Pressemitteilungen

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel; Bild: fotolia.com benjaminnolte

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel; Bild: fotolia.com benjaminnolte

Zur heutigen Veröffentlichung des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2017 der rot-grünen Landesregierung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.

Ich freue mich, dass auch die Stadt Stolberg und die Nordeifel vom Erhaltungsprogramm des Landes profitieren.

Für die Hahner Straße im Verlauf der L 12 zwischen Mulartshütte und Lammersdorf werden in diesem Jahr rund 800.000,- Euro in den etwa 7,3 Kilometer langen Bauabschnitt investiert. Diese Baumaßnahme ist für den Straßenverkehr vor Ort ein deutlicher Gewinn, weil er die Leistungsfähigkeit des Gesamtstraßennetzes fördert.

Für die Sanierung der ersten 400 Meter der Rhenaniastraße (Stolberg) ab Atsch-Dreieck von der Sebastianusstraße kommend, die in diesem Verlauf Bestandteil der L 236 ist, stellt die Landesregierung rund 600.000,- Euro zur Verfügung. Das Land leistet hiermit einen weiteren Beitrag zu Aufwertung des Bahnhofsumfeldes und zur Sicherung der Verkehrsinfrastruktur in Stolberg.

Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Bei der Regierungsübernahme 2010 haben wir von schwarz-gelb ein Straßennetz vorgefunden, das in einem besorgniserregenden Zustand war. Seitdem haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Millionen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 9. Februar 2017|

Eva-Maria Voigt-Küppers / Stefan Kämmerling: “Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“

„Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“; Bild: © alisseja - Fotolia.com)

„Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“; Bild: © alisseja – Fotolia.com)

Diese Woche hat sich der Landtag in zweiter Lesung mit dem Haushalt für 2017 befasst. Hierbei konnte die rot-grüne Koalition zahlreiche Änderungsanträge einbringen. Auch der Bereich der Feuerwehren soll mit 1,8 Millionen Euro eine Besserstellung erfahren, wie die städteregionalen Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers und Stefan Kämmerling erklären:

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Vor rund einem Jahr haben wir mit den Feuerwehren sehr intensiv über das Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) diskutiert. Allein bei unserer Informations- und Diskussionsveranstaltung in Eschweiler konnten wir uns mit gut 75 Ehrenamtlern aus dem Bereich der Feuerwehren, der Hilfs- und Rettungsdienste austauschen.
Eine wichtige Botschaft, die wir mitgenommen haben, war: ,Wir brauchen mehr Unterstützung für die Nachwuchswerbung!‘ Dem begegnet jetzt das Land mit einer kleinen Hilfe für die Kreise und kreisfreien Städte – in unserem Fall also für die Städteregion Aachen.“

Stefan Kämmerling: „Es handelt sich bei den 1,8 Millionen Euro um zusätzliche Landesmittel, die nicht über die Feuerschutzsteuer gegenfinanziert werden. Auch die Städteregion wird in ihrem Bemühen unterstützt, für Kinder- und Jugendfeuerwehren zu werben. Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt soll von den Mitteln einen Kleinbus anschaffen können, der speziell für diese Werbemaßnahmen ausgerüstet und für den Transport von Kindern geeignet ist. Das Fahrzeug wird multifunktional für zahlreiche Einsatzzwecke ausgerüstet, kann aber auch als Mannschaftstransportwagen genutzt werden.“
Neben den Fahrzeugen gibt es zusätzliche Mittel, mit denen ein Konzept zur Gründung von Kinderfeuerwehren und zur Stärkung der Jugendfeuerwehren übergeben wird. Allgemeines Werbematerial für das Engagement in der freiwilligen Feuerwehr wird ergänzt um die Ideen, die derzeit im Projekt ‚Feuerwehrensache‘ entwickelt werden.“

Das Ministerium für Inneres und Kommunales wird die Kreise und kreisfreien Städte in den nächsten Tagen auffordern, die entsprechenden Mittel zu beantragen.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 2. Dezember 2016|

Kupferstädter erkunden den Landtag Nordrhein-Westfalen

Fragen zum Umbau der Stolberger Innenstadt, der mit über 9 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert wird, standen bei dem Besuch einer Gruppe Stolbergerinnen und Stolberg im Landtag Nordrhein-Westfalen besonders hoch im Kurs.

