wenn die Arbeitnehmerin f&#252;r die gleiche Arbeit 20 Prozent weniger verdient als der Arbeitnehmer, dann ist das ein gesellschaftlicher Skandal“, so der Sozialdemokrat. Gebot der Stunde sei ein gesetzlicher Mindestlohn. „Darin sind wir uns bis hinein in b&#252;rgerliche Kreise mit der deutlichen Mehrheit der Bev&#246;lkerung einig.“ Ein weiterer Schwerpunkt m&#252;sse auf der Ausbildung und der darauffolgenden &#220;bernahme junger Menschen liegen. „Wie k&#246;nnen wir von jungen Familien fordern, Verantwortung f&#252;r Kinder zu &#252;bernehmen, wenn wir ihnen keinen sicheren Eintritt in die Gesellschaft erm&#246;glichen?“, forderte Marc Herter Wertsch&#228;tzung f&#252;r die junge Generation.</p>
<p style="text-align: justify;">Der angestrebten Energiewende der Bundesregierung sagt er dagegen ein „grandioses Scheitern“ voraus. „Der Beschluss von Schwarz-Gelb lautet: Wir steigen aus, wissen aber nicht wie.“ Die rot-gr&#252;ne Landesregierung sei aus anderem Holz geschnitzt. Deren Beschluss, keine neuen Kohleraftwerke zu bauen, aber auch keine zu schlie&#223;en, sei richtig gewesen. „Entscheidend ist die Effizienz von Kraftwerken. So schlie&#223;en wir nicht aus, die Wirkungsgrade von Kraftwerken auch durch Neubauten zu erh&#246;hen“, so der Parlamentarische Gesch&#228;ftsf&#252;hrer. Klar sei aber auch: „Die alten Sch&#228;tzchen m&#252;ssen vom Netz. Deshalb lautet unser Versprechen: Gibt es Genehmigungsm&#246;glichkeiten f&#252;r neue Kraftwerke, wird es von unserer Seite keine politische Einflussnahme geben.“</p>
<p style="text-align: justify;">Betreuungsgeld fatales Signal</p>
<p style="text-align: justify;">Eines der Hauptaugenmerke der Poltik m&#252;sse dar&#252;ber hinaus nat&#252;rlich auf Kinder gerichtet sein. Und in dieser Hinsicht sei das von der Bundesregierung in Aussicht gestellte „Betreuungsgeld“ ein fatales Signal. „Eine Pr&#228;mie auszuloben, damit eine Leistung nicht in Anspruch genommen wird, ist Wahnsinn“, wurde Marc Herter deutlich. „Es kann nicht sein, dass wir Kinder aus der Gemeinschaft heraushalten. Wir brauchen stattdessen geb&#252;hrenfreie Kitas“, so die Forderung. Es sei aber un&#252;bersehbar, dass die Finanzierung eine gro&#223;e Aufgabe f&#252;r die &#246;ffentliche Hand darstelle. Deshalb sei es ein Gebot der Steuergerechtigkeit, Menschen, die mehr als 500.000 Euro pro Jahr verdienten, st&#228;rker heranzuziehen. Dar&#252;ber hinaus k&#246;nne es kein Freikaufen f&#252;r Steuerhinterzieher geben. „Unter Rot-Gr&#252;n wird Nordrhein-Westfalen kein solches Steuerabkommen unterzeichnen“, machte der Sozialdemokrat deutlich. Abschlie&#223;end kam Marc Herter auf die finanzielle Situation der Kommunen zu sprechen:</p>
<p style="text-align: justify;">Deren miserable Lage sei nicht auf eigenes Versagen, sondern auf eine falsche Finanzierung zur&#252;ckzuf&#252;hren. „Die Landesregerung hat die Kommunen von Anfang an nicht als Bittsteller angesehen. Nach wie vor ist es f&#252;nf vor zw&#246;lf, wenn es so weitergeht, verlieren die Kommunen ihre Handlungsf&#228;higkeit.“ Deshalb versprach Marc Herter, &#252;ber den L&#228;nderfinanzausgleich 350 Millionen Euro mehr an die Kommunen auszusch&#252;tten. „Dar&#252;ber hinaus werden wir in Berlin vorstellig werden und einen gerechten Steueranteil f&#252;r die Kommunen einfordern.“ B&#252;rgermeister Rudi Bertram d&#252;rfte dies aufmerksam zur Kenntnis genommen haben. (ran)</p>
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		<title>Kassen setzen auf taube Ohren</title>
