Pressemitteilungen

Stefan Kämmerling MdL: „Bei der Schulsozialarbeit ist jetzt Schwarz-Gelb am Zug“

Mit der Schulsozialarbeit wird es in Nordrhein-Westfalen weitergehen – zumindest bis Ende 2018. Dafür hatte noch die rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft gesorgt. Hierfür stellte sie 2017 und 2018 jährlich rund 48 Millionen Euro zur Verfügung.

„Die Sozialarbeit an Schulen bietet vor allem benachteiligten Kindern und Jugendlichen neue Möglichkeiten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. „Sie trägt mit dazu bei, soziale Benachteiligung auszugleichen und gleiche Chance auf Bildung und Teilhabe herzustellen. Unsere langfristigen Pläne für die Schulsozialarbeit können wir nun leider nicht mehr umsetzen. Jetzt ist Schwarz-Gelb am Zug. Armin Laschet und die neue schwarz-gelbe Landesregierung müssen sich um die Weiterfinanzierung des Projektes kümmern.“

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt der Städteregion Aachen im Jahr 2018 noch rund 1,42 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Eschweiler erhält hiervon rund 144.000,- Euro womit über den VabW e.V. 5,5 Stellen für die Schulsozialarbeit an den Eschweiler Grundschulen finanziert werden. Die Stadt Stolberg rechnet mit einer Förderung von rund 150.000,- Euro.

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2017-06-14T17:07:46+00:00 Mittwoch, 14. Juni 2017|

Land Nordrhein-Westfalen fördert die Entwicklung des „Rathaus-Quartiers“ in Eschweiler mit rund 2 Millionen Euro

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die Entwicklung des „Rathaus-Quartiers“ in diesem Jahr mit 2,063 Millionen Euro und übernimmt damit einen großen Teil der Kosten für den Abriss des Gebäudekomplexes am City-Center.

„Ich freue mich, dass das Land unsere Stadt bei der Realisierung dieses für die Entwicklung unserer Stadt so wichtige Projekt unterstützt“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling die Mitteilung aus dem NRW-Städtebauministerium.

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2017-04-20T09:40:11+00:00 Donnerstag, 13. April 2017|

Stadt Eschweiler erhält 41.000,- Euro Landesförderung für die Sozialberichterstattung

 

Die Stadt Eschweiler erhält aus dem Landesprogramm „NRW hält zusammen … für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“ in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von 41.000,- Euro.

Mit diesen Mitteln soll noch diesem Jahr eine Sozialberichterstattung mit einer empirischen Erfassung sozialräumlicher Strukturdaten in der gesamten Stadt erfolgen, um in einem nächsten Schritt ein ressortübergreifendes Gesamtkonzept zur strategischen Sozialplanung erarbeiten zu können. Ziel der Stadt Eschweiler ist es, dar-zustellen und zu untersuchen, wie die Entwicklung einzelner Quartiere unter Berücksichtigung der Entwicklung der gesamten Stadt in Zukunft gesteuert werden muss, um die Teilhabechancen und Lebensbedingungen der in den struktur-schwachen Quartieren lebenden Menschen nachhaltig verbessern zu können.

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2017-04-20T00:08:09+00:00 Sonntag, 9. April 2017|

Land Nordrhein-Westfalen fördert Weiterentwicklung des Handlungskonzeptes gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit der Städteregion Aachen mit 140.000,- Euro

Die Städteregion Aachen erhält in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 70.000,- Euro aus dem Förderprogramm „NRWeltoffen – Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“.

„Ich freue mich, dass mit diesen Mitteln das bereits im Jahr 2000 erarbeitete Handlungskonzeptes ‚Miteinander im Kreis Aachen – gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit‘ weiterentwickelt werden kann“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. „Damit setzen wir auch in der Städteregion Aachen ein klares Zeichen gegen Ausgrenzung und für Vielfalt. Toleranz und Weltoffenheit machen unsere Region und unser Land stark.“

Das kommunale Förderprogramm ist ein zentraler Schwerpunkt des im Mai 2016 verabschiedeten integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus der Landesregierung. Insgesamt stehen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen Mitte in Höhe von vier Millionen Euro für zwei Jahre zur Verfügung.

