Roetgener Abiturient nimmt im Landtag Platz – Laurin Melms übernimmt im 8. Jugend-Landtag die Arbeit von Stefan Kämmerling.

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Vom 23. bis 25. Juni 2016 heißt es für die 237 Abgeordneten des NRW-Landtags wieder „Plätze räumen“. Der 8. Jugend-Landtag findet statt und Jugendliche aus ganz NRW übernehmen für drei Tage die Arbeit der Landtagsabgeordneten.

Der 18-jährige Laurin Melms aus Roetgen hat gerade sein Abitur bestanden und zieht nun – in Vertretung für Stefan Kämmerling – in den Landtag ein.

„Ich freue mich, dass mich beim diesjährigen Jugend-Landtag ein Jugendlicher aus der Nordeifel im Landtag vertritt“, so der der SPD-Landtagabgeordnete Stefan Kämmerling. „Laurin ist ein hoch engagierter und motivierter junger Mann. Seine Bewerbung habe ich gerne unterstützt.“

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Martin Peters bleibt an der Spitze der SPD

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Delegierte stärken Vorstand des Unterbezirks in Städteregion den Rücken. Kampf um eine wieder höhere Anerkennung beim Bürger.

Es war wohl auf die nachhaltige Wirkung der beeindruckenden Rede des EU-Parlamentspräsidenten zurückzuführen, dass Gerd Neitzke dieser Fauxpas unterlief: „Martin Schulz ist neuer Vorsitzender des Unterbezirks in der Städteregion“, verkündete der Herzogenrather SPD-Fraktionsvorsitzende als Mitglied der Wahlkommission. Damit sorgte er für schallendes Gelächter, das allerdings nach der raschen Korrektur in tosenden Applaus für den tatsächlich Gewählten überging: Martin Peters steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Sozialdemokraten im Altkreis Aachen, und sein Wahlergebnis war nicht nur in Relation zu den derzeit eher bescheidenen Umfragewerten für die SPD ein herausragendes: Die Delegierten des Parteitages im Euregio-Kolleg in Würselen bestätigten den Stolberger mit knapp 93 Prozent aller Stimmen. Nicht minder gut schnitten seine drei Stellvertreter ab: Auch Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Detlef Loosz gehen in eine weitere Amtszeit.

Und die dürfte, obwohl der nächste Urnengang in der Städteregion erst 2020 stattfinden wird, vor allem im Zeichen von Wahlen stehen. Die Entscheidungen im Land und auf Bundesebene werfen ihre Schatten voraus in einer Zeit, in der die SPD um eine wieder höhere Anerkennung ihrer Arbeit kämpft. Das wurde auch in Würselen sehr deutlich. So stellte Martin Schulz die „Frage nach der grundsätzlichen Orientierung“ und forderte die Genossen auf, sich auf ihre Kernkompetenz zu besinnen: „Die Möglichkeit, ein Leben in Würde führen zu können, ist das, was die Menschen von uns erwarten“, rief er den Delegierten zu und fügte hinzu: „Das kann kein anderer in dieser Gesellschaft gewährleisten.“ Auch der Regionalvorsitzende Sebastian Hartmann zeigte sich entschlossen: „Wir müssen ein Bündnis mit denjenigen schließen, denen man einredet, dass sie in unserem Land keine Chance mehr haben.“

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Ein Parforceritt durch die Wohnungspolitik

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„Fraktion vor Ort“: Drei Landtagsabgeordnete finden den Weg in die Aula des Euregio-Kollegs in Würselen zum Diskussionsforum. Die Beiträge der Diskussionsgäste sind erhellend, aber die Diskussion kommt zu kurz.

Der Landtagswahlkampf 2017 wirft seine Schatten voraus: Beim als Diskussionsforum unter dem Label „Fraktion vor Ort“ angekündigten Abend zur Wohnungsbaupolitik fanden gleich drei Landtagsabgeordnete den Weg in die Aula des Euregio-Kollegs in Würselen. Alle von der SPD, wobei Eva-Maria Voigt-Küppers und Stefan Kämmerling als Moderatoren ein Heimspiel hatten. Sie hatten mit Sarah Philipp als Sprecherin für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung eine Spezialistin für das Thema des Abends – Sozialdemokratische Miet- und Wohnungspolitik in NRW – ins Boot geholt. Unter den gut 50 Gästen fanden sich größtenteils Parteimitglieder, aber auch Vertreter der Kommunen.