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		<pubDate>Mon, 07 May 2012 10:11:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Kämmerling</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressespiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten/Zeitung]]></category>
		<category><![CDATA[Eschweiler]]></category>
		<category><![CDATA[Martin Schulz]]></category>
		<category><![CDATA[St. Antonius Hospital]]></category>

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		<description><![CDATA[
Verantwortliche des St.-Antonius-Hospitals machen beim Besuch von Europaparlaments-Chef Martin Schulz aus ihren Herzen keine M&#246;rdergruben
Eschweiler. Es ist ein Minenfeld &#8211; das Gesundheitswesen. Steigende Kosten, demographischer Wandel, immer h&#246;here Anforderungen an &#196;rzte und Pflegepersonal &#8211; die Probleme sind vielf&#228;ltig. Bei einem Besuch des St.-Antonius-Hospitals machte sich nun am Samstagnachmittag mit Martin Schulz der Pr&#228;sident des Europ&#228;ischen Parlaments ein Bild von der Situation. In Begleitung von SPD-Landtagskandidat Stefan K&#228;mmerling stand neben der Besichtigung einiger Stationen des Krankenhauses eine Diskussion auf dem Programm, an der auch der Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke, Vorsitzender der &#196;rztegewerkschaft „Marburger Bund“ und ehemaliger Arzt am St.-Antonius-Hospital, teilnahm.
P&#252;nktlich um 16.30 Uhr konnten der Kuratoriumsvorsitzende Pfarrer Dr. Andreas Frick sowie der Gesch&#228;ftsf&#252;hrende Vorstand Elmar Wagenbach die kleine Delegation um Martin Schulz im Foyer des indest&#228;dtischen Krankenhauses begr&#252;&#223;en. Kurz darauf f&#252;hrte Professor Dr. Uwe Janssens, Chefarzt der Klinik f&#252;r Innere Medizin und Internistische Intensivmedizin, den Europapolitiker auf die Mitte M&#228;rz er&#246;ffnete „Intermediate ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p id="top" />
<p style="text-align: justify;"><img class="alignright size-medium wp-image-4090" title="EP-Pr&#228;sident Martin Schulz zu Besuch im St. Antonius Hospital in Eschweiler" src="http://stefankaemmerling.de/wp-content/uploads/IMG_6915-250x166.jpg" alt="" width="250" height="166" />Verantwortliche des St.-Antonius-Hospitals machen beim Besuch von Europaparlaments-Chef Martin Schulz aus ihren Herzen keine M&#246;rdergruben</p>
<p style="text-align: justify;"><strong>Eschweiler. </strong>Es ist ein Minenfeld &#8211; das Gesundheitswesen. Steigende Kosten, demographischer Wandel, immer h&#246;here Anforderungen an &#196;rzte und Pflegepersonal &#8211; die Probleme sind vielf&#228;ltig. Bei einem Besuch des St.-Antonius-Hospitals machte sich nun am Samstagnachmittag mit Martin Schulz der Pr&#228;sident des Europ&#228;ischen Parlaments ein Bild von der Situation. In Begleitung von SPD-Landtagskandidat Stefan K&#228;mmerling stand neben der Besichtigung einiger Stationen des Krankenhauses eine Diskussion auf dem Programm, an der auch der Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke, Vorsitzender der &#196;rztegewerkschaft „Marburger Bund“ und ehemaliger Arzt am St.-Antonius-Hospital, teilnahm.</p>