Organisiert vom SPD-Ortsverein Stolberg-Ost waren die Kupferstädter zusammen mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling zu einem Besuch des Landtags nach Düsseldorf gereist. Stefan Kämmerling stand den Besucherinnen und Besuchern in einer Diskussionsrunde – nicht nur zum Umbau der Talachse Stolberg – gerne Rede und Antwort.

„Ich freue mich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger aus der Kupferstadt und stehe gerne Rede und Antwort“, so Stefan Kämmerling. „Der Dialog mit den Besucherinnen und Besuchern aus meinem Wahlkreis ist für mich von unschätzbarem Wert.“

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 2. Dezember 2016|

Schwerbehindertenvertretung von RWE trifft im Landtag den NRW-Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling hin haben Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung des RWE-Konzerns und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften der Schwerbehindertenvertretungen NRW Guido Hertel sowie dessen Kassierer Martin Bsdurek im Landtag Nordrhein-Westfalen jetzt ein Gespräch mit dem NRW-Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer geführt.

Anlass für das Gespräch war das Bundesteilhabegesetz, das der Deutsche Bundestag heute beschlossen hat. Die Schwerbehindertenvertretung des RWE-Konzerns sieht in dem Gesetzentwurf insbesondere ihre Beteiligungsrechte nicht ausreichend stark berücksichtigt. Darüber hinaus benötigten die Schwerbehindertenvertretungen mehr Ressourcen und damit einen eigenen Anspruch auf Sach- und Personalmittel.

In dem Gespräch mit Minister Schmeltzer teilte dieser den Gästen mit, dass die rot-grüne Landesregierung die wesentlichen Forderungen der Schwerbehindertenvertretungen über den Bundesrat in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht hatte. „Einige Punkte wurden berücksichtigt, andere Punkte konnten aufgrund der Blockadehaltung der Konservativen jedoch keinen Eingang finden“, so Minister Rainer Schmeltzer.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 1. Dezember 2016|

Ölspurbeseitigung durch freiwillige Feuerwehren – Kompromiss zwischen Land NRW und Verband der Feuerwehren

Im Rahmen der Novellierung des Gesetzes zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes (BHKG) haben die kommunalen Spitzenverbände und die Feuerwehren wiederholt darauf hingewiesen, dass die Aufgabe der Ölspurbeseitigung zunehmend zu einer Belastung der ehrenamtlichen Feuerwehrstrukturen führt. Dies auch, weil die Akzeptanz der Arbeitgeber hinsichtlich der Freistellung von Personal für das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrleute insgesamt abnimmt. Dies gilt insbesondere für Einsätze, die nicht unmittelbar Hilfeleistungen bei schweren Unglücksfällen darstellen, sondern zur Beseitigung von Ölverunreinigungen dienen, die unter Umständen auch durch Straßenbaulastträger oder Dritte vorgenommen werden könnten.

Zur Erarbeitung praxisgerechter Lösungen und zur Minimierung des Aufwandes für die Feuerwehren wurde nach dem Inkrafttreten des BHKG eine Arbeitsgruppe (Verkehrsministerium NRW, Innenministerium NRW, kommunale Spitzenverbände und Verband der Feuerwehren) eingesetzt, die jetzt ihren Ergebnisbericht vorgelegt hat. Der Einsatz der Feuerwehren soll hinsichtlich der Beseitigung von Ölspuren zukünftig auf die Beseitigung unmittelbarer Gefahren beschränkt werden.

„Ich freue mich, dass hier ein guter Kompromiss gefunden werden konnte“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling den Ergebnisbericht aus dem NRW-Verkehrsministerium. „Die Maßnahmen, mit deren Umsetzung im ersten Quartal 2017 begonnen werden soll, werden sicherlich auch einen positiven Effekt auf die Arbeit der freiwilligen Feuerwehrleute in der Nordeifel haben.“

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 1. Dezember 2016|

Schulsozialarbeit auch für 2018 gesichert! – Rot-grüne Landesregierung stellt erneut 47,5 Millionen Euro zur Verfügung

Stefan Kämmerling MdL: „Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten mit ihrer präventiven und integrativen Arbeit auch in der Städteregion Aachen einen unverzichtbaren Beitrag zu einem gelingenden Schulleben.“; Bild: Thomas Weiland

Stefan Kämmerling MdL: „Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten mit ihrer präventiven und integrativen Arbeit auch in der Städteregion Aachen einen unverzichtbaren Beitrag zu einem gelingenden Schulleben.“; Bild: Thomas Weiland

