12. Mrz. 2011 | Kommentare deaktiviert

Studiengebühren abgeschafft! Auftrag erledigt: Für alle Studierenden ab dem Wintersemester 2011/12.

Antworten auf häufig gestellte Fragen:

1. Warum hat die SPD die Studiengebühren abgeschafft?

• Mit der Abschaffung der sozial ungerechten Studiengebühren zum Oktober 2011 wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt. Wir halten, was wir versprochen haben.
• Studiengebühren waren der Einstieg in die private Finanzierung von Bildung. Das war und ist der falsche Weg. Bildung ist ein öffentliches Gut und keine Ware. Ihre Finanzierung ist eine staatliche Aufgabe.
• Für uns ist darum das Ziel klar: das Hochschulstudium muss gebührenfrei sein – und gleichzeitig brauchen wir eine dauerhafte qualitative Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen.

2. Warum sind Studiengebühren sozial ungerecht?

• Studiengebühren treffen Studierende aus Familien mit geringerem und mittlerem Einkommen in besonderer Weise. Sie schrecken vom Studium ab und verbauen damit Chancen.
• Wir setzen auf Durchlässigkeit im Bildungswesen, sie macht den Aufstieg durch Bildung möglich. Darum gilt: Jedes Kind muss unabhängig von seiner Herkunft und seiner individuellen Lebenssituation gleiche Chancen für den Zugang zu Bildung haben. Bildung darf nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit des Elternhauses abhängen. Das ist eine elementare Frage der Bildungsgerechtigkeit.
• Nachgelagerte Gebühren (Akademikersteuer), wie sie von Schwarz-Grün in Hamburg eingeführt worden sind, belasten einseitig Menschen mit einem Einkommen auf der Basis einer Hochschulausbildung. Statt einer solchen „Sonderabgabe“, die vom Studium abschreckt, fordern wir ein sozial gerechtes Steuersystem. Alle starken Schultern müssen in gleicher Weise zur Finanzierung der öffentlichen Aufgabe „Beste Bildung“ beitragen.

22. Dez. 2010 | Kommentare deaktiviert

Fröhliche Weihnachten

Allen Weggefährten, neuen wie alten Freunden und den Besucherinnen und Besuchern dieser Website, wünsche ich fröhliche Weihnachten.

Für viele Menschen, so auch für mich, neigt sich ein außergewöhnliches und an Ereignissen reiches Jahr dem Ende zu. Etwas mehr als ein halbes Jahr nach der Landtagswahl zeigen die öffentlichen Zustimmungswerte deutlich, dass die rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem richtigen Weg ist, NRW wieder mutig, herzlich und gerecht zu regieren.

Das freut meine Mitstreiter und mich und motiviert uns, mit Fleiß und Herz für unsere Region aktiv zu bleiben.

Herzliche Grüße! Ihr Stefan Kämmerling

18. Okt. 2010 | Kommentare deaktiviert

Zukunft der L238n entscheidet sich in den Haushaltsberatungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr im Landtag NRW

Presseinformation der Eschweiler SPD vom 18.10.2010:

Die Eschweiler SPD nimmt die aktuellen Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Wirtz zur Zukunft der L238n zum Anlass für eine Klarstellung.

Axel Wirtz hatte mit der ökologisch sinnvollen rot-grünen Koalitionsvereinbarung zur Verringerung des Flächenverbrauchs argumentiert, mit der dem weiteren Ausbau der L238n bereits der „..Todesstoß versetzt..“ worden sei.

Zu einer ganz anderen Bewertung von Vergangenheit und Zukunft kommt die Eschweiler SPD. „Die Leistungen von Herrn Wirtz für die L238n als Mitglied des Landtages in fünf Jahren schwarz-gelber Landesregierung reduzieren sich auf den Spatenstich zum II. Bauabschnitt vierzehn Tage vor der Landtagswahl. Und auch als Oppositionspolitiker setzt er sich nicht für dieses regionale Projekt ein, sondern erweist ihm mit seinen Äußerungen einen Bärendienst“, so Stefan Kämmerling, Vorsitzender der Eschweiler SPD.

Als für einen Abgeordneten der Region ungeschickt und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD das Verhalten, der Landesregierung gegenüber das Projekt bereits aufzugeben.

8. Jul. 2010 | Kommentare deaktiviert

“Gemeinsam neue Wege gehen”: Koalitionsvertrag 2010 – 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat gestern einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.

Am kommenden Samstag soll er von Parteitagen der NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen in Köln bzw. Neuss beschlossen werden.

Koalitionsvertrag als PDF

7. Jul. 2010 | Kommentare deaktiviert

Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen

Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Presseinformation zum Koalitionsvertrag “Gemeinsam neue Wege gehen”

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• Eschweiler kann mit 476.798,00 Euro für Kita-Ausbau rechnen - http://t.co/OpcbXRb3 (via @st_kaemmerling) Tweet anzeigen
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• Mehrere Ortsteile warteten heute erneut auf ordentlichen #Winterdienst. Gut funktionierte es offenbar nur in der #Eschweiler Innenstadt. Tweet anzeigen
• Letzter Tweet ist leider vollumfänglich zu korrigieren. #Winterdienst in #Eschweiler hat offenbar schon wieder nicht funktioniert. Tweet anzeigen
• #Winterdienst der #WBE in #Eschweiler funktioniert augenscheinlich stadtweit gut. Das erfreut nach Erfahrungen mit dem #Wintereinbruch 2011. Tweet anzeigen

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