Die letzten Meldungen

Aktuelles 2017-04-19T22:53:08+00:00

Auf ein Wort mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling – Bürgersprechstunde in Stolberg am Mo., 04.12.2017 ab 18:00 Uhr

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Mo., 04.12.2017 zu einer Bürgersprechstunde in das Rathaus der Stadt Stolberg, Büro der SPD-Fraktion, 1. Etage, Raum 141 ein. Stefan Kämmerling steht zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr für Anliegen, Fragen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. An der Sprechstunde wird auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Stolberg Patrick Haas teilnehmen.

Bei der Sprechstunde in lockerer Atmosphäre ist es ausdrücklich erwünscht, dem Landtagsabgeordneten auf den Zahn zu fühlen, eigene Anregungen zu diskutieren und auch kontrovers über aktuelle Themen zu sprechen. Nicht nur landespolitische Themen sollen bei dieser Bürgersprechstunde im Vordergrund stehen. Auch lokal-politische Themen oder Ideen können gerne Gesprächsgegenstand sein.

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Freitag, 17. November 2017|

Kleine Anfrage: Zukunft des kassenärztlichen Notdienstes: Ist die Notfallversorgung der Bürgerinnen und Bürger nach einer Umstrukturierung sichergestellt?

SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling richtet Kleine Anfrage an die Landesregierung

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) ist derzeit damit beschäftigt, den kassen-ärztlichen Notdienst im Bezirk Nordrhein umzustrukturieren. Nach Aussagen der KVNO werde eine „sektorübergreifende Notfallversorgung“ durch sogenannte „Portalpraxen‘“ angestrebt. Unklar sei jedoch noch, wie viele solcher „Portalpraxen“ benötigt würden, an welchen Standorten sich diese befinden sollen und welche Standorte von einer Schließung bedroht seien.

„In meinem Wahlkreis engagieren sich in Eschweiler, Stolberg und der Nordeifel bis heute Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt von regionalen Notdienststrukturen, weil sie die Versorgungssicherheit der Bevölkerung gefährdet sehen“, so Stefan Kämmerling.

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Freitag, 17. November 2017|

Kritik zu Norma-Verfahren und Baustellenchaos

Mitgliederversammlung der SPD Simmerath in Lammersdorf mit Themen von Wahlrückblick bis Schlüsselzuweisung

Auch wenn es letztlich nichts Weltbewegendes auf kommunal- und landespolitischer Ebene zu berichten gab, war die Mitgliederversammlung der Simmerather Sozialdemokraten im Lammersdorfer Hof gut besucht. Vorsitzende Alina Offermann konnte immerhin fast 30 Genossen begrüßen, unter denen sich zur allgemeinen Freude neben Janine Köster, Mitglied des Städteregionstages, und dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling auch einige jüngere Neumitglieder befanden.

Passend zum Lammersdorfer Tagungsort ließ Alina Offermann noch einmal die gescheiterte Ansiedlung des Norma-Marktes auf dem dortigen Otto-Junker-Platz (Dorfplatz) Revue passieren. Dabei ging sie auch auf das Ergebnis der Umfrageaktion einer privaten Initiative ein. Allerdings bemängelte sie klar die Informationspolitik in dieser Sache. „Eine Eskalation hätte verhindert werden können, wenn der Bürgermeister zu einer zeitnahen Bürgerinfo eingeladen hätte.“ Fraktionsvorsitzender Gregor Harzheim sprach in diesem Zusammenhang einmal mehr von einem „unprofessionellen Verhalten“.
Kritik an vielen Baustellen

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Mittwoch, 15. November 2017|

Kein Kater bei Monschaus SPD

Bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Monschau kommen viele aktuelle ortspolitische Themen zur Sprache. Schulen und Radtourismus.

Betretene Gesichter in den Reihen der Mitglieder, Ratlosigkeit ob der verlorenen Bundestagswahl und keine Kraft mehr, auch auf kommunaler Ebene politisch etwas zu bewegen – nichts davon war auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Monschau zu spüren.

