Stefan Kämmerling MdL

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Prinz Daniel I. feiert Karneval im Landtag

Bild: Bernd Schälte, Landtag NRW

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag fröhlich die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert.

Unter den Tollitäten befand sich auch Prinz Daniel I. der K.G. Löstige Wölleklös e.V. aus Mausbach, der auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling nach Düsseldorf gereist war.

Landtagspräsident André Kuper begrüßte die närrischen Delegationen gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke mit einem dreifachen „Landtag Helau und Alaaf“. Als Zeichen der Wertschätzung erhielten die Tollitäten aus ganz NRW den Karnevalsorden des Landtags Nordrhein-Westfalen.

„Mit dem Närrischen Landtag bringt das Landesparlament seine Wertschätzung für das karnevalistische Brauchtum zum Ausdruck. Ich freue mich deshalb sehr, dass Prinz Daniel I. meiner Einladung in den Landtag gefolgt ist“, so Stefan Kämmerling.

Das Gipfeltreffen der Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten im Landtag hat Tradition. Vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit an den tollen Tagen zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

2018-02-01T14:24:56+00:00 Donnerstag, 1. Februar 2018|

Stefan Kämmerling MdL und Guido van den Berg MdL: „Landesregierung muss Identität von Straftätern feststellen – auch bei Manipulation der Fingerkuppen“ – Kleine Anfrage zu Sabotageakt am Kraftwerk Weisweiler

Am Morgen des 15.11.2017 kam es zu einem erheblichen Sabotageakt am Kraft-werk Weisweiler. 14 Personen besetzten Bagger und Bandstraßen für die Kohlezufuhr, weshalb mehrere Kraftwerksblöcke vom Netz genommen werden mussten. In Folge des Vorfalls stellten die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling und Guido Van den Berg eine gemeinsame Kleine Anfrage an die Landesregierung, in der sie unter anderem wissen wollten, welche konkreten Folgen die Außerbetriebnahme der Kraftwerksblöcke in Weisweiler für das Netzmanagement in der Region hatte und welche Maßnahmen zur Stabilisierung ergriffen werden mussten. Weiterhin wollten Kämmerling und van den Berg wissen, wie die Landesregierung die Freilassung der von der Polizei festgesetzten Personen ohne erfolgreiche Identitäts-feststellung beurteile.

Hinsichtlich der Frage der Identitätsfeststellung antwortete die Landesregierung, dass bei sieben der 14 festgehaltenen Personen eine Identifizierung bislang noch nicht möglich war. Täterseitig war es zu Manipulationen der Papillarleisten im Bereich der Fingerkuppen unter anderem durch mechanische Veränderungen und Verkleben gekommen. Eine Antwort, wie die mutmaßlichen Straftaten ohne festgestellte Identitäten bei 7 der 14 Aktivisten nun weiter verfolgt werden sollen, bleibt die Landesregierung indes schuldig.

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2018-01-18T10:33:10+00:00 Donnerstag, 18. Januar 2018|

Stefan Kämmerling MdL: „Erwarte von den Sondierern in Berlin Respekt und Würdigung der Leistungen von Beschäftigen im Rheinischen Revier“

Stefan Kämmerling MdL: "Erwarte von den Sondierern in Berlin Respekt und Würdigung der Leistungen von Beschäftigen im Rheinischen Revier"

Stefan Kämmerling MdL: „Erwarte von den Sondierern in Berlin Respekt und Würdigung der Leistungen von Beschäftigen im Rheinischen Revier“

Zu den am kommenden Freitag erwarteten Ergebnissen der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD meldet sich der Sozialdemokrat Stefan Kämmerling (Eschweiler) zu Wort, der dem Präsidium der NRWSPD angehört und zudem stellvertretender Vorsitzender der mittelrheinischen SPD ist.

„Ob ich persönlich innerhalb meiner Partei, Delegierten und Mitgliedern gegenüber für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen werben werde, hängt davon ab, was dabei für meine Heimatregion rauskommt. Mir ist noch gut erinnerlich, wie wir bei den letzten GroKo-Verhandlungen bezüglich der Finanzierung unserer Kommunen über den Tisch gezogen worden sind. Als Abgeordneter aus dem Rheinischen Revier erwarte ich von den Sondierern insbesondere klare Signale und eine Kurskorrektur gegenüber den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen, wo unter dem Label ‚Energiewende‘ die Abschaltung von Kraftwerksblöcken mit einer Leistung von 7 Gigawatt und die Zukunft tausender Beschäftigter im Revier zum Spielball der Politik wurden.“

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2018-01-11T12:35:10+00:00 Donnerstag, 11. Januar 2018|

Kupferstädter zu Besuch im Landtag

Fünfzig Stolbergerinnen und Stolberger haben jetzt einen ausführlichen Einblick in die Arbeit des Landtags Nordrhein-Westfalen erhalten. Organisiert von Franz-Josef Haselier gewannen die Kupferstädter Einblicke in die Arbeit des Parlaments und seiner Ausschüsse, die Geschichte des Landtagsgebäudes und sie besichtigten schließlich auch den Plenarsaal.

