Plenarreden

Plenarrede: Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (04.06.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU gesprochen.

Den Antrag „Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

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2017-03-30T14:07:41+00:00 Donnerstag, 5. Juni 2014|

Plenarrede: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Mittwoch (14.05.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Antrag „Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht“, der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

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2017-03-30T14:07:41+00:00 Donnerstag, 15. Mai 2014|

Plenarrede: Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Stefan Kämmerling MdL; Bild: Schälte/LandtagNRW

Am Donnerstag (10.04.2014) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gesprochen.

Den Antrag „Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen“, der mit Mehrheit beschlossen wurde, finden Sie hier.

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2017-03-30T14:07:42+00:00 Freitag, 11. April 2014|

Plenarrede: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet – Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten

Am Donnerstag (17.10.2013) habe ich im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Fraktion der Piraten gesprochen.

Den Gesetzentwurf zu einem „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ finden Sie hier.

Der Gesetzentwurf wurde nach erster Lesung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.

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2017-03-30T14:07:44+00:00 Freitag, 18. Oktober 2013|

Plenarrede zur Neuordnung der Provinzial-Versicherungen

Stefan Kämmerling MdL

Stefan Kämmerling MdL

Am Donnerstag (26.09.2013) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP gesprochen.

Den Antrag mit dem Titel „Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen“ finden Sie hier.

Der Antrag wurde nach der Debatte an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

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2017-03-30T14:07:44+00:00 Freitag, 27. September 2013|

Plenarrede zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich“

Stefan Kämmerling MdL am 15.05.2013

Stefan Kämmerling MdL am 15.05.2013

Am Mittwoch (15.05.2013) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP gesprochen.

Den Antrag mit dem Titel „Kommunen fair behandeln – NRW braucht eine verlässliche und transparente Informationsgrundlage zum kommunalen Finanzbedarf!“ finden Sie hier.

Der Antrag wurde nach der Debatte an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

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2017-03-30T14:07:46+00:00 Donnerstag, 16. Mai 2013|

Plenarrede zum Thema „Open Government“

Stefan Kämmerling MdL im Plenum am 12.12.2012

Stefan Kämmerling MdL im Plenum am 12.12.2012

Am Mittwoch (12.12.2012) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der Piraten gesprochen. Den Antrag mit dem Titel „Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt!“ finden Sie hier.

Den von mir erwähnten Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen („Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben!“) finden Sie hier.

Der Antrag der Fraktion der Piraten wurde nach der Debatte an den Haushalts- und Finanzausschusses (federführend) sowie an den Hauptausschuss überwiesen. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

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2017-03-30T14:07:48+00:00 Donnerstag, 13. Dezember 2012|

Plenarrede zum Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK

Stefan Kämmerling MdL im Plenum

Stefan Kämmerling MdL im Plenum

Gestern Abend habe ich im Plenum zum zweiten Mal zum Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK gesprochen. Das Gesetz wurde nach zweiter Lesung, zusammen mit einem Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, vom Landtag verabschiedet. Ein Änderungsantrag der Fraktion der Piraten fand im Landtag keine Mehrheit.

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2017-03-30T14:07:48+00:00 Donnerstag, 29. November 2012|

Plenarrede zur Europäischen Bankenunion

Stefan Kämmerling MdL im Plenum

Stefan Kämmerling MdL im Plenum

Gestern Abend (07.11.2012) habe ich im Plenum zum Antrag der CDU-Fraktion („Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen“ Drucksache 16/1045) in Verbindung mit einem Änderungsantrag aller im Landtag vertretenden Parteien (Drucksache 16/1322) gesprochen.

Unten eingebettet finden Sie ein Video meiner Rede.

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2017-03-30T14:07:49+00:00 Donnerstag, 8. November 2012|

Erste Plenarrede im Landtag

Stefan Kämmerling MdL im Plenum am 13.09.2012

Stefan Kämmerling MdL im Plenum am 13.09.2012

Gestern Abend wurde im Landtag in erster Lesung das Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK beraten. Nach der Einbringung des Gesetzes durch die Landesregierung (Finanzminister Norbert Walter-Borjans), habe ich für die SPD-Fraktion im Plenum gesprochen.

Den Beratungsverlauf zum Gesetz finden Sie hier.
Mein Redemanuskript können Sie hier herunterladen.
Ein Video meiner Rede können Sie hier ansehen. (Zur Betrachtung des Videos benötigen Sie den RealPlayer.)
Das Plenarprotokoll der Sitzung finden Sie hier.

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2017-03-30T14:07:50+00:00 Freitag, 14. September 2012|