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte es auf dem SPD-Landesparteitag Ende September bereits angekündigt: Die Schulsozialarbeit an den 6.000 Schulen in Nordrhein-Westfalen soll auch 2018 fortgeführt werden. Im Düsseldorfer Landtag teilte der SPD-Fraktionschef Norbert Römer heute mit, dass dazu die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

„Das ist eine gute Nachricht für unsere Region, die ein Stück weit mehr Planungs-sicherheit schafft“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling „Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten mit ihrer präventiven und integrativen Arbeit auch in der Städteregion Aachen einen unverzichtbaren Beitrag zu einem gelingenden Schulleben.“

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 24. November 2016|

Stefan Kämmerling MdL fordert Bewerbung des Rheinischen Reviers zu Regionalen 2022 und 2025

1. Chance auf Fördermittel der Landesregierung

Das Landeskabinett hat beschlossen, das Strukturförderungsprogramm der REGIONALEN auch in den Jahren 2022 und 2025 fortzuführen. Bis zum 09. Dezember 2016 können sich Regionen um die Ausrichtung einer REGIONALE bewerben. Die Entscheidung zur Vergabe der REGIONALEN erfolgt durch eine Fachjury im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens. Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling ruft dazu auf, dass sich auch das Rheinische Revier für die REGIONALEN 2022 und 2025 bewirbt.

Stefan Kämmerling MdL: „Eine Bewerbung um die REGIONALE hätte eine hohe inhaltliche und moralische Legitimation. Das Rheinische Braunkohlerevier und seine Menschen haben über Jahrzehnte die Energiesicherheit, schwerindustrielle Produktion, Wertschöpfung und Wohlstand in vielen Teilen des Landes sichergestellt. Man kann es gewählter ausdrücken, aber ich will es mal auf den Punkt bringen: Jetzt sind wir dran! Das monetäre Volumen einer neuen REGIONALE bleibt abzuwarten, einen Umfang von rund 100 Mio. EUR zu erwarten, erscheint mir aber nicht vermessen. Wir müssen auch nicht erst anfangen zu denken. Dank der im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen im Landtag NRW verankerten IRR, wurden bereits 75 zukunftsweisende Projekte im Revier entwickelt. Das wird bei einer Bewerbung definitiv ein Alleinstellungsmerkmal darstellen“.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 18. November 2016|

Tag der Medienkompetenz 2016 – Stefan Kämmerling MdL besucht die Stadtbücherei Eschweiler

img_1005Anlässlich des „Tages der Medienkompetenz 2016“, einer Veranstaltung des Land-tags und der Landesregierung, die vom Grimme-Institut durchgeführt wird, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling die Stadtbücherei Eschweiler besucht. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung konnte er einen Eindruck davon gewinnen, wie die Medienkompetenz in der Stadtbücherei gefördert wird und im persönlichen Gespräch mit den Mitarbeiterinnen erfahren, welche Bedeutung öffentliche Büchereien nach wie vor haben.

img_1025„Die Stadtbücherei Eschweiler hat sich in den vergangenen Jahren von einer ‚klassischen‘ Stadtbücherei hin zu einem hochmodernen Service-Ort für Bürgerinnen und Bürger entwickelt“, so Stefan Kämmerling. „Neben den klassischen Medien werden längst auch digitale Video- und Audiodatenträger ebenso wie ausschließlich online abrufbare Inhalte angeboten. Vom Kleinkind, über die „Leseratte“, den Erwachsenen, Studenten und Rentner, findet hier jeder das, was er sucht.“

Das neueste Angebot der Stadtbücherei ist ein mit einem Quiz verbundener digitaler Rundgang durch die Stadtbücherei. Mittels einer auf iPads installierten App kann hier ein Quiz-Parcours abgelaufen werden, in dem digitale und analoge Medien clever kombiniert werden. Für die digitale Vernetzung dieses Systems dient hier ein Freifunk-Netzwerk, das von den Besucherinnen und Besuchern gerne genutzt wird.