Ganz im Gegenteil: Man setzt sich konstruktiv mit dem Wahlergebnis auseinander und schmiedet voller Zuversicht Pläne für die Zukunft.

Stärkungspakt und schwarze Null

Georg Alt, Vorsitzender des Ortsvereins, begrüßte die knapp 20 anwesenden Mitglieder im Saal des Hotels Jägersruh in Konzen. Gregor Mathar, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat, erörterte den Anwesenden, welche aktuellen Themen anstehen. Zunächst äußerte es sich zum Stärkungspakt. Der Haushalt sei bis Ende November zu verabschieden, sagte Mathar. Ziel sei es, auf eine schwarze Null zuzusteuern.

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Dienstag, 17. Oktober 2017|

Wird die Städteregion jetzt ausgebremst?

Gespräche über Ausweitung der Kompetenzen ruhen. SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Umgang der Landesregierung mit ihnen.

Natürlich liegt die Vermutung nahe, dass es vor allem um parteipolitische Dinge geht. Schließlich haben an diesem Tag mit Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Karl Schult-heis die drei SPD-Landtagsabgeordneten aus der Städteregion zum Gespräch eingeladen. Dazu passt die vehemente Kritik an der neuen Landesregierung, die das Trio gleich nach der Begrüßung formuliert. Doch im weiteren Verlauf wird deutlich, dass die Zielrichtung im Grunde eine andere ist: Die Sozialdemokraten rufen zur Geschlossenheit auf über die Grenzen von Fraktionen und Parteien hinaus. „Das hat uns“, betont Schultheis, „in den vergangenen Jahren immer ausgezeichnet, wenn wir die Städteregion weiterentwickeln wollten“. Genau darum gehe es auch jetzt.

Die Weiterentwicklung der Städteregion ist für die drei Landtagsabgeordneten gleichzusetzen mit der Weiterentwicklung des Aachen-Gesetzes. Mit dessen Inkrafttreten wurde die Städteregion nach einem vorherigen Beschluss des Landtages am 21. Oktober 2009 gegründet. Seitdem wird über eine Ausweitung der städteregionalen Kompetenzen diskutiert. Mit wenig Erfolg, wie Eva-Maria Voigt-Küppers einräumt: „Das gilt auch für die Zeit des SPD-Innenministers Ralf Jäger.“ Der Kampf für die Städteregion sei aber immer ein Kampf mit vereinten (lokalen) Kräften gewesen. Und der müsse fortgesetzt werden.

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Mittwoch, 11. Oktober 2017|

15. Erntedankempfang im Haus der StädteRegion: Landwirte und Landfrauen diskutieren mit Politik über aktuelle Themen

Beim Erntedankempfang im Hause der StädteRegion diskutierten (v.l.) Hans-Josef Hilsenbeck (1. stellvertretender Städteregionsrat), Wilfried Jansen (Vorsitzender des Kreisbauernschaft e.V.), Edith Hamacher (Kreisvorsitzende Aachen im Rheinischen Landfrauenverband), Helmut Brandt (Bundestagsabgeordneter), Dr. Markus Kremer (Beigeordneter für Umwelt der Stadt Aachen) und Stefan Kämmerling (Landtagsabgeordneter) über aktuelle Themen der Landwirtschaft. Urheber: Thomas Steinjan, StädteRegion Aachen

Beim Erntedankempfang im Hause der StädteRegion diskutierten (v.l.) Hans-Josef Hilsenbeck (1. stellvertretender Städteregionsrat), Wilfried Jansen (Vorsitzender des Kreisbauernschaft e.V.), Edith Hamacher (Kreisvorsitzende Aachen im Rheinischen Landfrauenverband), Helmut Brandt (Bundestagsabgeordneter), Dr. Markus Kremer (Beigeordneter für Umwelt der Stadt Aachen) und Stefan Kämmerling (Landtagsabgeordneter) über aktuelle Themen der Landwirtschaft. Urheber: Thomas Steinjan, StädteRegion Aachen

Der Erntedankempfang der Kreisbauernschaft und des Rheinischen Landfrauenverbandes im Haus der StädteRegion war auch in diesem Jahr eine schöne Tradition. Thematisch wurde dieses Mal eine besonders große Bandbreite von Bio-Produkten bis Massentierhaltung besprochen. Bereits zum 15. Mal erinnerten die Landwirte und Landfrauen an das Erntedankfest, das vor allem in der heutigen schnelllebigen Zeit oft in Vergessenheit gerät. Sie machten auf die Probleme, aber auch Potenziale der regionalen Landwirtschaft aufmerksam.

