Land Nordrhein-Westfalen fördert das Radfahren in der StädteRegion mit rund 1 Million Euro: 380.550,00 Euro für den Radweg entlang der K6 in Eschweiler-Hastenrath

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von Smaack (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Bild: von Smaack (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat heute das „Programm zur Förderung der Nahmobilität 2016“ veröffentlicht. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:

„Mit dem Nahmobilitätsprogramm fördert das Verkehrsministerium in NRW auch im Jahre 2016 das Radfahren. Ganze 380.550,- Euro fließen für den Um- und Ausbau des Radweges entlang der K6 in Eschweiler-Hastenrath in unsere Region.

In der Bevölkerung ändern sich das Mobilitätsverhalten und die Bedeutung von gesunder Bewegung und sportlicher Betätigung stetig. Die nordrhein-westfälische Verkehrspolitik hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, kommunale Nahmobilität zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu stärken und hat in diesem Zusammenhang einen Aktionsplan für den Ausbau von Radwegen initiiert.

Es freut mich darüber hinaus, dass das Land – neben dem Um- und Ausbau des Radweges entlang der K6 – den Ausbau des Bahntrassenweges Aachen-Jülich mit 600.000,- Euro unterstützt und der StädteRegion Aachen für die Öffentlichkeitsarbeit und Bewerbung der Nahmobilität 33.750,- Euro zur Verfügung stellt.“

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Landstreffen in der Indestadt

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nafreunde_07052016 Die Naturfreunde bieten verschiedene Exkursionen an. Es wird auch politisch.

Das Landestreffen der Naturfreunde startete an der Realschule Patternhof. Von dort aus ging es in kleineren Gruppen zu verschiedenen Exkursionen. So machten sich die einen zum Beispiel zu einer Stadtführung durch Aachens historischen Stadtkern auf. Andere besichtigten gemeinsam mit Bürgermeister Rudi Bertram verschiedene Highlights in Eschweiler oder schlossen sich einer Stadtführung durch Eschweiler an. Wieder andere besichtigten das Tagebaugebiet, den historischen Pfad oder Eschweilers bekannte Stolpersteine. Eine Gruppe machte sich auf in die Kupferstadt Stolberg. Als gegen Mittag alle zum Ausgangspunkt zurückkehrten, vernahm man von allen Seiten positive Reaktionen.

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Mehr als 350 Metaller machen ihrem Ärger Luft

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Beim Warnstreik bezeichnet die IG Metall das Angebot der Arbeitgeberseite als Provokation. Auf weitere Streiks vorbereitet.

Sie sind durch Oberstolberg und Unterstolberg gezogen, um ihre Forderung lautstark mitzuteilen: Mehr als 350 Beschäftigte aus Metallbetrieben in Stolberg und Eschweiler haben sich gestern an einem mehrstündigen Warnstreik beteiligt und an zwei Demonstrationszügen, die sich auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer großen Kundgebung trafen. Dort nannte Martin Peters, 1. Bevollmächtigter der Industriegewerkschaft (IG) Metall Stolberg/Eschweiler, es wirtschaftlich gerechtfertigt, eine Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütung um fünf Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten zu fordern.

„Wer gute Leistungen will, muss sich gut bezahlte Beschäftigte leisten“, sagte Peters und bezeichnete das erste Arbeitgeber-Angebot einer Erhöhung um 0,9 Prozent als eine Provokation. „Und das ist auch mit dem zweiten Angebot, in dem sie 2,1 Prozent für 24 Monate bieten, nicht besser geworden“, meinte der IG-Metall-Bevollmächtigte. „Das ist eine Missachtung von Arbeitsleistung und gesamtwirtschaftliche Unvernunft.“

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Auf den Spuren des Sozialreformers Raiffeisen

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Mitglieder der Vertreterversammlung des Kreditinstituts werden geehrt. Unter anderem steht ein Besuch des Landtags an.

Im Rahmen eines Besuchsprogramms in der Landeshauptstadt Düsseldorf ehrten jüngst Aufsichtsrat und Vorstand der Raiffeisenbank Eschweiler die Vertreter, die fünf und mehr Wahlperioden der Vertreterversammlung zugehörig sind.