„Ich habe ein hoch motiviertes Mitarbeiterteam kennengelernt, das den Bürgerinnen und Bürger mit Rat und Tat zur Seite steht“, zieht Stefan Kämmerling ein durchweg positives Fazit zu seinem Besuch. „Die Stadtbücherei Eschweiler ist ein exzellentes Aushängeschild für die Stadtverwaltung Eschweiler.“


img_1035Hintergrund:

Der Besuch ist eine von mehreren „Aktionen vor Ort“ im Vorfeld des Tags der Medienkompetenz. Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen besuchen im Oktober und November 2016 eine ausgewählte Einrichtung in ihrem jeweiligen Wahlkreis. Diese lokalen Aktionen dienen dazu, die Bedeutung der Medienbildung im Dialog zwischen der Politik und einzelnen Bildungseinrichtungen beispielhaft her-auszustellen.

Weitere Informationen unter: www.tagdermedienkompetenz.de/aktionen-vor-ort/

Die zentrale Abschlussveranstaltung ist der Tag der Medienkompetenz am 28. November 2016 im Landtag Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf. Das Thema lautet in diesem Jahr „Medien extrem…“. Mehr Informationen zum Programm und zur An-meldung unter: www.tagdermedienkompetenz.de

img_1048Der Tag der Medienkompetenz 2016 ist eine Veranstaltung des Landtags und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Unterstützt wird die Veranstaltung von dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Nordrhein-Westfalen. Organisiert und durchgeführt wird sie vom Grimme-Institut.

2017-03-30T14:07:33+00:00 Mittwoch, 16. November 2016|

Betriebsräte aus Eschweiler und Stolberg beim Arbeitnehmerempfang der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hatte in der vergangenen Woche zu einem Arbeitnehmerempfang in den Düsseldorfer Landtag eingeladen. Rund 350 Betriebs- und Personalräte aus dem ganzen Land waren der Einladung ihrer SPD-Abgeordneten gefolgt, um mit ihnen darüber zu diskutieren, was zu tun ist, damit „Arbeit 4.0“ – die Digitalisierung der Arbeitswelt – zu einer echten Chance für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen wird.

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling hin haben Michael Gaugel (stellv. Betriebsratsvorsitzender Albert Hoffmann GmbH, Eschweiler) , Heiner Boßer (Betriebsrat Berzelius Stolberg GmbH), Dietmar Krauthausen, (Betriebsrat und Schwerbehindertenvertreter RWE Power AG, Kraftwerk Weisweiler), Thomas Schlick (Betriebsratsvorsitzender KMD Connectors Stolberg GmbH) Burghard Teichert (Betriebsratsvorsitzender Elektrowerk Weis-weiler GmbH) und Ralf Radmacher (Gewerkschaftssekretär IG Metall Stolberg) an dem Arbeitnehmerempfang teilgenommen.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Dienstag, 8. November 2016|

Startschuss für den Bau des neuen Parkhauses am Stolberger Hauptbahnhof

Stefan Kämmerling MdL: ''Ich habe auch dieses Projekt gerne politisch begleitet und freue mich, dass jetzt der Startschuss erfolgen konnte."; Bild: Thomas Weiland

Stefan Kämmerling MdL: “Ich habe auch dieses Projekt gerne politisch begleitet und freue mich, dass jetzt der Startschuss erfolgen konnte.“; Bild: Thomas Weiland

Anlässlich des ersten Spatenstichs zum Bau des neuen Parkhauses am Stolberger Hauptbahnhof am 28.10.2016 erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Mit dem Bau des Parkhauses am Stolberger Hauptbahnhof wird ein weiteres Puzzleteil auf dem Weg zum Umbau und zur Modernisierung des Hauptbahnhofes eingesetzt.

Das Park&Ride-Parkhaus wird Platz für rund 380 Fahrzeuge haben und der Stolberger Hauptbahnhof damit eine weitere, wesentliche Aufwertung erfahren.

Bei Gesamtkosten von rund 3,2 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen diese Maßnahme über den Zweckverband NVR mit einer Förderung von 85 %.

Die Landesregierung hat dieses für die Kupferstadt wichtige Infrastrukturprojekt von Beginn an positiv begleitet. So hat sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek bereits im Oktober 2012 persönlich einen Eindruck von der Situation vor Ort verschafft und unter meiner Vermittlung im September 2014 mit Herrn Bürgermeister Dr. Grüttemeier und weiteren Akteuren ein Arbeitsgespräch in Düsseldorf geführt.

Ich habe auch dieses Projekt gerne politisch begleitet und freue mich, dass jetzt der Startschuss erfolgen konnte.“

2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 28. Oktober 2016|