Der erste stellvertretende Städteregionsrat Hans-Josef Hilsenbeck begrüßte im Foyer des Städteregionshauses zahlreiche Gäste aus Landwirtschaft und Politik. Wie schon in den vergangenen Jahren war dieses von den Landfrauen liebevoll ausgeschmückt worden. Hilsenbeck dankte den Landwirten und Landfrauen für ihre „wertvolle Arbeit“. Besonders 2017 erlebten die regionalen Landwirte ein bislang schwieriges Jahr. Starke Wetterschwankungen mit schwierigen Ernten als Folge, Marktunsicherheiten und die Auswirkungen des Klimawandels standen im Fokus. Hilsenbeck warnte vor einer gefährlichen Entwicklung auf Kosten der Landwirte: „Klar ist: Unsere Lebensgrundlage stammt aus landwirtschaftlicher Produktion. Dies muss man in der Diskussion um die Landwirtschaft immer beachten.“ Er betonte die gesellschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft für den Erhalt der hohen Lebensqualität besonders in den einzelnen Ortschaften und lobte die regionalen Landwirte für ihren „herausragenden Einsatz in einem erntemäßig bislang sehr schwierigen Jahr“.

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Mittwoch, 27. September 2017|

Martin Börschel / Stefan Zimkeit / Stefan Kämmerling: „Was unternimmt die Landesregierung im Rechtsstreit der FDP-Bundestagsfraktion in Liquidation mit einem Rentenversicherer?“

Die Medien berichten über gravierende und möglicherweise rechtlich relevante Versäumnisse der FDP-Bundestagsfraktion, die sich in Liquidation befindet. Demnach gibt es einen handfesten Rechtsstreit zwischen der FDP und der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) über die Zahlung von Beiträgen zu Betriebsrenten von 100 von der FDP entlassenen Mitarbeitern in Höhe von 5,8 Millionen Euro.

Zu diesem Vorgang haben Martin Börschel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Sie erklären dazu:

„Der NRW-Innenminister ist die Aufsichtsbehörde der RZVK. Wir wollen wissen: Was weiß Herbert Reul? Was will er unternehmen, damit die mehr als 100 Beschäftigten, die von der FDP entlassen wurden, zu ihrem Recht kommen? Was unternimmt die Landesregierung, damit FDP-Fraktionen, die immer wieder politisch für die private und betriebliche Altersvorsorge werben, künftig nicht mehr die Allgemeinheit für ihre Fehler zahlen lassen? Wir erwarten eine zügige Antwort, die frei von Koalitionsinteressen ist. Denn dann wäre Reul ja befangen“

Kleine Anfrage 330 (DS 17/676) – Betriebsrenten wegen ausbleibender Zahlung der ehemaligen FDP-Bundestagsfraktion gefährdet?

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Donnerstag, 21. September 2017|

Die Krankenhäuser jubeln, die Kämmerer hadern

Stefan Kämmerling MdL

NRW-Landesregierung plant, Kommunen mit 100 Millionen Euro zusätzlich an der Finanzierung der Kliniken zu beteiligen

Dem Vorhaben, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu entlasten, hat die neue Landesregierung zunächst keine Taten folgen lassen. Denn die Ankündigung von Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU), die Krankenhausumlage der Kommunen um insgesamt 100 Millionen Euro schon in diesem Jahr zu erhöhen, sorgt bei Städten und Gemeinden für Kopfschütteln und bei den Kämmerern zum Teil für Verzweiflung. Stefan Kaever etwa, Kämmerer der Stadt Eschweiler, erklärte gestern auf Anfrage unserer Zeitung: „Ich weiß nicht, wo ich das Geld zu diesem Zeitpunkt noch hernehmen soll.“