<p style="text-align: justify;">P&#252;nktlich um 16.30 Uhr konnten der Kuratoriumsvorsitzende Pfarrer Dr. Andreas Frick sowie der Gesch&#228;ftsf&#252;hrende Vorstand Elmar Wagenbach die kleine Delegation um Martin Schulz im Foyer des indest&#228;dtischen Krankenhauses begr&#252;&#223;en. Kurz darauf f&#252;hrte Professor Dr. Uwe Janssens, Chefarzt der Klinik f&#252;r Innere Medizin und Internistische Intensivmedizin, den Europapolitiker auf die Mitte M&#228;rz er&#246;ffnete „Intermediate Care Station“, die als &#220;bergangsstation zwischen Normal- und Intensivstation umfassende Versorgungs- und &#220;berwachungsm&#246;glichkeiten bietet, sowie in das Herzkatheter-Labor, in dem pro Jahr rund 3000 Untersuchungen stattfinden. „Dieses Labor ist an sieben Tage in der Woche rund um die Uhr besetzt. Zahlreiche Patienten aus der gesamten Region, darunter sehr viele Notf&#228;lle, werden hier betreut“, teilte der Mediziner den beeindruckten Besuchern mit.<span id="more-4089"></span></p>
<p style="text-align: justify;">Im Konferenzraum des Hospitals wurden dann jedoch auch kritische T&#246;ne laut. Elmar Wagenbach forderte als Voraussetzung, das hohe medizinische Niveau halten zu k&#246;nnen, zuverl&#228;ssigere Rahmenbedingungen. „Nach nun fast 20 Jahren im Krankenhausmanagement kenne ich nur und einzig den Vorwurf, dass die Kosten in den Krankenh&#228;usern steigen und damit der Volkswirtschaft Schaden zugef&#252;gt wird.“ Zwei von starken Einschnitten gepr&#228;gte Jahrzehnte h&#228;tten Spuren hinterlassen. Nicht in erster Linie bei den Patienten, sondern bei den Mitarbeitern. „Wir sind in einigen Bereichen kaum noch in der Lage, qualifiziertes Personal einzustellen, weil die Zukunftsaussichten im Krankenhaus zu schlecht sind“, berichtete der Gesch&#228;ftsf&#252;hrende Vorstand. Der Vorwurf, in Krankenh&#228;user werde zuviel operiert, zeige eindeutig, dass nun auch &#252;ber die Rationierung von medizinischen Leistungen nachgedacht werde. Auf der anderen Seite werde aber in Erw&#228;gung gezogen, die R&#252;cklagen der Gesetzlichen Krankenkasssen in H&#246;he von 20 Milliarden Euro allen Versicherten als Wahlgeschenk zukommen zu lassen. „Ich bin fest davon &#252;berzeugt, dass bei einer Befragung der B&#252;rger sich die Mehrheit f&#252;r eine stabile Finanzierung der Krankenh&#228;user und nicht f&#252;r eine Rationierung der Medizin und der gleichzeitigen Aussch&#252;ttung von ein paar Euro entscheiden w&#252;rden“, erkl&#228;rte Elmar Wagenbach, der auch der Landesregierung einige Aufgaben ins Stammbuch schrieb. „Die Finanzierung von Bauma&#223;nahmen in Form der Baupauschale ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber das Land kommt seiner Verpflichtung der dualen Finanzierung nur nach, wenn die Summe der pauschalen F&#246;rdermittel auch dem Bedarf entspricht.“</p>
<p style="text-align: justify;">Die immer offensichtlicher zutage tretende Rationierung medizinischer Leistungen prangerte auch Professor Dr. Uwe Janssens an: „Ich war sehr erstaunt, als ich vor kurzer Zeit zu den Budgetverhandlungen unseres Hauses mit den Krankenkassen gerufen wurde, um zum wiederholten Mal Stellung zu einem Verfahren mit einer miniaturisierten Herz-Lungen-Maschine zu nehmen, das wir zuk&#252;nftig zur Verbesserung der Versorgungsqualit&#228;t schwerst erkrankter Patienten im Herzkatheterlabor sowie auf der Intensivstation anwenden wollen. Und dies obwohl die wissenschaftlichen Fakten den Krankenkassen im Vorfeld mitgeteilt wurden. Meine Darstellung wurde meines Erachtens bewusst missverstanden, das Verfahren nicht genehmigt“, sch&#252;ttelte der Leiter der Klinik f&#252;r Innere Medizin den Kopf.</p>
