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8. Jul. 2010 | Keine Kommentare
“Gemeinsam neue Wege gehen”: Koalitionsvertrag 2010 – 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW
Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat gestern einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.
Am kommenden Samstag soll er von Parteitagen der NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen in Köln bzw. Neuss beschlossen werden.
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7. Jul. 2010 | Keine Kommentare
Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.
Presseinformation zum Koalitionsvertrag “Gemeinsam neue Wege gehen”
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21. Jun. 2010 | Keine Kommentare
Eine Zäsur für Schulz, Peters und die SPD
Bisheriger Parteichef gibt Vorsitz im Unterbezirk ab. Nachfolger aus Stolberg freut sich über 80 Prozent Ja-Stimmen.Stolberg. Eine bessere Wahlempfehlung hätte sich Martin Peters nicht wünschen können. Denn kurz bevor die knapp 100 Delegierten am Samstag beim Unterbezirksparteitag im Zinkhütter Hof in Stolberg einen neuen SPD-Parteichef kürten, meldete sich noch einmal Martin Schulz als scheidender Vorsitzender des Unterbezirks Kreis Aachen zu Wort. Und er machte den Genossen in wenigen Sätzen klar, warum er und der restliche Vorstand sich für Peters ausgesprochen haben. Der 27-Jährige sei „ein junger und kluger Kopf, ein guter Redner und leidenschaftlicher Kämpfer – fleißig, ehrgeizig, durchsetzungsstark und teamfähig“, skizzierte Schulz seinen designierten Nachfolger. Kurzum: „Martin Peters kann das.“
Und das glaubt auch die Partei – zumindest eine satte Mehrheit der Delegierten, die den Stolberger SPD-Chef mit 77 von 96 abgegebenen Stimmen (80,2 Prozent, bei 13 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen) zum neuen UB-Vorsitzenden wählte. Ein Ergebnis, mit dem Peters zufrieden ist. „Wenn mir 80 Prozent der Delegierten zutrauen, dass ich die qualitativ hochwertige Arbeit von Martin Schulz fortsetzen kann, dann macht mich das sehr froh“, sagte der IG-Metaller nach seiner Wahl, die Schulz zuvor „einen der entscheidenden Momente in der Geschichte unseres Unterbezirks“ genannt hatte. Schließlich wechselt die SPD zumindest im hiesigen UB nicht allzu häufig ihre Parteichefs aus: Alleine Achim Großmann (1982 bis 1996) und Schulz (1996 bis 2010) blieben jeweils 14 Jahre an der Spitze.
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17. Jun. 2010 | 1 Kommentar
Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
NRW braucht jetzt klare inhaltliche Weichenstellungen. NRW braucht den Politikwechsel, der am 9. Mai gewählt worden ist.Seitenübersicht
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