Meldungen

Stefan Kämmerling zum Ausgang der Landtagswahl

Das war heute (14.05.) ein ganz trauriger Tag für die SPD in NRW. Wir sind klar abgewählt worden. Das dürfen wir nicht beschönigen und wir müssen uns jetzt in aller Ruhe selber hinterfragen.

Gegen den Trend haben die Menschen in der Region mir, mit ausgesprochen knappem Vorsprung, wieder das Vertrauen ausgesprochen. Das macht mich, angesichts der landesweiten Lage, sehr demütig.

Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich werde meinen ganzen Fleiß und meine Kraft dafür einsetzen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.

Danken darf und will ich unbedingt aber auch, den unzähligen SPD-Wahlkämpfern aus den fünf Kommunen des Wahlkreises. Ihr seid großartig, das heute ist hier vor Ort nicht mein persönlicher Erfolg, sondern es ist Euer Erfolg. Ich bin sehr stolz darauf, dass ich mit Euch zusammenarbeiten darf. Ich kann mir keine besseren Mitstreiter vorstellen. Heute wird noch etwas gefeiert. Aber bereits ab Montag mache ich wieder meinen Job und versuche, mit meinen Mitstreitern unsere Region „nach vorne zu bringen“.

2017-05-16T12:28:57+00:00 Dienstag, 16. Mai 2017|

Stefan Kämmerling MdL: „Trendwende verstetigt sich: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!“

Stefan Kämmerling MdL:

Stefan Kämmerling MdL: „Trendwende verstetigt sich: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!“

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat am Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt.

Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch im Bereich des Polizeipräsisiums Aachen ist die Zahl der Wohnungseinbrüche weiter gesunken, von 661 Fällen im ersten Quartal 2016 auf 579 Fälle im ersten Quartal 2017. Das ist ein Rückgang von 12 ,4 Prozent.

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2017-05-03T13:30:39+00:00 Mittwoch, 3. Mai 2017|

Meilenstein für die Stadt Eschweiler – Abriss des City-Center-Komplexes in Eschweiler kann beginnen. Minister Groschek bewilligt vorzeitigen Maßnahmenbeginn.

Die Nachricht traf am Freitag in Eschweiler ein: Der 40 Jahre alte City-Center-Komplex kann abgerissen werden. Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat den förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt.

Nach der Insolvenz von Hertie im Jahr 2009 und der damit einhergehenden Schließung des ehemaligen Karstadt-Standortes, begann der Verfall des gesamten Areals, das sich im Eigentum der ESTAMA-Gruppe befand. Über Jahre wurden von der Stadt Eschweiler Gespräche mit Investoren geführt, die im vergangenen Jahr schließlich zum Erfolg führten. Ein privater Investor wird den kompletten Komplex erwerben und attraktiv neu bebauen.

Anfang Februar schließlich hatte Eschweilers Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling an prominenter Stelle um Unterstützung für das Anliegen geworben und den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer nach Esch-weiler eingeladen. Römer kam, besichtigte das City-Center und legte sich fest: „Ohne dem Ministerium vorgreifen zu wollen, das Projekt ist sinnvoll und erfüllt alle Fördervoraussetzungen.“ Weiterhin sagte er zu, sich für die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns einzusetzen.

Stefan Kämmerling: „Die jahrelangen Bemühungen der Stadt Eschweiler in Person von Rudi Bertram und Hermann Gödde tragen jetzt Früchte. Ich bin meinem Fraktionschef Norbert Römer sehr dankbar für seinen persönlichen Einsatz für die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns. Auch dem Ministerium und der Bezirksregierung gebührt mein Dank für ihre von Beginn an wohlwollende Beschäftigung mit dem Anliegen.“

Norbert Römer: „Ich konnte mich vor wenigen Wochen vor Ort von der Sinnhaftigkeit des Projektes ins Bild setzen lassen. Eine Förderung aus dem NRW-Städtebauförderungsprogramm 2017 ist hier ausgesprochen sinnvoll und wird einen wichtigen Beitrag zur positiven Entwicklung der Innenstadt von Eschweiler leisten. Ich habe das sehr gerne unterstützt. Es ist prägender Bestandteil sozialdemokratischer Städtebaupolitik, Brachen in Innenstädten zu beseitigen, damit dort neues Leben einzieht. In Eschweiler wird das jetzt in bestem Sinne geschehen.“

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2017-02-17T16:33:45+00:00 Freitag, 17. Februar 2017|

Plenarrede zum Thema “Unterhaltsvorschussgesetz“

Am Mittwoch, 15.02.2017 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU („Nach der Einigung von Bund und Ländern auf die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses – Landesregierung muss Kommunen entlasten“ Drucksache 16/14173) in Verbindung mit einem Antrag der Fraktion der FDP („Unzureichende „Bund-Länder-Einigung“ zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes. Nordrhein-Westfalen muss auf die Beseitigung der Doppelbürokratie drängen und den kommunalen Anteil der Kosten für Unterhaltsvorschusszahlungen deutlich verringern“ Drucksache 16/14176) gesprochen.

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2017-03-30T14:07:33+00:00 Donnerstag, 16. Februar 2017|