Die Gruppe erwartete ein abwechslungsreiches und exklusives Programm. Die Fahrt führte die Teilnehmer zunächst in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Dank der Unterstützung des Eschweiler Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling erhielten die Interessierten im Besucherzentrum eine informative und aufschlussreiche Führung.

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Ausgabe 38 meines Newsletters erschienen

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Ich habe heute Ausgabe 38 meines E-Mail-Newsletters veröffentlicht.

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Regierungspräsidentin Gisela Walsken überreicht 25 Millionen Euro für Städtebau

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Regierungspräsidentin Gisela Walsken mit dem Eschweiler Bürgermeister Rudi Bertram; Bild: Bezirksregierung Köln

Regierungspräsidentin Gisela Walsken mit dem Eschweiler Bürgermeister Rudi Bertram; Bild: Bezirksregierung Köln

Förderbescheide für die Städte Eschweiler und Stolberg

Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat heute an 28 Kommunen 32 Zuwendungsbescheide über insgesamt 25 Millionen Euro aus dem landesweiten Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ überreicht.

Damit fließen 35 Prozent der gesamten Landesmittel von 72 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Köln. „Diese Projekte bieten Flüchtlingen eine echte Chance, um hier wirklich ankommen zu können. Ausgezeichnete Ideen für Orte der Begegnungen können jetzt realisiert werden und fördern den sozialen Zusammenhalt aller Menschen in den Kommunen,“ betont die Regierungspräsidentin.

Regierungspräsidentin Gisela Walsken mit dem Ersten Beigeordneten der Stadt Stolberg Robert Voigtsberger ; Bild: Bezirksregierung Köln

Regierungspräsidentin Gisela Walsken mit dem Ersten Beigeordneten der Stadt Stolberg Robert Voigtsberger ; Bild: Bezirksregierung Köln

Zur Übergabe der Fördescheide waren auch der Eschweiler Bürgermeister Rudi Bertram und der Erste Beigeordnete der Stadt Stolberg nach Köln gereist.

Mit einer Förderung in Höhe von 310.500,- Euro kann im Eschweiler Quartier Eschweiler-West jetzt ein Quartiersmanagement initiiert und ein Quartiersbüro eingerichtet werden.

In Stolberg wird durch die Landesförderung in Höhe von 658.800,- Euro der Umbau der Turnhalle Kogelhäuserstraße im Stadtteil Velau in eine Mehrzweckhalle möglich.

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Internationaler Tag des Sports 2016: Besuch bei den “Wasserfreunden Delfin“ in Eschweiler

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Am 06. April 2016 fand zum dritten Mal der internationale Tag des Sportes statt. Im Rahmen dessen haben Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion unzählige Sportvereine in ganz NRW besucht. Annähernd 20.000 Sportvereine sorgen täglich dafür, dass Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene einen Ausgleich zum Alltag haben und aktiv an ihrer Gesundheit arbeiten können. Durch Sport wird kulturelle Verständigung vorangebracht, sowie die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nachhaltig gefördert.

Um einen Einblick in seine Vereinsarbeit zu gewinnen, habe ich den Verein „Wasserfreunde Delfin Eschweiler e.V.“ besucht. Der Schwimmverein vermittelt seinen Mitgliedern Spaß am Schwimmsport und tut dies, angefangen bei den Kleinsten mit Anfängerschwimmkursen, über Wettkampfmannschaften, bis hin zum Wasserball und Synchronschwimmen. Interessierten wird ein besonders groß aufgestelltes Angebot unterbreitet.

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Vom Haushalt über Strukturwandel bis zu Tihange

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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dürwiß/Neu-Lohn mit vielen Themen. Im Sommer 70-jähriges Bestehen.

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dürwiß/Neu-Lohn wartete mit drei Referenten und vielen Themen ein interessanter Abend auf die Mitglieder.