In der einstündigen Diskussionsrunde mit Stolbergs Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling (SPD) schließlich, wurde über aktuelle Themen wie das Sozialticket gesprochen, aber auch lokale Themen wie der Stärkungspakt Stadtfinanzen und die Modernisierung der Stolberger Innenstadt kamen zur Sprache.

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2017-12-19T15:45:10+00:00 Dienstag, 19. Dezember 2017|

Kämmerling: „CDU und Grüne in der Städteregion und in Eschweiler hintergehen den Zukunftskampf der RWE-Beschäftigten in unserer Region.“

Zu der Entscheidung der Koalition von CDU und Bündnis90/Die Grünen im Städteregionstag Aachen, massiv RWE-Aktien zu veräußern, erklärt der Eschweiler Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling (SPD) und fordert Kommunalpolitiker der CDU auf, in Zukunft Solidaritätsveranstaltungen an den Standorten fern zu bleiben:

„Die Koalition aus CDU und Grünen im Städteregionstag hat den Verkauf von rund 200.000 Stück RWE-Aktien beschlossen. Das ist ein beispielloser Verrat am Zukunfts- und Bestandskampf der RWE-Beschäftigen am Kraftwerksstandort Weisweiler und am Tagebaustandort Inden“.

Kämmerling argumentiert, dass mit dem Verkauf durch kommunale Eigner der Ein-fluss der kommunalen Politik auf den Konzern zunehmend marginalisiert werde. Dies könne insbesondere nicht im Interesse der RWE-Beschäftigten in der Region sein. Der RWE-Konzern habe längst erkannt, dass auch die Braunkohle einen Bei-trag zum Klimaschutz leisten müsse. Der Verkauf von Aktien sei angesichts aktueller Diskussionen kontraproduktiv und stelle den faktischen Verlust von Einfluss-möglichkeiten der Öffentlichen Hand auf die Unternehmenspolitik dar. Insbesondere betreibe die CDU in Eschweiler ein doppeltes Spiel. In der Indestadt äußerten sich die Christdemokraten regelmäßig solidarisierend zur Zukunft der Kraftwerks Weisweiler und beschlössen in Personalunion und zeitgleich im Haus der Städte-region das Gegenteil.

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2017-12-15T17:29:59+00:00 Freitag, 15. Dezember 2017|

Stefan Kämmerling MdL: Überparteilichkeit bei der IRR muss erhalten bleiben

Die Gesellschafterversammlung der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) hat am vergangenen Freitag einen neuen Geschäftsführer bestimmt. In einem Kurz-fristverfahren wurde als neuer Geschäftsführer Ralph Sterck eingesetzt, der bis zu-letzt als Hauptgeschäftsführer des FDP-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen tätig gewesen ist.

„Die Mitglieder der Gesellschafterversammlung wurden mit weniger als einem Tag Vorlauf vor Sitzungsbeginn von der anstehenden Personalie in Kenntnis gesetzt“, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling besorgt über diese Personalveränderung. „Bemühungen um eine Ausschreibung für einen fachlich qualifizierte Bewerberin oder Bewerber gab es nicht. Und auch die bisher gepflegte Kultur, diese Schritte überparteilich abzusprechen, wurde nicht gewählt, sondern stattdessen ein Hau-Ruck-Verfahren, bei dem offenbar noch nicht einmal alle Gesellschafter Bescheid wussten“.

Ralph Sterck, der im Ehrenamt zudem Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist, sei bislang nicht durch regionalpolitische Initiativen zur Begleitung des Strukturwandels im Rheinischen Revier aufgefallen.

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2017-12-14T15:49:08+00:00 Donnerstag, 14. Dezember 2017|

Stefan Kämmerling MdL: Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat noch kein konkretes Konzept für die Neuorganisation des Kassenärztlichen Notdienstes

Stefan Kämmerling: "Finger weg von den gut funktionieren Notfallpraxen in Eschweiler, Simmerath und Stolberg."

Stefan Kämmerling: „Finger weg von den gut funktionieren Notfallpraxen in Eschweiler, Simmerath und Stolberg.“

Anfang November hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling eine Kleine Anfrage zur Zukunft des Kassenärztlichen Notdienstes an die Landesregierung gerichtet. Von der Landesregierung wollte Stefan Kämmerling unter anderem wissen, inwiefern die Landesregierung an dem laufenden Prozess der Umstrukturierung Kassenärztlichen Notdienstes beteiligt wird und ob die Landesregierung Kenntnis darüber hat, welche Kriterien die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) hinsichtlich der Standortwahl von Notdienstpraxen definiert hat.

Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass die KVNO derzeit noch kein konkretes Konzept für die Neuorganisation des Kassenärztlichen Notdienstes hat. So verweist NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lediglich auf das Inkrafttreten bundesgesetzlicher Regelungen, die eine engere Kooperation der KVNO mit Krankenhäusern (sog. „Portalpraxen“) vorsieht. Bei der Organisation des Notdienstes handele es sich jedoch um eine originäre Aufgabe ärztlicher Selbstverwaltung, auf die das Land im Rahmen der Rechtsaufsicht nur sehr eingeschränkt Einfluss nehmen könne.

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2017-12-13T10:07:34+00:00 Mittwoch, 13. Dezember 2017|

Nachwahlen und Nachwehen der SPD

Zur Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag im Brunnenhof konnte die Roetgener SPD-Vorsitzende Janine Köster trotz der Weihnachtszeit und des winterlichen Wetters zahlreiche Genossinnen und Genossen zu Nachwahlen im Ortsverein und zu Diskussionen über die aktuelle politische Lage in Land und Bund begrüßen. Da Mario Walter Johnen vor einigen Wochen aus beruflichen Gründen sein Amt als stellvertretender Vorsitzender niedergelegt hatte, war kurz vor dem Jahreswechsel eine Nachwahl nötig. Auf Vorschlag des Vorstandes wurde Bernd Freialdenhoven gewählt. Er ist erst seit zwei Jahren Mitglied der Roetgener SPD, aber seit dem Parteieintritt ein Aktivposten im Vorstand und als sachkundiger Bürger im Gemeinderat. Seinen bisherigen Vorstandsposten als Beisitzer nimmt nun der 25-jährige Michael Schmitz ein, der sich neben seinem ehrenamtlichen Engagement bei den Roetgener Pfadfindern nun auch politisch einbringen möchte.

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2017-12-11T11:48:32+00:00 Montag, 11. Dezember 2017|

Eschweiler RWE-Pensionäre besuchen den Landtag

Rund 30 Mitglieder der RWE-Pensionärsvereinigung sind unter der Leitung von Angelika Köhler (Kassiererin der Pensionärsvereinigung) jetzt einer Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling gefolgt und haben den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht.

Nach dem Besuch der laufenden Plenarsitzung, welche die Besucherinnen und Besucher von der Gästetribüne des Plenarsaals ausverfolgen konnten, nutzten die Mitglieder der RWE-Pensionärsvereinigung beim anschließenden Treffen mit Ste-fan Kämmerling die Möglichkeit, mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Hier interessierte die ehemaligen RWE-Beschäftigten insbesondere Stefan Käm-merlings Einschätzungen zu den aktuellen Geschehnissen im Hambacher Forst. Aber auch Fragen zur Eschweiler Kommunalpolitik und den aktuellen landespoliti-schen Entscheidungen wurden vom Eschweiler Abgeordneten gerne beantwortet.

Nach einer Pause bei Kaffee und Kuchen im Restaurant des Landtags besuchten die RWE-Pensionäre dann noch den Düsseldorfer Weihnachtsmarkt, bevor sie sich zurück auf den Weg in die Indestadt machten.

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2017-12-04T15:45:55+00:00 Freitag, 1. Dezember 2017|

Genossen blicken auf ein ereignisreiches Jahr

Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins Mitte . Mitglieder lassen eine stattliche Reihe von Anträgen an die Stadtverwaltung Revue passieren. Viele Gäste machen ihre Aufwartung. Deutliche Steigerung bei den Neuzugängen.

In gemütlicher Atmosphäre versammelten sich die Mitglieder des Ortsvereins Mitte der indestädtischen Sozialdemokraten zur Jahresabschlussfeier im Städtischen Seniorenzentrum an der Marienstraße.Vorsitzender Stephan Löhmann hieß die vielen Genossen herzlich willkommen und begrüßte besonders NRW-Landtagsmitglied Stefan Kämmerling, den Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Liebchen, sowie die ehemaligen Ortsvereins-Vorsitzenden Willi Heidbüchel, Neithard Schmidt, Rainer Lange und Thomas Ladwig.

Im Anschluss blickten die Sozialdemokraten auf ein ereignisreiches Jahr 2017 zurück. So zählte Löhmann einige Stichworte zu eingereichten Anträgen an die Stadtverwaltung auf: „Mängelbeseitigung auf Spielplätzen; Verlagerung der Spielgeräte wegen Baus der Kita am Grünen Weg auf die gegenüberliegende Seite Inde-strasse; um den Parkdruck im Umfeld des Berufskollegs Augusst-Thyssen-Straße akut zu nehmen ein vorübergehendes Parken auf dem Indestadion; Gespräch und Maßnahmen zur Lärmreduzierung der Euregiobahn bei Anwohnern der Vulligstraße; August-Thyssen-Straße ein befestigter Fußweg, wo bisher nur Schotterweg war; unter dem Eindruck des großen Bienensterbens einen Bienenansiedlung auf dem Rathausdach; Barrierefreiheit für Menschen mit Handicap in Röhe.“

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2017-11-30T11:21:00+00:00 Donnerstag, 30. November 2017|