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2017-03-30T14:07:32+00:00 Mittwoch, 15. März 2017|

Rollesbroicher Dreigestirn feiert Karneval im Düsseldorfer Landtag

Fast 140 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag fröhlich die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert.

Unter den Tollitäten befand sich auch das Dreigestirn der KG Klev Botze Rollesbroich, das auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling nach Düsseldorf gereist war.

Landtagspräsidentin Carina Gödecke hieß die närrischen Delegationen im Parlamentsgebäude am Rhein willkommen. Als Zeichen der Wertschätzung erhielten die Tollitäten den Karnevalsorden des Landtags Nordrhein-Westfalen.

„Mit dem Närrischen Landtag bringt das Landesparlament seine Wertschätzung für das karnevalistische Brauchtum zum Ausdruck. Ich freue mich deshalb sehr, dass Prinz Michael I., Bauer Manuel und Jungfrau Michaela meiner Einladung in den Landtag gefolgt sind“, so Stefan Kämmerling.

Das Gipfeltreffen der Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten im Landtag hat Tradition. Vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit an den tollen Tagen zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Mittwoch, 15. Februar 2017|

euregiobahn verkehrt ab Mitte 2017 wieder um 5:02 Uhr ab Weisweiler

euregiobahn verkehrt ab Mitte 2017 wieder um 5:02 Uhr ab Weisweiler

euregiobahn verkehrt ab Mitte 2017 wieder um 5:02 Uhr ab Weisweiler

Die euregiobahn verkehrt ab dem so genannten „kleinen Fahrplanwechsel“ Mitte 2017 wieder um 5:02 Uhr ab der Haltestelle Eschweiler-Weisweiler in Richtung Aachen.

Nachdem diese Frühverbindung Anfang 2016 aus dem Fahrplan gestrichen wurde, hatten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Eschweiler an den Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling gewandt und ihn darum gebeten, sich für eine Änderung dieser Streichung einzusetzen.

„Ich habe den Nahverkehr Rheinland bereits im Juni 2016 darauf aufmerksam gemacht, dass viele Pendlerinnen und Pendler auf diese Frühverbindung angewiesen sind, um ihre Arbeits- und Ausbildungsstätten pünktlich erreichen zu können“, kommentiert Stefan Kämmerling die Mitteilung des NVR aus Köln. „Dass der NVR jetzt auf diesen Bedarf reagiert und dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entspricht, freut mich sehr.“

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 10. Februar 2017|

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel; Bild: fotolia.com benjaminnolte

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017: 600.000,- Euro für Stolberg und 800.000,- Euro für die Nordeifel; Bild: fotolia.com benjaminnolte

Zur heutigen Veröffentlichung des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2017 der rot-grünen Landesregierung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.

Ich freue mich, dass auch die Stadt Stolberg und die Nordeifel vom Erhaltungsprogramm des Landes profitieren.

Für die Hahner Straße im Verlauf der L 12 zwischen Mulartshütte und Lammersdorf werden in diesem Jahr rund 800.000,- Euro in den etwa 7,3 Kilometer langen Bauabschnitt investiert. Diese Baumaßnahme ist für den Straßenverkehr vor Ort ein deutlicher Gewinn, weil er die Leistungsfähigkeit des Gesamtstraßennetzes fördert.

Für die Sanierung der ersten 400 Meter der Rhenaniastraße (Stolberg) ab Atsch-Dreieck von der Sebastianusstraße kommend, die in diesem Verlauf Bestandteil der L 236 ist, stellt die Landesregierung rund 600.000,- Euro zur Verfügung. Das Land leistet hiermit einen weiteren Beitrag zu Aufwertung des Bahnhofsumfeldes und zur Sicherung der Verkehrsinfrastruktur in Stolberg.

Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Bei der Regierungsübernahme 2010 haben wir von schwarz-gelb ein Straßennetz vorgefunden, das in einem besorgniserregenden Zustand war. Seitdem haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Millionen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 9. Februar 2017|

Eva-Maria Voigt-Küppers / Stefan Kämmerling: “Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“

„Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“; Bild: © alisseja - Fotolia.com)

„Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“; Bild: © alisseja – Fotolia.com)

Diese Woche hat sich der Landtag in zweiter Lesung mit dem Haushalt für 2017 befasst. Hierbei konnte die rot-grüne Koalition zahlreiche Änderungsanträge einbringen. Auch der Bereich der Feuerwehren soll mit 1,8 Millionen Euro eine Besserstellung erfahren, wie die städteregionalen Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers und Stefan Kämmerling erklären:

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Vor rund einem Jahr haben wir mit den Feuerwehren sehr intensiv über das Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) diskutiert. Allein bei unserer Informations- und Diskussionsveranstaltung in Eschweiler konnten wir uns mit gut 75 Ehrenamtlern aus dem Bereich der Feuerwehren, der Hilfs- und Rettungsdienste austauschen.
Eine wichtige Botschaft, die wir mitgenommen haben, war: ,Wir brauchen mehr Unterstützung für die Nachwuchswerbung!‘ Dem begegnet jetzt das Land mit einer kleinen Hilfe für die Kreise und kreisfreien Städte – in unserem Fall also für die Städteregion Aachen.“

Stefan Kämmerling: „Es handelt sich bei den 1,8 Millionen Euro um zusätzliche Landesmittel, die nicht über die Feuerschutzsteuer gegenfinanziert werden. Auch die Städteregion wird in ihrem Bemühen unterstützt, für Kinder- und Jugendfeuerwehren zu werben. Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt soll von den Mitteln einen Kleinbus anschaffen können, der speziell für diese Werbemaßnahmen ausgerüstet und für den Transport von Kindern geeignet ist. Das Fahrzeug wird multifunktional für zahlreiche Einsatzzwecke ausgerüstet, kann aber auch als Mannschaftstransportwagen genutzt werden.“
Neben den Fahrzeugen gibt es zusätzliche Mittel, mit denen ein Konzept zur Gründung von Kinderfeuerwehren und zur Stärkung der Jugendfeuerwehren übergeben wird. Allgemeines Werbematerial für das Engagement in der freiwilligen Feuerwehr wird ergänzt um die Ideen, die derzeit im Projekt ‚Feuerwehrensache‘ entwickelt werden.“

Das Ministerium für Inneres und Kommunales wird die Kreise und kreisfreien Städte in den nächsten Tagen auffordern, die entsprechenden Mittel zu beantragen.

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 2. Dezember 2016|

Kupferstädter erkunden den Landtag Nordrhein-Westfalen

Fragen zum Umbau der Stolberger Innenstadt, der mit über 9 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert wird, standen bei dem Besuch einer Gruppe Stolbergerinnen und Stolberg im Landtag Nordrhein-Westfalen besonders hoch im Kurs.

Organisiert vom SPD-Ortsverein Stolberg-Ost waren die Kupferstädter zusammen mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling zu einem Besuch des Landtags nach Düsseldorf gereist. Stefan Kämmerling stand den Besucherinnen und Besuchern in einer Diskussionsrunde – nicht nur zum Umbau der Talachse Stolberg – gerne Rede und Antwort.

„Ich freue mich über das Interesse der Bürgerinnen und Bürger aus der Kupferstadt und stehe gerne Rede und Antwort“, so Stefan Kämmerling. „Der Dialog mit den Besucherinnen und Besuchern aus meinem Wahlkreis ist für mich von unschätzbarem Wert.“

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Freitag, 2. Dezember 2016|