Und als Diskussionsgäste waren Ute Fischer vom Deutschen Roten Kreuz als Stadtteilmanagerin des Projekts „Soziale Stadt“ in Baesweiler-Setterich sowie Prof. Dr. Axel Thomas, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Städteregion und der Gemeinnützigen Wohnungsbauförderungsgesellschaft für die Städteregion, dabei.

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Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling: “1,44 Millionen Euro für die Region für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

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Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling: "1,44 Millionen Euro für die Region für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen"; Bild: kwarner - Fotolia.com

Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling: „1,44 Millionen Euro für die Region für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“; Bild: kwarner – Fotolia.com

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haus-halt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die soge-nannte FlüAG-Pauschale in diesem Jahr mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Auch unsere Region profitiert von der neuerlichen Zahlung“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling. „Für die Kommunen im Südkreis der Städteregion ergeben sich folgende Mehrbeträge:

Kommune | Mehrbetrag | Zuw. 2016 nach FlüAG NRW gesamt

  • Stadt Eschweiler | 508.678,- Euro | 6.472.612 Euro
  • Stadt Monschau | 139.410,- Euro | 1.773.908,- Euro
  • Gemeinde Roetgen | 89.812,- Euro | 1.142.803,- Euro
  • Gemeinde Simmerath | 177.710,- Euro | 2.261.242,- Euro
  • Stadt Stolberg | 530.399,- Euro | 6.748.999,- Euro

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Der Weg vom Flüchtling zum Nachbarn

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Diskussionswerkstatt im Museum Zinkhütter Hof über den Integrationsplan für NRW ist sehr gut besucht. Experten bringen sich ein.

Gänzlich unaufgeregt ging es zu, sehr sachlich und außerdem fast ohne Parteien-Rhetorik. Statt dessen wurde das Museum Zinkhütter Hof zur Denk- und Diskussionswerkstatt, in der auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers (Würselen) und Stefan Kämmerling (Eschweiler) das Thema „Vom Flüchtling zum Nachbarn – unser Integrationsplan für NRW“ zur Sprache kam.

Das brannte aktiven Genossen sowie fest angestellten und ehrenamtlichen Mitarbeitern aus dem Bereich auf den Nägeln. Und so füllten die Teilnehmern den Veranstaltungsraum in solcher Zahl, dass laufend nachbestuhlt werden musste.

Strategien suchen

Debatten anzetteln, Strategien zur Lösung suchen und womöglich auch finden: Diese Gründe, Mitglieder und andere Interessierte zu diesem Forum einzuladen, zählte schon Stefan Kämmerling in seiner Begrüßungsrede auf. „Menschen verschwinden nicht einfach“, rief er aus und ergänzte: „Deshalb ist nach der Erstaufnahme eine gelungene Integration das A und O, um nicht langfristig hausgemachte Probleme bekämpfen zu müssen.“

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Newsletter: Ausgabe 40

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Ich habe heute Ausgabe 40 meines E-Mail-Newsletters veröffentlicht.

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Ex-Mitarbeiter von Steil landen Teilerfolg

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Richter: Gekündigten stehen Abfindungen zu

Der Kampf um den Erhalt der Theo-Steil-Niederlassung in Aue wurde zwar nicht gewonnen, aber letztlich landeten die ehemaligen Mitarbeiter dort einen Teilerfolg: „Alle vom Deutschen Gewerkschaftsbund im Auftrag der IG Metall geführten Arbeitsgerichtsverfahren sind beendet, die Kollegen, die über die IG Metall geklagt haben, bekommen eine Abfindung in vernünftiger Höhe“, teilt Gewerkschaftssekretär Ralf Radmacher von der IG Metall Stolberg-Eschweiler mit.

Hinweis an andere Betriebe

Für ihn ist das Ergebnis des Arbeitskampfes an der Niederlassung der Theo Steil GmbH auch ein Hinweis an andere Betriebe: „Mit einem Betriebsrat wären viele Möglichkeiten mehr da gewesen“, ist sich Radmacher sicher. Diesen Hinweis richtet er an alle Beschäftigten in anderen Firmen, die noch keinen Betriebsrat haben. Letztlich war die IG Metall von der Steil-Belegschaft eingebunden worden, als die Kündigungen bereits ausgesprochen waren. Ein Interessenausgleich sei dadurch erschwert worden.

