Pressemitteilungen

Stefan Kämmerling MdL: “Kommunen im Südkreis erhalten vom Land 11,77 Millionen Euro zur Sanierung und Modernisierung Schulen“

Stefan Kämmerling MdL: ''Kommunen im Südkreis erhalten vom Land 11,77 Millionen Euro zur Sanierung und Modernisierung Schulen''; Bild: Thomas Weiland

Stefan Kämmerling MdL: “Kommunen im Südkreis erhalten vom Land 11,77 Millionen Euro zur Sanierung und Modernisierung Schulen“; Bild: Thomas Weiland

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling.

„Die Kommunen im Südkreis erhalten aus dem Programm bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von 11.770.844,- Euro.“, so Stefan Kämmerling.

Im Detail stellt sich die Verteilung wie folgt dar:

  • Eschweiler: 2017 bis 2020 jährlich 1.101.219,- Euro = 4.404.876,- Euro
  • Monschau: 2017 bis 2020 jährlich 141.985,- Euro = 567.-940,- Euro
  • Roetgen: 2017 bis 2020 jährlich 83.940,- Euro = 335.759,- Euro
  • Simmerath: 2017 bis 2020 jährlich 199.123,- Euro = 796.493,- Euro
  • Stolberg: 2017 bis 2020 jährlich 1.416.444,- Euro = 5.665.776,- Euro

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Freitag, 30. September 2016|

Stefan Kämmerling MdL: “ver.di-Konzept zum Kohleausstieg entsolidarisiert RWE-Beschäftigte“

Stefan Kämmerling MdL: ''ver.di-Konzept zum Kohleausstieg entsolidarisiert RWE-Beschäftigte''; Bild: Thomas Weiland

Stefan Kämmerling MdL: “ver.di-Konzept zum Kohleausstieg entsolidarisiert RWE-Beschäftigte“; Bild: Thomas Weiland

Zu den gestern von Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender und Bündnis90/Die Grünen-Mitglied, vorgestellten Finanzierungsvorstellungen eines vorzeitigen Ausstiegs aus der Braunkohle erklärt Stefan Kämmerling MdL:

„Das gestern von ver.di vorgestellte Finanzierungskonzept für einen vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohle ist ein fataler Bauplan für die Entsolidarisierung RWE-Beschäftigter. Es hat das verhängnisvolle Potential, Beschäftigte im Kraftwerksbereich und Beschäftigte in der Braunkohleförderung zu entzweien. Genau das darf aber nicht passieren und kann auch nicht im Sinne einer DGB-Gewerkschaft sein. Auch hat es dem Vernehmen nach keinerlei Abstimmung mit der IG BCE gegeben. Die ver.di-Lösung sieht Vorruhestandsregelungen und Zuschüsse aus CO2-Zertifikatserlösen für Kraftwerksbeschäftigte vor. Auf Deutsch heißt das, dass zu-künftige Arbeitslosigkeit in Kauf genommen wird und auch vergesellschaftet wird, also vom Steuerzahler insgesamt zu tragen ist. Aufgabe von ver.di wäre aber im Sinne der Beschäftigten und der Region, sich bei denjenigen einzureihen, die aus meiner Sicht zurecht Strukturfördermittel fordern, damit wir im Rheinischen Revier ein attraktiver Wirtschaftsraum bleiben. Wer die Türe öffnet, Kraftwerks- und Tage-baubeschäftigte zu entzweien, der tut dem Projekt eines gut vorbereiteten Struktur-wandels keinen Gefallen und muss sich die Frage gefallen lassen, ob er im Sinne der Beschäftigten oder im Sinne persönlicher, grüner Überzeugungen handelt.“

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Freitag, 16. September 2016|

Stefan Kämmerling MdL: “Rund 2,2 Millionen Euro zusätzlich vom Land NRW für unsere Region“

Stefan Kämmerling MdL: ''Rund 2,2 Millionen Euro zusätzlich vom Land NRW für unsere Region''; Bild: caruso13 - Fotolia.com

Stefan Kämmerling MdL: “Rund 2,2 Millionen Euro zusätzlich vom Land NRW für unsere Region“; Bild: caruso13 – Fotolia.com

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 238 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2015. Die Zahlen hat jetzt NRW-Kommunalminister Ralf Jäger bekanntgegeben.

„Für die Kommunen in der Region bedeutet das im Jahr 2017 Mehreinnahmen von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. „Das Land setzt hier ein höchstrichterliches Urteil um, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte.“

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Mittwoch, 7. September 2016|

SPD spricht bei „Rundem Tisch“ über die Zukunft der B258. Ergebnis: Landesbetrieb sagt Beginn der Vorentwurfsplanung zu

SPD spricht bei „Rundem Tisch“ über die Zukunft der B258. Ergebnis: Landesbetrieb sagt Beginn der Vorentwurfsplanung zu

SPD spricht bei „Rundem Tisch“ über die Zukunft der B258. Ergebnis: Landesbetrieb sagt Beginn der Vorentwurfsplanung zu

Vertreterinnen und Vertreter der SPD aus der Stadt Aachen und der Städteregion Aachen trafen – gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW und der Stadtverwaltung Aachen – kürzlich zu einem „runden Tisch“ im Rathaus der Stadt Aachen zusammen, um über Ausbaupläne zur B 258 Monschauer Straße zu sprechen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling fordert seit geraumer Zeit einen „Runden Tisch“ an dem Vertreter aller Parteien und Behörden gemeinsam beraten sollen. Da dieser von der Städteregion Aachen abgelehnt wurde, fand nun zumindest auf SPD-Ebene ein solcher statt.