Die Stadt Eschweiler müsste nach der geplanten Erhöhung der Krankenhausumlage fast 313 000 Euro mehr bezahlen, das entspricht fast 50 Prozent mehr als im Haushalt 2017 für diesen Posten veranschlagt wurde. Die Erhöhung der Umlage ist dabei prinzipiell das kleinere Problem. Das größere Problem ist der Zeitpunkt, an dem die neue schwarz-gelbe Landesregierung den Kommunen die Erhöhung zumutet. Denn erst im November soll der Landtag die neue Regelung verabschieden, dann blieben den Kämmerern nur noch wenige Wochen, um die Summe im Haushalt des laufenden Jahres aufzutreiben.

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Mittwoch, 20. September 2017|

Stefan Kämmerling MdL: „Neue Landesregierung belastet die Kommunen im Südkreis mit rund 833.000,- Euro“

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden.

Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung unerlässlich. Das Vorhaben der CDU/FDP-Koalition ist allerdings inakzeptabel, da sie der Öffentlichkeit hier auf unverfrorene Weise Wohltaten verkauft, die sie sich durch die Kommunen teuer bezahlen lässt. Die Krankenhausfinanzierung muss jedoch Aufgabe des Landes sein! Die von der schwarz-gelben Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen hat dagegen gravierende Auswirkungen auf die laufenden kommunalen Haushalte.

Nach den Ankündigungen zur Förderung der Krankenhäuser im schwarz-gelben Koalitionsvertrag muss die Landesregierung liefern, jedoch ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Nun, da die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt 2017 eingebracht habe, lässt sich der bereits befürchtete Griff in die kommunalen Kassen – auch in der Städteregion Aachen – konkret beziffern.

Die Kommunen im Südkreis müssen in diesem Jahr rund 833.000,- Euro überplanmäßig bereitstellen. Für Eschweiler würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 313.000,- Euro erhöhen, für Stolberg um 318.000,- Euro, für Monschau um rund 69.000,- Euro, für Roetgen um rund 48.000,- und für Simmerath um rund 85.000,- Euro.“

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Samstag, 16. September 2017|

„Stolberg ist mutig und einzigartig“

Nahverkehr Rheinland lobt Vorreiterrolle bei klimagerechter Mobilität . Kathedrale des Fortschritts wird zum Laboratorium.

Der Mensch scheint wirklich ein Gewohnheitstier zu sein. Zumindest der Autofahrer. Am ersten Morgen nach der Eröffnung des neuen Parkhauses am Hauptbahnhof kann man auf den sieben Etagen 26 Autos und zwei Motorroller zählen. Der Ersatzparkplatz an der Probsteistraße ist dagegen ausgenutzt wie man es seit den vergangenen elf Monaten gewohnt ist. Aber Anfang Okotober letzten Jahres dauerte es auch ein paar Tage, bis die Autofahrer diesen Stellplatz verinnerlicht hatten. So wird sich sicherlich dieses neue Parkhaus in den nächsten Tagen zunehmend füllen.

Projekte vorfinanziert

Zumal es auch den Vorteil eines wesentlich kürzeren Fußweges zum „filigranen Laufsteg“ bietet, mit dem die Deutsche Bahn provisorisch ihre Kunden zum Mittelbahnsteig leitet. Kaum ein Teilnehmer bei der Einweihung des neuen kostenfreien P+R-Angebotes ließ es sich nehmen, mit einem kleinen Seitenhieb die Verzögerung der Arbeiten seitens der DB zu würdigen. Denn ursprünglich war geplant, dass der „Skywalk“ inklusive seiner beiden Aufzüge als Überführung der Gleise zwischen dem Mittelbahnsteig und dem neuen Parkhaus zeitgleich fertiggestellt wird. Nach den jüngsten Planungen ist mit einer Vollendung durch die DB erst im Oktober nächsten Jahres zu rechnen.

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Mittwoch, 13. September 2017|