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SPD-Ortsverein Eschweiler-West erkundet das Landesparlament

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Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling besuchte jetzt der SPD-Ortsverein Eschweiler-West den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Nach einer Führung durch das Haus trafen die Eschweilerinnen und Eschweiler mit ihrem Abgeordneten zusammen.

Im persönlichen Gespräch mit Stefan Kämmerling waren nicht nur die parlamentarischen Abläufe und die Aufgaben eines Abgeordneten für die Indestädter von großem Interesse. Auch die Flüchtlingsherausforderung war während des Austausches ein wichtiges Thema. Stefan Kämmerling: „Im Landtag können wir nicht entscheiden, wie viele Flüchtlinge zu uns kommen. Das ist der Bundesregierung vorbehalten. Aber wir haben im Landtag die Aufgabe, die Menschen die kommen, auch so zu integrieren, dass Konflikte erst gar nicht entstehen. Und das tun wir seriös und präventiv mit unserem Integrationsplan für NRW, der in diesen Tagen die Plenardebatten in Düsseldorf beherrscht“.

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Fraktion vor Ort: Zuhause im Quartier

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Sarah Philipp MdL, wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Sarah Philipp MdL, wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Unter dem Titel „Zuhause im Quartier – die Heimat vor der Haustür“ fand am vergangenen Dienstag im Würselener Euregiokolleg eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung statt. Die gastgebenden Landtagsabgeordneten Eva Voigt-Küppers und Stefan Kämmerling konnten neben gut 40 Diskutanten drei hochkarätige Diskussionspartner begrüßen.
„Wohnen ist eins der wichtigsten Themen der Politik“, eröffnete Eva Voigt-Küppers die Veranstaltung. „Ich freue mich deshalb über den großen Zuspruch am heutigen Abend.“

Für den Impulsvortrag zeigte sich Sarah Philipp, ebenfalls Landtagsabgeordnete und SPD-Sprecherin für Bauen, Wohnen und Verkehr, verantwortlich. Sie stellte die Herausforderungen ihres Arbeitsbereichs heraus, beschrieb politische Instrumente und ging schließlich auf die Ziele der SPD-Landtagsfraktion ein. Aus ihrer eigenen Biografie berichtete die Duisburgerin, dass sie zu Beginn ihres Geographie-Studium drei Leitlinien gelernt habe: „wir werden weniger, älter und bunter.“ Allerdings habe sich diese Erwartung in den vergangenen Jahren so nicht bewahrheitet. „Ich sehe es in meiner Heimatstadt“, so Philipp. „Alle Prognosen gingen davon aus, dass Duisburg bald nur noch 420.000 Einwohner haben wird. Aller Voraussicht nach werden wir aber Ende dieses Jahres wieder über 500.000 Einwohner haben. Darauf muss die Wohnungsbaupolitik natürlich reagieren.“

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Verbindung zwischen Stolberg und Eschweiler stärken

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Bild: tuvalkin / https://commons.wikimedia.org

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Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße 6 wird umgebaut. Arbeiten auch an der Fahrbahn. Bauausschuss der Städteregion tagt.

Ein großes, schwarzes Ausrufezeichen ist auf dem rot umrandeten Schild zu sehen, darunter steht: „Gehweg Schäden“. Wer den Geh- und Radweg zwischen der Stadt Stolberg und dem Eschweiler Ortsteil Hastenrath nutzt, der muss besonders vorsichtig sein. Nicht nur vor Schlaglöchern sollte man sich an dem Weg entlang der Kreisstraße 6 (K6) in Acht nehmen. Auch der Belag wechselt zwischenzeitlich: Aus Asphalt werden plötzlich Pflastersteine und auch die Übergänge zwischen den beiden Belägen lassen zu wünschen übrig.

Kaum noch nutzbar

Das soll sich jedoch bald schon ändern. Der 2,25 Meter breite und rund 2770 lange Weg an der K6, der die Städte Stolberg und Eschweiler miteinander verbindet, wird nämlich bald schon umgebaut. Und damit nicht genug. Auch die Fahrbahn soll teilweise erneuert werden.

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