<p style="text-align: justify;">Nachdem Schulz den Ausf&#252;hrungen aufmerksam zugeh&#246;rt hatte, trat er nun selbst an das Rednerpult. „Auch ohne Gesundheitspolitiker zu sein, bin ich mir der gesellschaftspolitischen Dramatik dieses Themas bewusst. Die Aufforderung zum gesellschaftlichen Diskurs ist gerechtfertigt“, begann er. Klar m&#252;sse aber auch sein, dass die medizinische Versorgung in Deutschland nach wie vor unvergleichbar gut sei. „Dies wollen die Menschen dieses Landes allerdings nicht zur Kenntnis nehmen“, nahm Martin Schulz kein Blatt vor den Mund. Es bestehe ein hoher Anspruch an den Staat, obwohl die meisten B&#252;rger nicht w&#252;ssten, wie das als Solidargemeinschaftssystem aufgebaute Gesundheitswesen funktioniere. „Es bedarf der Aufkl&#228;rung &#252;ber die Macht der Krankenkassen“, so der Sozialdemokrat. „Wenn die Verbesserung der Versorgung an administrativen Strukturen scheitert, ist dies ein Skandal“, wurde er deutlich. Es sei nicht akzeptabel, dass Mediziner ihre Schritte Nichmedizinern gegen&#252;ber begr&#252;nden m&#252;ssten.</p>
<p style="text-align: justify;">Einen Blick in die Zukunft warf Rudolf Henke: „Momentan ist jeder zehnte Arbeitsplatz in Nordrhein-Westfalen im Bereich des Gesundheitswesens angesiedelt. Soll die Betreuungsintensit&#228;t gleich bleiben, wird das Verh&#228;ltnis in 30 Jahren in Anbetracht des demographischen Wandels bei 1:4 liegen. Die Nachfrage nach Fachkr&#228;ften wird also eminent sein“, erkl&#228;rte das Mitglied des Bundestags, der dazu aufrief, die Diskussion nicht zu emotionsgeladen zu f&#252;hren. „Kein Abgeordneter, egal welcher Fraktion, verfolgt das Ziel, H&#252;ftoperationen f&#252;r wen auch immer auszuschlie&#223;en“, versicherte er.</p>
<p style="text-align: justify;">Auf europ&#228;ischer Ebene sei die L&#246;sung dieser Probleme schwierig, bekannte Martin Schulz abschlie&#223;end. „Aber als Pr&#228;sidiumsmitglied der SPD nehme ich als Ergebnis dieser Diskussion mit, dass ihre Sorgen zunehmen“, machte er deutlich, dass die Worte der Verantwortlichen des St.-Antonius-Hospitals nicht auf taube Ohren gesto&#223;en sind. (ran)</p>
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		<title>Martin Schulz an der „Quelle“ des Euros</title>
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		<pubDate>Mon, 07 May 2012 10:06:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Kämmerling</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Wir zitieren die Stolberer Nachrichten/Zeitung]]></category>
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Der EU-Parlamentspr&#228;sident besichtigt die Firma Schwermetall. Das Filetst&#252;ck in einer langen Wertsch&#246;pfungskette. Probleme vor Ort erkundet.
Stolberg. Der Euro war der stetige Begleiter von Martin Schulz an diesem Mittag in Breinigerberg. Das lag zum einen an der von ihm ge&#228;u&#223;erten Bef&#252;rchtung, dass die n&#228;chsten Tage im Falle einer Wahl von François Hollande zum franz&#246;sischen Pr&#228;sidenten von spekulativen Turbulenzen an den Finanzm&#228;rkten gepr&#228;gt sein k&#246;nnten. Doch die Ber&#252;hrungspunkte waren nicht nur gedanklicher Art, ist doch die Firma Schwermetall wesentlich an der M&#252;nzproduktion f&#252;r die europ&#228;ische W&#228;hrung beteiligt und somit eine der „Quellen“ des Euros. Das setzte dann selbst den EU-Parlamentspr&#228;sidenten in Erstaunen, der zwar in Begleitung des Genossen und Landtagskandidaten Stefan K&#228;mmerling angereist, aber nach eigener Aussage dennoch in erster Linie zum Lernen gekommen war.