Im Verlauf der Diskussion wurde schnell klar, dass hinsichtlich des Bedarfs einer Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation zwischen allen Beteiligten Konsens herrscht. „Klar ist aber, dass wir über Aachener Stadtgebiet sprechen. Eine Lösung vorbei an der Aachener Politik kann und wird es nicht geben. Aus Nordeifel-Sicht sind wird hier klar in einer Situation, in der wir eher bitten als fordern können“, so Kämmerling.

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Montag, 8. August 2016|

Justizminister meldet Amtsgericht Eschweiler für Pilotprojekt „100 x freies kostenloses WLAN an Gebäuden des Landes Nordrhein-Westfalen (100xWLAN)“ nach.

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat im Juni 2016 148 Standorte im Land identifiziert, die für das Programm „100xWLAN“ der Landesregierung als potentielle Standorte in Frage kommen. Die Freifunk-Vereine im ganzen Land waren aufgerufen, sich bei der Staatskanzlei zu melden und gemeinsam mit der Landesregierung eine Auswahl zu treffen. Eschweiler war bei der Vorauswahl leider nicht berücksichtigt. Die Eschweiler Freifunk-Initiative hatte das Amtsgerichtsgebäude in der Kaiserstraße als potentiellen Standort ausgemacht, das Gebäude gehörte aber nicht zu den von der Landesregierung vorgesehen potentiellen Standorten. Das ändert sich jetzt.

„Ich habe den Justizminister gebeten, das Eschweiler Amtsgerichtsgebäude nachzumelden und bin ihm sehr dankbar, dass er meiner Bitte kurzfristig und unkompliziert nachgekommen ist“, so der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (SPD).

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Freitag, 5. August 2016|

Ein klares Bekenntnis zu Lammersdorf

Otto Junker GmbH investiert 5,5 Millionen Euro in neue Produktionshallen und Sozialgebäude. Konkurrenzfähig bleiben.

Die umfangsreichste Investition der zurückliegenden 40 Jahre bei der Otto Junker GmbH in Lammersdorf kann beginnen: Der Industrieofen- und Anlagenbauer investiert insgesamt 5,5 Millionen Euro in den Neubau von zwei Produktionshallen, ein Sozialgebäude und die Gießerei. Nach insgesamt neunjähriger Vorlaufzeit ist nun der Weg frei für den Neubau der beiden Hallen. Ab nächste Woche wird die Baustelle eingerichtet, am 18. August ist der symbolische erste Spatenstich auf dem Betriebsgelände an der Jägerhausstraße.

Vier Millionen Euro kosten allein die beiden neuen Produktionshallen. „Damit baut Junker den Standort Lammersdorf aus, sichert Arbeitsplätze und schafft die Grundlage für neue Arbeitsplätze“, sagt der Vorsitzende der Geschäftsführung, Markus D. Werner, in Vorfreude auf die anstehende Maßnahme. Die beiden neuen Hallen, Nummer 12 und 13, werden an die vorhandene Halle acht angeschlossen und dienen dazu, Spulen zu zentrieren und zu optimieren. Dieses Produktsegment gehört seit jeher zu den Kernkompetenzen des Unternehmens und soll nun den Marktanforderungen entsprechend produziert werden, „damit wir auch weiterhin weltweit konkurrenzfähig bleiben“. Der Jahresumsatz der Otto Junker GmbH liegt derzeit bei rund 120 Millionen Euro.
Fertigstellung 2017

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Freitag, 5. August 2016|

Stefan Kämmerling MdL: Kommunen werden ab 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet

Stefan Kämmerling MdL: Kommunen werden ab 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet; Bild: eccolo - Fotolia.com

Stefan Kämmerling MdL: Kommunen werden ab 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet; Bild: eccolo – Fotolia.com

Die Kommunen in der Region werden ab dem Jahr 2018 dauerhaft durch den Bund entlastet. „Die Rathäuser in meinem Wahlkreis können ab dem Jahr 2018 mit zusätzlichen Mitteln rechnen“, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. Dann greife die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen wonach den Kommunen jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugutekommen.

Von den fünf Milliarden entfallen auf die Stadt Monschau jährlich rund 259.000,- Euro. Die Gemeinde Roetgen kann mit rund 92.000,- Euro pro Jahr rechnen. Die Gemeinde Simmerath wird jährlich rund 254.000,- Euro erhalten. In Eschweiler und Stolberg wird die Entlastung mit rund 1,433 Millionen Euro bzw. 1,416 Millionen Euro positiv zu Buche schlagen.

