Plenarreden

Plenarrede zum Thema „Zukunft der Kohleverstromung ökonomisch und sozial verantwortbar gestalten“

Menschen im Rheinischen Revier leisten zuverlässig und subventionsfrei ihren Beitrag zur Energiesicherheit der gesamten Bundesrepublik

In Berlin kommt am 26. Juni eine aus 31 Personen bestehende Kommission zusammen, deren Beschlüsse von enormer Bedeutung für unser Bundesland sind. Es lohnt durchaus der Blick in den Einsetzungsbeschluss der Bundesregierung. Eingesetzt wurde das Gremium mit der Bezeichnung „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Diese Bezeichnung gibt vor, woran wir aus NRW heraus die Kommission und die Bundesregierung messen dürfen.

Für Beschäftige, deren Familienangehörige, für Zulieferer und Dienstleister im Rheinischen Revier, sind Braunkohleförderung und deren Verstromung Garant für Arbeit, Einkommen und Sicherheit. Aber ein Tagebau schlägt auch Wunden. Und so haben beispielsweise von Umsiedlung betroffene Menschen wiederum einen ganz anderen, naturgemäß viel kritischeren Blick auf das Thema. Nicht zuletzt kann zudem niemand leugnen, dass es einen vom Menschen verursachten Klimawandel gibt. Und bei diesem spielt die Emission von CO2 eine nicht von der Hand zu weisende Rolle.

Die Aufgabe der nun eingesetzten Kommission ist gewaltig. Auch für unser Bundesland und seine Menschen wird es jetzt ernst. Aufgabe der Politik in NRW ist es jetzt, konkrete Unterstützung für Strukturwandel in unserem Bundesland einzufordern.

(mehr …)

2018-06-15T11:45:09+00:00 Donnerstag, 14. Juni 2018|

Plenarrede zum Thema “Deutsche Leitkultur statt Islamisierung“

Am Mittwoch, 16.05.2018 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der AfD („Deutsche Leitkultur statt Islamisierung – Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen muss ein tragfähiges Heimatkonzept als Grundlage eines kohärenten Regierungshandelns vorlegen!“ Drucksache 17/2554) gesprochen. Ich nutzte meine Redezeit für klare Ansagen gegen die ganz rechte Seite des Hauses. Meine Rede richtete sich aber auch gegen Ideenlosigkeit von Heimatministerin Ina Scharrenbach, welche durch die Ablehnung einer Begriffsdefinition Tür und Tor dafür geöffnet hat, dass der Begriff Heimat von jedem und für alles gebraucht und missbraucht werden kann.

2018-05-18T12:37:56+00:00 Freitag, 18. Mai 2018|

Plenarrede zum Thema “Unterhaltsvorschussgesetz“

Am Mittwoch, 15.02.2017 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU („Nach der Einigung von Bund und Ländern auf die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses – Landesregierung muss Kommunen entlasten“ Drucksache 16/14173) in Verbindung mit einem Antrag der Fraktion der FDP („Unzureichende „Bund-Länder-Einigung“ zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes. Nordrhein-Westfalen muss auf die Beseitigung der Doppelbürokratie drängen und den kommunalen Anteil der Kosten für Unterhaltsvorschusszahlungen deutlich verringern“ Drucksache 16/14176) gesprochen.

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 16. Februar 2017|

Plenarrede zum Thema “Wohnimmobilienkreditvergabe“

Am Mittwoch (05.10.2016) habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der FDP („Drastische Einschränkungen bei der Wohnimmobilienkreditvergabe zurücknehmen – Bürger und Institute nicht mit unverhältnismäßiger Bürokratie überziehen oder von Kreditvergabemöglichkeiten ausschließen“ Drucksache 16/13022) gesprochen. (Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/13104 und Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/13111).

(mehr …)

2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 6. Oktober 2016|

Plenarrede: „Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“

Am Mittwoch (02.12.2015) habe ich im Plenum zu einem Antrag der CDU-Fraktion („Deutsches Einlagensicherungssystem vorbildlich in Europa – gemeinsame europäische Einlagensicherung muss unterbleiben“ Drucksache 16/10300) und zu einem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/10368 gesprochen.

2017-03-30T14:07:37+00:00 Freitag, 4. Dezember 2015|