„Meine Aufgabe als Politiker ist es zu verstehen, wo die Probleme vor Ort sind“, erkl&#228;rte Schulz, ehe er sich von der versammelten Unternehmensspitze durch die Hallen des Halbzeugwerkes ...]]></description>
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<p style="text-align: justify;"><img class="aligncenter size-large wp-image-4087" title="EP-Pr&#228;sident Martin Schulz zu Besuch bei der Firma Schwermetall in Stolberg" src="http://stefankaemmerling.de/wp-content/uploads/IMG_6865-600x400.jpg" alt="" width="600" height="400" />Der EU-Parlamentspr&#228;sident besichtigt die Firma Schwermetall. Das Filetst&#252;ck in einer langen Wertsch&#246;pfungskette. Probleme vor Ort erkundet.</p>
<p style="text-align: justify;"><strong>Stolberg</strong>. Der Euro war der stetige Begleiter von Martin Schulz an diesem Mittag in Breinigerberg. Das lag zum einen an der von ihm ge&#228;u&#223;erten Bef&#252;rchtung, dass die n&#228;chsten Tage im Falle einer Wahl von François Hollande zum franz&#246;sischen Pr&#228;sidenten von spekulativen Turbulenzen an den Finanzm&#228;rkten gepr&#228;gt sein k&#246;nnten. Doch die Ber&#252;hrungspunkte waren nicht nur gedanklicher Art, ist doch die Firma Schwermetall wesentlich an der M&#252;nzproduktion f&#252;r die europ&#228;ische W&#228;hrung beteiligt und somit eine der „Quellen“ des Euros. Das setzte dann selbst den EU-Parlamentspr&#228;sidenten in Erstaunen, der zwar in Begleitung des Genossen und Landtagskandidaten Stefan K&#228;mmerling angereist, aber nach eigener Aussage dennoch in erster Linie zum Lernen gekommen war.<span id="more-4086"></span></p>
<p style="text-align: justify;">„Meine Aufgabe als Politiker ist es zu verstehen, wo die Probleme vor Ort sind“, erkl&#228;rte Schulz, ehe er sich von der versammelten Unternehmensspitze durch die Hallen des Halbzeugwerkes f&#252;hren lie&#223;. Was der W&#252;rselener zu sehen bekam, war beeindruckend, wie er anschlie&#223;end feststellte. Vom Metalllager ging es zur Gie&#223;erei und von dort &#252;ber die Blocks&#228;ge, die Warmwalze, die Fr&#228;se und die Kaltwalze bis zu den Gl&#252;h&#246;fen und zum Versand. Der Weg f&#252;hrte „vom Stranggussformat zum Vorwalzband“, wie Dirk Harten seinem prominenten Gast erl&#228;uterte. „Wir stellen zwar nur ein Vorprodukt her, sind aber das Filetst&#252;ck in einer langen Wertsch&#246;pfungskette“, so der Gesch&#228;ftsf&#252;hrer, der auch mit interessanten Zahlen dienen konnte.</p>
<p style="text-align: justify;">So deckt Schwermetall in der Branche mit einer j&#228;hrlichen Produktion von 200 000 Tonnen und einem Jahresumsatz von 340 Millionen Euro rund ein Viertel des europ&#228;ischen Marktes ab. „Wir sind ein Unternehmen, das man nicht einfach an den Haken nehmen und nach China bringen kann“, verwies Harten auf die dank modernster Technik und hoher Investitionen „herausragende Qualit&#228;t“ der Produkte und auf die „exzellenten Know-how-Tr&#228;ger“, &#252;ber die Schwermetall in Person ihrer 260 Mitarbeiter verf&#252;ge.</p>
<p style="text-align: justify;">Diesen Ball nahm Martin Schulz gerne auf. „Beim Rundgang war zu sp&#252;ren, dass hier die Qualit&#228;t, die Leistungsf&#228;higkeit und die W&#252;rde der Kollegen geachtet wird.“ In vielen Betrieben sei das leider nicht mehr der Fall, „da werden die Menschen nur noch als Kostenfaktoren mit Ohren angesehen“.</p>
<p style="text-align: justify;">Kosten f&#252;r Energie im Visier</p>
<p style="text-align: justify;">Kosten ganz anderer Art lagen Dirk Harten abschlie&#223;end noch als Gespr&#228;chsthema am Herzen. „Wir haben eine j&#228;hrliche Stromrechnung von zehn Millionen Euro“, berichtete der Gesch&#228;ftsf&#252;hrer davon, dass sich die Preise f&#252;r Strom, aber auch f&#252;r Gas in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt h&#228;tten. „Das trifft uns als energieintensives Unternehmen besonders hart.“ Gleiches gelte f&#252;r eine m&#246;gliche Belastung durch indirekte CO2-Zertifikate beim Strom. „Die in den europ&#228;ischen Gremien derzeit diskutierte kostenlose Zuteilung von 70 Prozent ist aus unserer Sicht nicht ausreichend. Wir m&#252;ssten die &#252;brigen 30 Prozent &#252;ber Einsparungen kompensieren, um zus&#228;tzliche Kosten zu verhindern. Doch das werden wir niemals schaffen“, unterstrich Harten.</p>
<p style="text-align: justify;">Martin Schulz ist das Problem bekannt, sp&#228;testens seit seinem Besuch beim 50-prozentigen Schwermetall-Anteilseigner Aurubis in Hamburg vor wenigen Tagen. Und der Pr&#228;sident versicherte: „Das Herausnehmen energieintensiver Unternehmen aus dieser Regelung ist das gesetzte Ziel fast aller deutschen EU-Parlamentarier.“</p>
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