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Donnerstag, 21. Juli 2016|

Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 – Differenziertes Bild im Wahlkreis

Bild: Björn Wylezich - Fotolia.com

Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 – Differenziertes Bild im Wahlkreis; Bild: Björn Wylezich – Fotolia.com

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) wird 2017 den Rekordwert von 10,5 Milliarden Euro erreichen.

Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Die heute von der Landesregierung bekanntgegebenen Zahlen zeichnen für die Kommunen in meinem Wahlkreis ein differenziertes Bild.

So erhält die Stadt Eschweiler im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von 32.320.776,99 Euro. Das sind 9.395.499,- Euro also 41 Prozent mehr als im Vorjahr.

In Simmerath reduzieren sich die Gesamtzuweisungen aufgrund der gestiegenen Steuerkraft der Gemeinde von 2.668.417,- Euro im laufenden Jahr auf 1.514.774,- Euro im Jahr 2017.

Die Zuweisungen für die Gemeinde Roetgen steigen im Jahr 2017 um 2,7 % von 721.048,- Euro im laufenden Jahr auf dann 740.795,- Euro.

Als eine von 86 besonders finanzstarken, sogenannten abundanten Kommunen, wird die Gemeinde Roetgen im Jahr 2017 jedoch wieder zur Leistung einer Solidaritätsumlage in Höhe von rund 208.000,- Euro herangezogen werden. Mit der Solidaritätsumlage sollen finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt werden. Nicht etwa eine sparsame Haushaltspolitik wird mit der Solidarumlage sanktioniert. Vielmehr wird eine über mehrere Jahre überdurchschnittliche Steuerkraft, im Vergleich zu allen anderen Kommunen, als Basis für die solidarische Mitfinanzierung von Kommunen mit prekären Haushaltssituationen als Berechnungsgrundlage herangezogen.

Die Stadt Stolberg kann für das Jahr 2017 mit Zuweisungen in Höhe von voraussichtlich 39.111.955,- Euro rechnen. Ein Plus von 3,1 Prozent (1.177.850,- Euro) im Vergleich zum laufenden Jahr.

Die Stadt Monschau erhält im Jahr 2017 insgesamt Zuweisungen in Höhe von 1.289.433,- Euro, was eine Erhöhung um rund 28.514,- Euro im Vergleich zum Vorjahr darstellt.

Im Zeitraum von 2011 bis 2020 erhalten die Stärkungspakt-Kommunen insgesamt 5,75 Mrd. Euro. Als Stärkungspakt-Kommunen erhalten die Stadt Monschau (Stärkungspakt Stufe II) und die Stadt Stolberg (Stärkungspakt Stufe I) aus diesen Mitteln auch im kommenden Jahr eine Konsolidierungshilfe in Höhe von rund 1,19 Mio. Euro (Monschau) und rund 3,9 Mio. Euro (Stolberg). Die angespannte Situation des Landeshaushaltes wird nicht zulasten der Städte und Gemeinden fallen, sondern das Land hält seine im Rahmen des Stärkungspaktes gemachten Zusagen zu 100 % ein.“

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Mittwoch, 20. Juli 2016|

Stefan Kämmerling MdL: “Das ist eine gute Nachricht für unsere Region und die Schülerinnen und Schüler in unseren Schulen“

Stefan Kämmerling MdL: ''Das ist eine gute Nachricht für unsere Region und die Schülerinnen und Schüler in unseren Schulen''; Bild: Thomas Weiland

Stefan Kämmerling MdL: “Das ist eine gute Nachricht für unsere Region und die Schülerinnen und Schüler in unseren Schulen“; Bild: Thomas Weiland

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Region. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für unsere Region bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Donnerstag, 7. Juli 2016|

Städtebauförderprogramm 2016: 393.000,- Euro für die Stadt Monschau

Städtebauförderprogramm 2016: 393.000,- Euro für die Stadt Monschau; Bild: LepoRello (Wikipedia)

Städtebauförderprogramm 2016: 393.000,- Euro für die Stadt Monschau; Bild: LepoRello (Wikipedia)

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt die Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes in den Kommunen im Land fort.

Nachdem das Land den städtebaulichen Denkmalschutz in Monschau bereits im Jahr 2015 gefördert hatte, fließen noch in diesem Jahr weitere 339.000,- Euro aus der Städtebauförderung des Landes nach Monschau.

„Ich freue mich, dass mit diesen fast 400.000,- Euro private Baumaßnahmen zur Profilierung und Standortaufwertung der Monschauer Altstadt finanziert werden können“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling. „Wir stehen damit zu unseren Zusagen, die kommunale Familie auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern.“

NRW-weit stehen im Jahr 2016 für 217 Projekte Mittel in Höhe von 261 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung.

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2017-03-30T14:07:35+00:00 Mittwoch, 6. Juli 2016|