Nachdem Leo Gehlen seine Genossinnen und Genossen begrüßt hatte, gab er das Wort an Nadine Leonhardt ab, die über den Eschweiler Haushalt sowie aktuelle Themen in der Fraktion berichtete. Dabei erklärte sie zunächst, warum Eschweiler den ausgeglichenen Haushalt nicht wie geplant erreiche, sondern stattdessen, wie weitere sechs Städte, in dem sogenannten Haushaltssicherungskonzept verbleibe.

In diesem Zusammenhang sprach sie sich außerdem gegen die schwarze Null aus, deren „Zeche die Kommunen zahlen“. Zudem informierte sie über die großen Themen Strukturwandel und Flüchtlinge, die Eschweiler noch lange begleiten würden.

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SPD kritisiert Kosten für Schwimmhalle

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V. l. n. r.: SPD-Ortsvereinsvorsitzender Georg Alt, Roetgener SPD-Vorsitzende Janine Köster, Stefan Kämmerling MdL und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Gregor Mathar

V. l. n. r.: SPD-Ortsvereinsvorsitzender Georg Alt, Roetgener SPD-Vorsitzende Janine Köster, Stefan Kämmerling MdL und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Gregor Mathar

SPD-Ortsverein Monschau zieht im Rahmen seiner Mitgliederversammlung ein Fazit der politischen Arbeit. Schulden und Investitionen thematisiert.

Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden Gregor Mathar und des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling zu wichtigen politischen Themen standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung, zu der der SPD-Ortsverein Monschau in das Hotel Jägersruh in Konzen eingeladen hatte.

Neben einigen wenigen Mitgliedern des Ortsvereins begrüßte der 1. Vorsitzende, Georg Alt, auch Städteregionstags-Mitglied Janine Köster vom Roetgener SPD-Ortsverein. Alt betonte, dass sich die Vorstandsarbeit als gut und konstruktiv erweise, und dass bei regelmäßigen Treffen Anträge bearbeitet und Beschlüsse gefasst würden. Er wies darauf hin, dass am 24. April eine von Gerhard Ahnert organisierte Narzissenwanderung des SPD-Ortsvereins Monschau veranstaltet wird.

Als sehr solide bezeichnete Gregor Mathar die Fraktionsarbeit in Monschau. Er berichtete der Versammlung, dass die Stadt Monschau als Stärkungspakt-Kommune spätestens 2021 einen schuldenfreien Haushalt vorweisen müsse. „An diesem Vorhaben arbeitet die SPD-Fraktion sehr intensiv. Bereits im Jahr 2009 hat die SPD Anträge zum Haushalt gestellt, da der Schuldenstand eine unerträgliche Höhe erreicht hatte. Als Dorn im Auge für den Monschauer Bürger erweisen sich die jährlichen Grundsteuererhöhungen. Dieses Manko hat sich in den Köpfen der Mehrheitsfraktion noch nicht festgesetzt“, betonte er.

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SPD-Landtagsabgeordnete aus der Städteregion Aachen: “Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz“

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SPD-Landtagsabgeordnete aus der Städteregion Aachen: ''Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz''

SPD-Landtagsabgeordnete aus der Städteregion Aachen: “Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz“

Die Landesregierung hat unmittelbar nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht angekündigt, zur Stärkung der Inneren Sicherheit unter anderem die polizeiliche Präsenz auf der Straße zu verstärken. 500 Polizisten sollen zusätzlich eingesetzt werden.

Dafür wurde einerseits die Möglichkeit geschaffen, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die kurz vor der Pensionierung stehen, ihren Dienst freiwillig um bis zu drei Jahre verlängern. Darüber hinaus werden in den sogenannten Schwerpunktbehörden – das sind Aachen, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln – 250 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte zur Verfügung gestellt.

„Diese sollen die Polizistinnen und Polizisten bei Verwaltungstätigkeiten entlasten, so können sie verstärkt ihre operativen Aufgaben auf der Straße wahrnehmen. Dabei soll einerseits die polizeiliche Präsenz und andererseits die kriminalpolizeiliche Ermittlungsarbeit gestärkt werden, vor allem mit den Schwerpunkten Straßen- und Eigentumskriminalität inklusive Sexualdelikten und Wohnungseinbruchsdiebstahl“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, Daniela Jansen, Karl Schultheis und Stefan Kämmerling.

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